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Treffer im Text:

Anlage XXIII (zu § 47) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase und Partikel von Kraftfahrzeugen mit Fremdzündungsmotoren und Selbstzündungsmotoren (Definition schadstoffarmer Personenkraftwagen) (184 Treffer)
... in der Produktion und während der Fahrzeuglebensdauer 1.9 (weggefallen) 1.10 Genehmigungsbehörde 1.11 Mitteilung über die Prüfung 1.12 Anerkennung von Prüfungen in anderen Staaten 2 ...

Anhang (95 Treffer)
... (ABl. L 128 vom 26.5.1979, S. 1), b) Richtlinie 87/354/EWG des Rates vom 25. Juni 1987 (ABl. L 192 vom 11.7.1987, S. 43). § 30c Absatz 3 Kapitel 3 Anhänge I und II der ...

Anlage XXVII (zu § 48 Absatz 2 und Anlage XIV Nummer 3.4) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Partikel von Nutzfahrzeugen sowie von mobilen Maschinen und Geräten mit Selbstzündungsmotor (13 Treffer)
... 9 Genehmigungsbehörde 10 Rücknahme der Genehmigung 11 Zusätzliche Anforderungen 11.1 Betriebsverhalten 11.2 Geräuschverhalten 11.3 ...

Anlage XXII (zu § 47 Absatz 3b und 3c) Anforderungen an Stickoxid-Minderungssysteme (NOx-Minderungssysteme) mit hoher Minderungsleistung zur Einhaltung eines Emissionswerts von weniger als 270 mg/km NOx für Kraftfahrzeuge mit Selbstzündungsmotor (NOxMS-Pkw) (25 Treffer)
... Bestätigungsprüfungen durch die Genehmigungsbehörde 10.3 Übereinstimmungsfaktor 11 Allgemeine Betriebserlaubnis für Hardware-Nachrüstung oder Software-Updates 12 Aufhebung der ...

Anlage XXIX (zu § 20 Absatz 3a Satz 4) EG-Fahrzeugklassen (12 Treffer)
... den vorderen und hinteren Überhangwinkel und den Rampenwinkel gemäß ISO-Norm 612-1978 Nummer 6.10, 6.11 und 6.9.) 4.5.1. Die „Bodenfreiheit zwischen den Achsen" ist der kleinste Abstand zwischen der ...

Anlage XIV (zu § 48) Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge (9 Treffer)
... 8. mit Motoren ausgerüstet sind, die der ECE-Regelung Nummer 96, in Kraft gesetzt durch die Verordnung vom 11. Oktober 1996 (BGBl. 1996 II S. 2555), zuletzt geändert durch die Änderung 1 - Verordnung vom 16. Oktober 1998 - ...

§ 47 Abgase (14 Treffer)
... 88/436/EWG (ABl. L 214 vom 6.8.1988, S. 1), berichtigt durch die Berichtigung der Richtlinie 88/436/EWG (ABl. L 303 vom 8.11.1988, S. 36), oder der Richtlinie 89/491/EWG (ABl. L 238 vom 15.8.1989, S. 43) oder 3. der Richtlinie 70/220/EWG ...

Anlage VIIIc (Anlage VIII Nummer 3.1.1.1 und 3.2) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Sicherheitsprüfungen und/oder Untersuchungen der Abgase sowie Schulung der verantwortlichen Personen und Fachkräfte (6 Treffer)
... 2.4.1.1.9 Metallbauer, Fachrichtung Nutzfahrzeugbau, 2.4.1.1.10 Landmaschinenmechaniker, 2.4.1.1.11 Mechaniker für Land- und Baumaschinentechnik, 2.4.1.2 dass verantwortliche Personen eine ...

§ 34 Achslast und Gesamtgewicht (5 Treffer)
... nicht überschritten werden darf: § 36 (Bereifung und Laufflächen); § 41 Absatz 11 (Bremsen an einachsigen Anhängern und zweiachsigen Anhängern mit einem Achsabstand von weniger als 1,0 m). ...

§ 41 Bremsen und Unterlegkeile (5 Treffer)
... 3. nicht das Mitführen von mehr als einem Anhänger durch andere Vorschriften untersagt ist. (11) An einachsigen Anhängern und zweiachsigen Anhängern mit einem Achsabstand von weniger als 1,0 m ist ...

Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (3 Treffer)
... sowie bei Untersuchungen nach Nummer 3.1.4.5 die Uhrzeit der Feststellung der Mängelbeseitigung, 3.1.5.1.11 den Namen und die Anschrift der untersuchenden Stelle, 3.1.5.1.12 die Unterschrift mit Prüfstempel und ...

