§ 12 SGB IX Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger

Neuntes Buch Sozialgesetzbuch
- Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen -

Teil 1 - Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen (§§ 1 - 67)

Kapitel 1 - Allgemeine Regelungen (§§ 1 - 16)

§ 12
Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger

(1) Im Rahmen der durch Gesetz, Rechtsverordnung oder allgemeine Verwaltungsvorschrift getroffenen Regelungen sind die Rehabilitationsträger verantwortlich, dass

	1.	die im Einzelfall erforderlichen Leistungen zur Teilhabe nahtlos, zügig sowie nach Gegenstand, Umfang und Ausführung einheitlich erbracht werden,
	2.	Abgrenzungsfragen einvernehmlich geklärt werden,
	3.	Beratung entsprechend den in §§ 1 und 4 genannten Zielen geleistet wird,
	4.	Begutachtungen möglichst nach einheitlichen Grundsätzen durchgeführt werden sowie
	5.	Prävention entsprechend dem in § 3 genannten Ziel geleistet wird.

(2) Die Rehabilitationsträger und ihre Verbände sollen zur gemeinsamen Wahrnehmung von Aufgaben zur Teilhabe behinderter Menschen insbesondere regionale Arbeitsgemeinschaften bilden. § 88 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 des Zehnten Buches gilt entsprechend.

Rechtsprechung zu § 12 SGB IX

16 Entscheidungen zu § 12 SGB IX in unserer Datenbank. Die relevantesten 10:

LSG Baden-Württemberg, 27.01.2012 - L 4 R 1296/11
Krankenversicherung - Kostenerstattung für eine stationäre Krankenhausbehandlung ...
BSG, 07.09.2010 - B 5 R 104/08 R
Rehabilitation - Ermittlung der Berechnungsgrundlage des Übergangsgeldes
LSG Hessen, 02.10.2009 - L 5 R 315/08
Leistung zur Teilhabe - Begriffe der Berufsausbildung und Weiterbildung - ...
BSG, 10.04.2008 - B 3 KR 20/07 R
Krankenversicherung - Annahme einer Krankenhausbehandlung auf psychiatrischem ...
SG Stade, 14.07.2011 - S 5 R 176/11
Leistung zur medizinischen Rehabilitation - psychische Erkrankung - einstweiliger ...
LSG Sachsen-Anhalt, 15.09.2010 - L 1 R 163/10
LSG Sachsen, 19.04.2011 - L 5 R 6/10
Anspruch auf Gewährung von berufsfördernden Leistungen zur Teilhabe am ...
BSG, 17.06.2008 - B 1 KR 31/07 R
Krankenversicherung - keine Begrenzung des krankenversicherungsrechtlichen ...
BSG, 10.04.2008 - B 3 KR 21/05 R
Vergütung einer Krankenhausbehandlung; Notwendigkeit zur Behandlung mit den ...
BSG, 10.04.2008 - B 3 KR 19/05 R
Krankenversicherung - Prüfung der Notwendigkeit einer vollstationären ...