Drittes Buch Sozialgesetzbuch
- Arbeitsförderung -
| Fünftes Kapitel - Zulassung von Trägern und Maßnahmen (§§ 175a - 239) |
(1) Eine Maßnahme ist von der fachkundigen Stelle zuzulassen, wenn sie
| 1. | nach Gestaltung der Inhalte, der Methoden und Materialien ihrer Vermittlung sowie der Lehrorganisation eine erfolgreiche Teilnahme erwarten lässt und nach Lage und Entwicklung des Arbeitsmarktes zweckmäßig ist, | |
| 2. | angemessene Teilnahmebedingungen bietet und die räumliche, personelle und technische Ausstattung die Durchführung der Maßnahme gewährleisten und | |
| 3. | nach den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit geplant und durchgeführt wird, insbesondere die Kosten und die Dauer angemessen sind; die Dauer ist angemessen, wenn sie sich auf den Umfang beschränkt, der notwendig ist, um das Maßnahmeziel zu erreichen. |
Die Kosten einer Maßnahme nach § 45 Absatz 4 Satz 3 Nummer 1 sind angemessen, wenn sie sachgerecht ermittelt worden sind und sie die für das jeweilige Maßnahmeziel von der Bundesagentur jährlich ermittelten durchschnittlichen Kostensätze einschließlich der von ihr beauftragten Maßnahmen nicht unverhältnismäßig übersteigen.
(2) Eine Maßnahme, die im Ausland durchgeführt wird, kann nur zugelassen werden, wenn die Durchführung im Ausland für das Erreichen des Maßnahmeziels besonders dienlich ist.
Rechtsprechung zu § 179 SGB III
23 Entscheidungen zu § 179 SGB III in unserer Datenbank. Die relevantesten 10:
- LSG Nordrhein-Westfalen, 13.10.2011 - L 5 KR 327/11
Krankenversicherung
Zum selben Verfahren:
- BSG, 10.05.2012 - B 1 KR 26/11 R
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- BSG, 10.05.2012 - B 1 KR 26/11 R
- LSG Berlin-Brandenburg, 18.12.2012 - L 18 AL 355/12
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- LAG Hamm, 13.09.2007 - 15 Sa 644/07
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- LSG Hessen, 06.02.2013 - L 6 AL 107/10
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- BSG, 04.07.2012 - B 11 AL 9/11 R
Arbeitslosengeldanspruch - Bemessungsentgelt - Bemessungsrahmen - ...
- VG Ansbach, 20.05.2010 - AN 14 K 08.00335
Schwerbehindertenrecht
- LSG Hamburg, 06.04.2011 - L 2 AL 51/07
- LSG Nordrhein-Westfalen, 28.03.2011 - L 16 AL 60/11
Arbeitslosenversicherung
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Querverweise
- SGB III
- Aktive Arbeitsförderung
- Aktivierung und berufliche Eingliederung
- § 45 (Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung)
- Zulassung von Trägern und Maßnahmen
- Sonderregelungen
- Übergangsregelungen auf Grund von Änderungsgesetzen
- § 443 (Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt)