Drittes Buch Sozialgesetzbuch
- Arbeitsförderung -
| Drittes Kapitel - Aktive Arbeitsförderung (§§ 29 - 135) |
| Siebter Abschnitt - Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben (§§ 112 - 129) |
| Dritter Unterabschnitt - Besondere Leistungen (§§ 117 - 129) |
| Zweiter Titel - Übergangsgeld und Ausbildungsgeld (§§ 119 - 126) |
(1) Das Einkommen, das ein behinderter Mensch während einer Maßnahme in einer anerkannten Werkstatt für behinderte Menschen erzielt, wird nicht auf den Bedarf angerechnet.
(2) Anrechnungsfrei bei der Einkommensanrechnung bleibt im Übrigen das Einkommen
| 1. | des behinderten Menschen aus Waisenrenten, Waisengeld oder aus Unterhaltsleistungen bis zu 242 Euro monatlich, | |
| 2. | der Eltern bis zu 2 909 Euro monatlich, des verwitweten Elternteils oder, bei getrennt lebenden Eltern, das Einkommen des Elternteils, bei dem der behinderte Mensch lebt, ohne Anrechnung des Einkommens des anderen Elternteils, bis zu 1 813 Euro monatlich und | |
| 3. | der Ehegattin oder des Ehegatten oder der Lebenspartnerin oder des Lebenspartners bis zu 1 813 Euro monatlich. |
Rechtsprechung zu § 126 SGB III
144 Entscheidungen zu § 126 SGB III in unserer Datenbank. Die relevantesten 10:
- BGH, 08.04.2008 - VI ZR 49/07
Schadensrecht - Übergang d. Schadensersatzanspruchs auf Bundesagentur für Arbeit
- LSG Hessen, 23.04.2010 - L 7 AL 103/09
Arbeitslosengeldanspruch - Geltendmachung innerhalb der 4-Jahres-Frist des § ...
- SG Osnabrück, 26.08.2009 - S 16 AL 131/08
Arbeitslosengeld - Arbeitslosigkeit - ärztliches Beschäftigungsverbot für ...
- SG Frankfurt/Main, 08.12.2006 - S 33 AL 854/05
Arbeitslosengeldanspruch - fortbestehendes Beschäftigungsverbot nach MuSchG auch ...
- LSG Schleswig-Holstein, 28.03.2007 - L 5 KR 91/06
Krankenversicherung - kein Zahlungsanspruch auf Krankengeld am Tag der ärztlichen ...
- BSG, 07.02.2002 - B 7 AL 28/01 R
Arbeitslosengeldanspruch - Ruhen - Leistungsfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit - ...
Zum selben Verfahren:
- LSG Baden-Württemberg, 26.07.2000 - L 3 AL 640/00
Leistungsfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit beim Anspruch auf Arbeitslosengeld
- LSG Baden-Württemberg, 26.07.2000 - L 3 AL 640/00
- SG Duisburg, 21.01.2013 - S 16 AL 120/11
- LSG Nordrhein-Westfalen, 30.08.2012 - L 16 AL 90/12
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Querverweise
- Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitssuchende - (SGB II)
- Anspruchsvoraussetzungen
- § 11b (Absetzbeträge)
- Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - (SGB IX)
- Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen
- Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen
- § 45 (Leistungen zum Lebensunterhalt)