Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe -
Artikel 1 des Gesetzes vom 27.12.2003 (BGBl. I S. 3022), in Kraft getreten am 31.12.2003, 01.01.2004, 01.07.2004, 01.01.2005 bzw. 01.01.2007zuletzt geändert durch Gesetz vom 21.03.2013 (BGBl. I S. 556) m.W.v. 01.01.2013 (rückwirkend)
Erstes KapitelAllgemeine Vorschriften (§§ 1 - 7)
§ 1 Aufgabe der Sozialhilfe
§ 2 Nachrang der Sozialhilfe
§ 3 Träger der Sozialhilfe
§ 4 Zusammenarbeit
§ 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege
§ 6 Fachkräfte
§ 7 Aufgabe der Länder
Zweites KapitelLeistungen der Sozialhilfe (§§ 8 - 26)
Erster AbschnittGrundsätze der Leistungen (§§ 8 - 16)
§ 8 Leistungen
§ 9 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles
§ 10 Leistungsformen
§ 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung
§ 12 Leistungsabsprache
§ 13 Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen
§ 14 Vorrang von Prävention und Rehabilitation
§ 15 Vorbeugende und nachgehende Leistungen
§ 16 Familiengerechte Leistungen
Zweiter AbschnittAnspruch auf Leistungen (§§ 17 - 26)
§ 17 Anspruch
§ 18 Einsetzen der Sozialhilfe
§ 19 Leistungsberechtigte
§ 20 Eheähnliche Gemeinschaft
§ 21 Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch
§ 22 Sonderregelungen für Auszubildende
§ 23 Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer
§ 24 Sozialhilfe für Deutsche im Ausland
§ 25 Erstattung von Aufwendungen Anderer
§ 26 Einschränkung, Aufrechnung
Drittes KapitelHilfe zum Lebensunterhalt (§§ 27 - 40)
Erster Abschnitt
§ 27 Leistungsberechtigte
§ 27a Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze
§ 27b Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen
§ 28 Ermittlung der Regelbedarfe
§ 28a Fortschreibung der Regelbedarfsstufen
§ 29 Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze
Zweiter AbschnittZusätzliche Bedarfe (§§ 30 - 33)
§ 30 Mehrbedarf
§ 31 Einmalige Bedarfe
§ 32 Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung
§ 33 Beiträge für die Vorsorge
Dritter AbschnittBildung und Teilhabe (§§ 34 - 34a)
Vierter AbschnittUnterkunft und Heizung (§§ 35 - 36)
Fünfter AbschnittGewährung von Darlehen (§§ 37 - 38)
Sechster Abschnitt
Siebter Abschnitt
§ 40 Verordnungsermächtigung
Viertes Kapitel
Erster AbschnittGrundsätze (§§ 41 - 43)
§ 41 Leistungsberechtigte
§ 42 Umfang der Leistungen
§ 43 Einsatz von Einkommen und Vermögen, Berücksichtigung von Unterhaltsansprüchen
Zweiter AbschnittVerfahrensbestimmungen (§§ 44 - 46)
§ 44 Besondere Verfahrensregelungen
§ 45 Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung
§ 46 Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung
Dritter AbschnittErstattung und Zuständigkeit (§§ 46a - 46b)
Fünftes KapitelHilfen zur Gesundheit (§§ 47 - 52)
§ 47 Vorbeugende Gesundheitshilfe
§ 48 Hilfe bei Krankheit
§ 49 Hilfe zur Familienplanung
§ 50 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft
§ 51 Hilfe bei Sterilisation
§ 52 Leistungserbringung, Vergütung
Sechstes Kapitel
§ 53 Leistungsberechtigte und Aufgabe
§ 54 Leistungen der Eingliederungshilfe
§ 55 Sonderregelung für behinderte Menschen in Einrichtungen
§ 56 Hilfe in einer sonstigen Beschäftigungsstätte
§ 57 Trägerübergreifendes Persönliches Budget
§ 58 Gesamtplan
§ 59 Aufgaben des Gesundheitsamtes
§ 60 Verordnungsermächtigung
Siebtes KapitelHilfe zur Pflege (§§ 61 - 66)
§ 61 Leistungsberechtigte und Leistungen
§ 62 Bindung an die Entscheidung der Pflegekasse
§ 63 Häusliche Pflege
§ 64 Pflegegeld
§ 65 Andere Leistungen