Anlage XXVI (zu § 47 Absatz 3a) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Partikel von Kraftfahrzeugen mit Selbstzündungsmotor (4 Treffer)
... sie bei einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 2.500 kg den Anforderungen des § 47 Absatz 3 Nummer 8, 9, 10, 11, 12 oder 13 entsprechen und dabei nur die Grenzwerte nach Zeile A für die Gruppen II oder III der Tabelle in Nummer ...

§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (4 Treffer)
... im Straßenverkehr (ABl. L 60 vom 28.2.2014, S. 1; L 93 vom 9.4.2015, S. 103; L 246 vom 23.9.2015, S. 11), die durch die Verordnung (EU) 2020/1054 (ABl. L 249 vom 31.7.2020, S. 1) geändert worden ist, entspricht. ...

§ 32 Abmessungen von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen (6 Treffer)
... Fahrzeugstillstand, 10. Sichthilfen und Ortungseinrichtungen einschließlich Radargeräten, 11. aerodynamische Luftleiteinrichtungen und Ausrüstungen, die gemäß Verordnung (EU) Nr. 1230/2012 der ...

§ 69a Ordnungswidrigkeiten (4 Treffer)
... auf einer oder mehreren Antriebsachsen, des § 34 Absatz 9 Satz 1 über den Achsabstand, des § 34 Absatz 11 über Hubachsen oder Lastverlagerungsachsen, jeweils auch in Verbindung mit § 31d Absatz 1, des § 34b ...

Anlage VIIId (Anlage VIII Nummer 4) Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen (3 Treffer)
... 20 m), Zeitmesser X X X Nur Zeitmesser - - - 11. Scheinwerfereinstell- prüfgerät und ebene Fläche für die Aufstel- lung des ...

§ 32e Schutzstrukturen an land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen (3 Treffer)
... Anforderungen werden Prüfberichte nach Artikel 9 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/504 der Kommission vom 11. März 2015 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 167/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates ...

§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (3 Treffer)
... (§ 51c); 9a. Umrissleuchten (§ 51b); 10. Nebelscheinwerfer (§ 52 Absatz 1); 11. Warnleuchten für blaues Blinklicht (§ 52 Absatz 3); 11a. nach vorn wirkende Warnleuchten für ...

§ 49a Lichttechnische Einrichtungen, allgemeine Grundsätze (2 Treffer)
... im Schaustellergewerbe nach § 3 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe b der Fahrzeug-Zulassungsverordnung, 11. angehängten Arbeitsgeräten für die Straßenunterhaltung, 12. Nachläufern zum Transport ...

Anlage IX (zu § 29 Absatz 2, 3, 5 bis 8) Prüfplakette für die Untersuchung von Kraftfahrzeugen und Anhängern (3 Treffer)
... der Prüfplakette - ausgenommen die Umrandung sowie die schwarzen Felder des Abschnitts zwischen den Zahlen 11 bis 1 - muss nach ihrer Anbringung mindestens 0,10 mm erhaben sein; sie ist nach dem Schriftmuster der Normschrift DIN 1451 ...

§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder, Rollstuhlnutzer und Rollstühle (1 Treffer)
... müssen so beschaffen sein, dass für die Insassen Verletzungen nicht zu erwarten sind. (11) Abweichend von den Absätzen 2 bis 5 gelten für Verankerungen der Sicherheitsgurte und Sicherheitsgurte von ...

§ 36 Bereifung und Laufflächen (4 Treffer)
... verbessert werden, und 2. die mit dem Alpine-Symbol (Bergpiktogramm mit Schneeflocke) nach der Regelung Nr. 117 der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UNECE) - Einheitliche Bedingungen für die ...

§ 49 Geräuschentwicklung und Schalldämpferanlage (1 Treffer)
... von Krafträdern (ABl. L 349 vom 13.12.1978, S. 21), die zuletzt durch die Richtlinie 89/235/EWG (ABl. L 98 vom 11.4.1989, S. 1) geändert worden ist, oder 2. mit dem Genehmigungszeichen gemäß Kapitel 9 Anhang VI ...

§ 52 Zusätzliche Scheinwerfer und Leuchten (1 Treffer)
... umlaufenden Streifen in leuchtrot nach DIN 6164, Teil 1, Ausgabe Februar 1980, ausgerüstet sein. (11) Kraftfahrzeuge nach Absatz 3 Satz 1 Nummer 1, 2 und 4 dürfen zusätzlich zu Warnleuchten für ...

