§ 17 StGB Verbotsirrtum

Strafgesetzbuch

Allgemeiner Teil (§§ 1 - 79b)

2. Abschnitt - Die Tat (§§ 13 - 37)

1. Titel - Grundlagen der Strafbarkeit (§§ 13 - 21)

§ 17
Verbotsirrtum

Fehlt dem Täter bei Begehung der Tat die Einsicht, Unrecht zu tun, so handelt er ohne Schuld, wenn er diesen Irrtum nicht vermeiden konnte. Konnte der Täter den Irrtum vermeiden, so kann die Strafe nach § 49 Abs. 1 gemildert werden.

Rechtsprechung zu § 17 StGB

812 Entscheidungen zu § 17 StGB in unserer Datenbank. Die relevantesten 10:

BGH, 15.11.2012 - 3 StR 295/12
Irrtum über Inhalt und/oder Reichweite einer Ausfüllungsnorm beim ...
BGH, 04.10.1999 - 5 StR 712/98
Mutmaßliche Einwilligung bei Operationserweiterung
BGH, 28.10.2009 - 1 StR 205/09
Verwerfung der Revision als unbegründet.
BGH, 08.09.2011 - 1 StR 38/11
Vorsatz und Irrtum bei der Steuerhinterziehung (Beweiswürdigung; Irrtum über die ...
BGH, 30.05.2008 - 1 StR 166/07
Versendung standardisierter Gewinnmitteilungen und Geschenkversprechen im ...
OLG Koblenz, 07.02.2011 - 2 Ss 222/10
Recht zur Führung eines Kfz bei ausländischer Fahrerlaubnis; Verbotsirrtum bei ...
BVerfG, 16.05.2011 - 2 BvR 1230/10
Rechtsstaatsprinzip; Rückwirkungsverbot (Rechtsprechungsänderung); ...
Zum selben Verfahren:
- BGH, 25.06.2008 - 5 StR 109/07
  Mehrere Tatbeteiligte derselben Straftat als Parteien im Sinne des Parteiverrats ...
- BGH, 08.04.2010 - 5 StR 491/09
  Parteiverrat; Rückwirkungsverbot (Rechtsprechungsänderung bei gleichbleibendem ...