Sechstes Buch Sozialgesetzbuch
- Gesetzliche Rentenversicherung -
| Zweites Kapitel - Leistungen (§§ 9 - 124) |
| Erster Abschnitt - Leistungen zur Teilhabe (§§ 9 - 32) |
| Zweiter Unterabschnitt - Umfang der Leistungen (§§ 13 - 32) |
| Dritter Titel - Übergangsgeld (§§ 20 - 27) |
Anspruch auf Übergangsgeld haben Versicherte, die
| 1. | von einem Träger der Rentenversicherung Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben oder sonstige Leistungen zur Teilhabe erhalten, | ||
| 2. | (weggefallen) | ||
| 3. | bei Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder sonstigen Leistungen zur Teilhabe unmittelbar vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit oder, wenn sie nicht arbeitsunfähig sind, unmittelbar vor Beginn der Leistungen | ||
| a) | Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen erzielt und im Bemessungszeitraum Beiträge zur Rentenversicherung gezahlt haben oder | ||
| b) | Krankengeld, Verletztengeld, Versorgungskrankengeld, Übergangsgeld, Kurzarbeitergeld, Arbeitslosengeld, Arbeitslosengeld II oder Mutterschaftsgeld bezogen haben und für die von dem der Sozialleistung zugrunde liegenden Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen oder im Falle des Bezugs von Arbeitslosengeld II zuvor aus Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen Beiträge zur Rentenversicherung gezahlt worden sind. | ||
BGBl. I S. 926Rechtsprechung zu § 20 SGB VI
89 Entscheidungen zu § 20 SGB VI in unserer Datenbank. Die relevantesten 10:
- LSG Bayern, 03.05.2005 - L 5 R 375/04
- BAG, 30.09.1999 - 6 AZR 130/98
Rückzahlung von Krankenbezügen nach Rentenbewilligung
- BSG, 21.03.2001 - B 5 RJ 34/99 R
Übergangsgeld nur bei ordnungsgemäßer Teilnahme an Maßnahme zur beruflichen ...
- BSG, 29.01.2008 - B 5a/5 R 26/07 R
Stationäre medizinische Rehabilitation - stufenweise Wiedereingliederung - ...
Zum selben Verfahren:
- LSG Nordrhein-Westfalen, 05.02.2007 - L 3 R 39/06
Rentenversicherung
- LSG Nordrhein-Westfalen, 05.02.2007 - L 3 R 39/06
- BSG, 20.10.2009 - B 5 R 44/08 R
Antrag auf medizinische Rehabilitationsmaßnahme - Kompetenzkonflikt zwischen ...
Zum selben Verfahren:
- BSG, 07.09.2010 - B 5 R 104/08 R
Rehabilitation - Ermittlung der Berechnungsgrundlage des Übergangsgeldes
Zum selben Verfahren:
- LSG Bayern, 29.07.2008 - L 14 R 777/05
Anspruch auf Übergangsgeld während Maßnahmen zur Rehabilitation, Ermittlung der ...
- LSG Bayern, 29.07.2008 - L 14 R 777/05
- LSG Niedersachsen-Bremen, 18.01.2006 - L 2 R 476/05
Teilhabe am Arbeitsleben - berufliche Rehabilitation - Umschulung zum ...
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Querverweise
Auf § 20 SGB VI verweisen folgende Vorschriften:
- Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - (SGB IX)
- Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen
- Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen
- § 45 (Leistungen zum Lebensunterhalt)
- Einkommensteuergesetz (EStG)
- Einkommen
- Steuerfreie Einnahmen
- § 3 Nr. 1 c (zu 20 ff)
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