Neuntes Buch Sozialgesetzbuch
- Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen -
| Teil 1 - Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen (§§ 1 - 67) |
| Kapitel 7 - Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft (§§ 55 - 59) |
(1) Als Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft werden die Leistungen erbracht, die den behinderten Menschen die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft ermöglichen oder sichern oder sie so weit wie möglich unabhängig von Pflege machen und nach den Kapiteln 4 bis 6 nicht erbracht werden.
(2) Leistungen nach Absatz 1 sind insbesondere
| 1. | Versorgung mit anderen als den in § 31 genannten Hilfsmitteln oder den in § 33 genannten Hilfen, | |
| 2. | heilpädagogische Leistungen für Kinder, die noch nicht eingeschult sind, | |
| 3. | Hilfen zum Erwerb praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten, die erforderlich und geeignet sind, behinderten Menschen die für sie erreichbare Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen, | |
| 4. | Hilfen zur Förderung der Verständigung mit der Umwelt, | |
| 5. | Hilfen bei der Beschaffung, dem Umbau, der Ausstattung und der Erhaltung einer Wohnung, die den besonderen Bedürfnissen der behinderten Menschen entspricht, | |
| 6. | Hilfen zu selbstbestimmtem Leben in betreuten Wohnmöglichkeiten, | |
| 7. | Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben. |
Rechtsprechung zu § 55 SGB IX
347 Entscheidungen zu § 55 SGB IX in unserer Datenbank. Die relevantesten 10:
- BSG, 05.05.2010 - B 12 KR 14/09 R
Pflegeversicherung - Pflicht eines kinderlosen Beschäftigten in einer ...
- SG Stralsund, 17.12.2012 - S 3 KR 12/10
Versorgung mit Sportrollstuhl zur Teilnahme am Rehabilitationssport - kein ...
- LSG Schleswig-Holstein, 27.02.2013 - L 9 SO 17/11
- LSG Berlin-Brandenburg, 17.12.2012 - L 29 AL 337/09
Erstattung der Kosten für Tiefgarage - des behindertengerechten Umbaus der Außen- ...
- BVerwG, 18.10.2012 - 5 C 15.11
Übernahmeanspruch; Aufwendungsersatzanspruch; Selbstbeschaffung; selbst ...
Zum selben Verfahren:
- OVG Rheinland-Pfalz, 15.06.2011 - 7 A 10420/11
Jugendhilferecht
- OVG Rheinland-Pfalz, 15.06.2011 - 7 A 10420/11
- SG Stade, 18.02.2013 - S 33 SO 161/11
örtliche Zuständigkeit - ambulant betreutes Wohnen - Umzug - Frage der ...
- LSG Mecklenburg-Vorpommern, 18.03.2013 - L 9 SO 26/11
- LSG Nordrhein-Westfalen, 30.08.2012 - L 9 SO 452/11
Sozialhilfe
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Querverweise
- Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (SGB XII)
- Eingliederungshilfe für behinderte Menschen
- § 54 (Leistungen der Eingliederungshilfe)