Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe -
| Viertes Kapitel - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (§§ 41 - 46a) |
| Erster Abschnitt - Grundsätze (§§ 41 - 43) |
Die Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung umfassen:
| 1. | die Regelsätze nach den Regelbedarfsstufen der Anlage zu § 28; § 27a Absatz 3 und Absatz 4 Satz 1 und 2 ist anzuwenden; § 29 Absatz 1 Satz 1 letzter Halbsatz und Absatz 2 bis 5 ist nicht anzuwenden, | |
| 2. | die zusätzlichen Bedarfe nach dem Zweiten Abschnitt des Dritten Kapitels, | |
| 3. | die Bedarfe für Bildung und Teilhabe nach dem Dritten Abschnitt des Dritten Kapitels, ausgenommen die Bedarfe nach § 34 Absatz 7, | |
| 4. | die Aufwendungen für Unterkunft und Heizung nach dem Vierten Abschnitt des Dritten Kapitels; bei Leistungen in einer stationären Einrichtung sind als Kosten für Unterkunft und Heizung Beträge in Höhe der durchschnittlichen angemessenen tatsächlichen Aufwendungen für die Warmmiete eines Einpersonenhaushaltes im Bereich des nach § 98 zuständigen Trägers der Sozialhilfe zugrunde zu legen, | |
| 5. | ergänzende Darlehen nach § 37 Absatz 1. |
Rechtsprechung zu § 42 SGB XII
329 Entscheidungen zu § 42 SGB XII in unserer Datenbank. Die relevantesten 10:
- LSG Hessen, 08.03.2013 - L 9 SO 52/10
- SG Karlsruhe, 29.01.2009 - S 4 SO 5189/07
Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - Grundsicherung im Alter - Unterbringung im ...
- LSG Baden-Württemberg, 22.12.2010 - L 2 SO 2078/10
Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Unterkunft und ...
- BSG, 19.12.2012 - B 12 KR 20/11 R
Beitragsbemessungsvorschriften für freiwillig Krankenversicherte
- LSG Nordrhein-Westfalen, 05.04.2013 - L 20 SO 358/12
- SG Schleswig, 14.09.2005 - S 17 SO 192/05
Sozialhilfe - Grundsicherung bei Erwerbsminderung - Regelsatzanpassung bei ...
- BSG, 21.12.2011 - B 12 KR 22/09 R
Krankenversicherung - freiwillig versicherter Sozialhilfeempfänger - ...
- VGH Bayern, 18.04.2007 - 12 BV 05.3000
Sozialhilfe, Eingliederungshilfe, Leistungen in Werkstätten für behinderte ...
- LSG Baden-Württemberg, 01.02.2007 - L 7 SO 4267/05
Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Praxisgebühr - ...
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Literatur im Internet zu § 42 SGB XII
- § 42 SGB XII wird im Betreuungsrecht-Lexikon BtPrax unter folgenden Stichworten zitiert:
Altenheim
Heimvertrag
Wohnungsangelegenheiten
Wohnungsauflösung
Wohnungskündigung - Fügen Sie einen neuen Literaturhinweis hinzu
Querverweise
Auf § 42 SGB XII verweisen folgende Vorschriften:
- SGB XII
- Leistungen der Sozialhilfe
- Grundsätze der Leistungen
- § 8 (Leistungen)
- Hilfe zum Lebensunterhalt
- Leistungsberechtigte, notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze
- § 27b (Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen)
- Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
- Erstattung und Zuständigkeit
- § 46a (Erstattung durch den Bund)
- Kosten
- Kostenersatz
- § 105 (Kostenersatz bei Doppelleistungen, nicht erstattungsfähige Unterkunftskosten)
- Übergangs- und Schlussbestimmungen
- § 137 (Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch)