§ 157 SGB V Errichtung

Fünftes Buch Sozialgesetzbuch
- Gesetzliche Krankenversicherung -

Sechstes Kapitel - Organisation der Krankenkassen (§§ 143 - 206)

Erster Abschnitt - Arten der Krankenkassen (§§ 143 - 172)

Dritter Titel - Innungskrankenkassen (§§ 157 - 164)

§ 157
Errichtung

(1) Eine oder mehrere Handwerksinnungen können für die Handwerksbetriebe ihrer Mitglieder, die in die Handwerksrolle eingetragen sind, eine Innungskrankenkasse errichten.

(2) Eine Innungskrankenkasse darf nur errichtet werden, wenn

	1.	in den Handwerksbetrieben der Mitglieder der Handwerksinnung regelmäßig mindestens 1 000 Versicherungspflichtige beschäftigt werden,
	2.	ihre Leistungsfähigkeit auf Dauer gesichert ist.

(3) Absatz 1 gilt nicht für Handwerksbetriebe, die als Leistungserbringer zugelassen sind, soweit sie nach diesem Buch Verträge mit den Krankenkassen oder deren Verbänden zu schließen haben.

Rechtsprechung zu § 157 SGB V

11 Entscheidungen zu § 157 SGB V in unserer Datenbank. Die relevantesten 10:

BSG, 11.09.2012 - B 1 A 2/11 R
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