§ 66 Leistungskonkurrenz
Achtes Kapitel
Neuntes KapitelHilfe in anderen Lebenslagen (§§ 70 - 74)
§ 70 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts
§ 71 Altenhilfe
§ 72 Blindenhilfe
§ 73 Hilfe in sonstigen Lebenslagen
§ 74 Bestattungskosten
Zehntes KapitelEinrichtungen (§§ 75 - 81)
§ 75 Einrichtungen und Dienste
§ 76 Inhalt der Vereinbarungen
§ 77 Abschluss von Vereinbarungen
§ 78 Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen
§ 79 Rahmenverträge
§ 80 Schiedsstelle
§ 81 Verordnungsermächtigungen
Elftes Kapitel
Erster Abschnitt
Zweiter Abschnitt
§ 85 Einkommensgrenze
§ 86 Abweichender Grundbetrag
§ 87 Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze
§ 88 Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze
§ 89 Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf
Dritter Abschnitt
Vierter AbschnittEinschränkung der Anrechnung (§§ 92 - 92a)
Fünfter AbschnittVerpflichtungen anderer (§§ 93 - 95)
§ 93 Übergang von Ansprüchen
§ 94 Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen
§ 95 Feststellung der Sozialleistungen
Sechster Abschnitt
§ 96 Verordnungsermächtigungen
Zwölftes Kapitel
Erster Abschnitt
Zweiter AbschnittSonderbestimmungen (§§ 100 - 101)
Dreizehntes Kapitel
Erster AbschnittKostenersatz (§§ 102 - 105)
§ 102 Kostenersatz durch Erben
§ 103 Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten
§ 104 Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen
§ 105 Kostenersatz bei Doppelleistungen, nicht erstattungsfähige Unterkunftskosten
Zweiter Abschnitt
§ 106 Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung
§ 107 Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie
§ 108 Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland
§ 109 Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthalts
§ 110 Umfang der Kostenerstattung
§ 111 Verjährung
§ 112 Kostenerstattung auf Landesebene
Dritter AbschnittSonstige Regelungen (§§ 113 - 115)
Vierzehntes KapitelVerfahrensbestimmungen (§§ 116 - 120)
§ 116 Beteiligung sozial erfahrener Dritter
§ 116a Rücknahme von Verwaltungsakten
§ 117 Pflicht zur Auskunft
§ 118 Überprüfung, Verwaltungshilfe
§ 119 Wissenschaftliche Forschung im Auftrag des Bundes
§ 120 Verordnungsermächtigung
Fünfzehntes Kapitel
§ 121 Bundesstatistik
§ 122 Erhebungsmerkmale
§ 123 Hilfsmerkmale
§ 124 Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte
§ 125 Auskunftspflicht
§ 126 Übermittlung, Veröffentlichung
§ 127 Übermittlung an Kommunen
§ 128 Zusatzerhebungen
§ 129 Verordnungsermächtigung
Sechzehntes Kapitel
§ 130 Übergangsregelung für ambulant Betreute
§ 131 Übergangsregelung zur Erbringung von Leistungen für Bildung und Teilhabe
§ 132 Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland
§ 133 Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes
§ 133a Übergangsregelung für Hilfeempfänger in Einrichtungen
§ 133b (weggefallen)
§ 134 Übergangsregelung für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufen 4 bis 6
§ 135 Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes
§ 136 Übergangsregelung für die Nachweise im Jahr 2013
§ 137 Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
§ 138 Fortschreibung der Regelbedarfsstufen zum 1. Januar 2012
Anlage
Anlage (zu § 28) Regelbedarfsstufen nach § 28 in Euro
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Literatur im Internet zum SGB XII
- Das SGB XII wird im Betreuungsrecht-Lexikon BtPrax unter folgenden Stichworten zitiert:
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