Drittes Buch Sozialgesetzbuch
- Arbeitsförderung -

Drittes Kapitel - Aktive Arbeitsförderung (§§ 29 - 135)

Fünfter Abschnitt - Aufnahme einer Erwerbstätigkeit (§§ 88 - 94)

Erster Unterabschnitt - Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung (§§ 88 - 92)

Gliederung

Zitiervorschläge

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Textdarstellung

§ 91
Zu berücksichtigendes Arbeitsentgelt und Auszahlung des Zuschusses

(1) 1Für den Eingliederungszuschuss ist zu berücksichtigen

	1.	das vom Arbeitgeber regelmäßig gezahlte Arbeitsentgelt, soweit es das tarifliche Arbeitsentgelt oder, wenn eine tarifliche Regelung nicht besteht, das für vergleichbare Tätigkeiten ortsübliche Arbeitsentgelt nicht übersteigt und soweit es die Beitragsbemessungsgrenze in der Arbeitsförderung nicht überschreitet, sowie
	2.	der pauschalierte Anteil des Arbeitgebers am Gesamtsozialversicherungsbeitrag.

2Einmalig gezahltes Arbeitsentgelt ist nicht zu berücksichtigen.

(2) 1Der Eingliederungszuschuss wird zu Beginn der Maßnahme in monatlichen Festbeträgen für die Förderdauer festgelegt. 2Die monatlichen Festbeträge werden vermindert, wenn sich das zu berücksichtigende Arbeitsentgelt verringert.

Vorschrift eingefügt durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt vom 20.12.2011 (BGBl. I S. 2854), in Kraft getreten am 01.04.2012 Gesetzesbegründung verfügbar

Änderungsübersicht

Inkrafttreten	Änderungsgesetz	Ausfertigung	Fundstelle
01.04.2012 Änderung Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab) Änderung	Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt	20.12.2011	BGBl. I S. 2854