Erstes Buch Sozialgesetzbuch
- Allgemeiner Teil -
Erster Abschnitt - Aufgaben des Sozialgesetzbuchs und soziale Rechte (§§ 1 - 10) |
(1) 1Das Recht des Sozialgesetzbuchs soll zur Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit Sozialleistungen einschließlich sozialer und erzieherischer Hilfen gestalten. 2Es soll dazu beitragen,
ein menschenwürdiges Dasein zu sichern,
gleiche Voraussetzungen für die freie Entfaltung der Persönlichkeit, insbesondere auch für junge Menschen, zu schaffen,
die Familie zu schützen und zu fördern,
den Erwerb des Lebensunterhalts durch eine frei gewählte Tätigkeit zu ermöglichen und
besondere Belastungen des Lebens, auch durch Hilfe zur Selbsthilfe, abzuwenden oder auszugleichen.
(2) Das Recht des Sozialgesetzbuchs soll auch dazu beitragen, daß die zur Erfüllung der in Absatz 1 genannten Aufgaben erforderlichen sozialen Dienste und Einrichtungen rechtzeitig und ausreichend zur Verfügung stehen.
Rechtsprechung zu § 1 SGB I
240 Entscheidungen zu § 1 SGB I in unserer Datenbank:
- FG München, 18.10.2023 - 3 K 317/18
Umsatzsteuerfreiheit einer privaten Krankenanstalt
- LSG Niedersachsen-Bremen, 26.01.2023 - L 11 AS 346/22
Ausbildungsabbruch; Bindungswirkung eines Grundlagenbescheides; Ersatzanspruch; ...
- VG Frankfurt/Oder, 19.06.2013 - 6 K 1008/10
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- LSG Niedersachsen-Bremen, 20.06.2022 - L 2 EG 5/22
Vorübergehende Zeiten der Arbeitsunfähigkeit stehen einer Inanspruchnahme der ...
- FG Düsseldorf, 09.11.2018 - 1 K 3578/15
Steuerpflicht von Einrichtungen zur Unterbringung und Betreuung von ...
- BSG, 30.11.2022 - B 7 AS 19/22 B
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; ...
- SG Darmstadt, 14.01.2020 - S 17 SO 191/19
Leistungsausschluss für EU-Ausländer verfassungswidrig?
- SG Bremen, 29.11.2018 - S 20 SB 297/16
Feststellung einer wesentlichen Verschlimmerung des Gesundheitszustandes - ...
- LSG Niedersachsen-Bremen, 26.04.2023 - L 9 AS 637/22 Corona
Corona-Pandemie; Kosten der Unterkunft und Heizung; Neuanmietung; Sonderregelung; ...
- BFH, 10.04.2019 - XI R 11/17
Umsatzsteuerpflicht für Gutachtertätigkeit im Auftrag des Medizinischen Dienstes ...
Querverweise
Auf § 1 SGB I verweisen folgende Vorschriften:
- Erstes Buch Sozialgesetzbuch - Allgemeiner Teil - (SGB I)
- Aufgaben des Sozialgesetzbuchs und soziale Rechte
- § 2 (Soziale Rechte)
- Gemeinsame Vorschriften für alle Sozialleistungsbereiche dieses Gesetzbuchs
- Allgemeine Grundsätze
- § 37 (Vorbehalt abweichender Regelungen)