§ 53 Schlussleuchten, Bremsleuchten, Rückstrahler (1 Treffer)
... sein, die abweichend von Satz 6 auch höher als 1.500 mm über der Fahrbahn angebracht sein dürfen. Sie müssen so weit wie möglich voneinander entfernt angebracht sein. (3) (aufgehoben) (4) ...

§ 53b Ausrüstung und Kenntlichmachung von Anbaugeräten und Hubladebühnen (1 Treffer)
... Absatz 2 müssen ständig nach hinten durch Park-Warntafeln nach § 51c oder durch Folien oder Tafeln nach DIN 11 030, Ausgabe September 1994, kenntlich gemacht werden. Diese Tafeln, deren Streifen nach außen und nach ...

Anlage XVI (zu § 47 Absatz 2 Satz 2) Maßnahmen gegen die Emission verunreinigender Stoffe aus Dieselmotoren zum Antrieb von land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen (4 Treffer)
... -7 °C ASTM D 2.500-66 Anilinpunkt 69 °C ± 5 °C ASTM D 611-64 Kohlenstoffanteil für 10 % Rückstand max. 0,2 Gew. % ASTM D 524-64 ...

Treffer in früheren Fassungen:

Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (3 Treffer), Fassung gültig bis 01.09.2023
... sowie bei Untersuchungen nach Nummer 3.1.4.5 die Uhrzeit der Feststellung der Mängelbeseitigung, 3.1.5.1.11 den Namen und die Anschrift der untersuchenden Stelle, 3.1.5.1.12 die Unterschrift mit Prüfstempel und ...

§ 49a Lichttechnische Einrichtungen, allgemeine Grundsätze (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.09.2023
... im Schaustellergewerbe nach § 3 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe b der Fahrzeug-Zulassungsverordnung, 11. angehängten Arbeitsgeräten für die Straßenunterhaltung, 12. Nachläufern zum Transport ...

§ 36 Bereifung und Laufflächen (4 Treffer), Fassung gültig bis 01.09.2023
... verbessert werden, und 2. die mit dem Alpine-Symbol (Bergpiktogramm mit Schneeflocke) nach der Regelung Nr. 117 der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UNECE) - Einheitliche Bedingungen für die ...

§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (3 Treffer), Fassung gültig bis 01.09.2023
... (§ 51c); 9a. Umrissleuchten (§ 51b); 10. Nebelscheinwerfer (§ 52 Absatz 1); 11. Warnleuchten für blaues Blinklicht (§ 52 Absatz 3); 11a. nach vorn wirkende Warnleuchten für ...

§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (5 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.09.2023
... im Straßenverkehr (ABl. L 60 vom 28.2.2014, S. 1; L 93 vom 9.4.2015, S. 103; L 246 vom 23.9.2015, S. 11), die durch die Verordnung (EU) 2020/1054 (ABl. L 249 vom 31.7.2020, S. 1) geändert worden ist, entspricht. ...

§ 52 Zusätzliche Scheinwerfer und Leuchten (1 Treffer), Fassung gültig bis 09.03.2023
... umlaufenden Streifen in leuchtrot nach DIN 6164, Teil 1, Ausgabe Februar 1980, ausgerüstet sein. (11) Kraftfahrzeuge nach Absatz 3 Satz 1 Nummer 1, 2 und 4 dürfen zusätzlich zu Warnleuchten für ...

Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (3 Treffer), Fassung gültig bis 28.07.2021
... sowie bei Untersuchungen nach Nummer 3.1.4.5 die Uhrzeit der Feststellung der Mängelbeseitigung, 3.1.5.1.11 den Namen und die Anschrift der untersuchenden Stelle, 3.1.5.1.12 die Unterschrift mit Prüfstempel und ...

§ 69a Ordnungswidrigkeiten (4 Treffer), Fassung gültig bis 28.07.2021
... auf einer oder mehreren Antriebsachsen, des § 34 Absatz 9 Satz 1 über den Achsabstand, des § 34 Absatz 11 über Hubachsen oder Lastverlagerungsachsen, jeweils auch in Verbindung mit § 31d Absatz 1, des § 34b ...

Anhang (96 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... (ABl. L 128 vom 26.5.1979, S. 1), b) Richtlinie 87/354/EWG des Rates vom 25. Juni 1987 (ABl. L 192 vom 11.7.1987, S. 43). § 30c Absatz 3 Kapitel 3 Anhänge I und II der ...

Anlage XXIX (zu § 20 Absatz 3a Satz 4) EG-Fahrzeugklassen (2 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... den vorderen und hinteren Überhangwinkel und den Rampenwinkel gemäß ISO-Norm 612-1978 Nummer 6.10, 6.11 und 6.9.) 4.5.1. Die „Bodenfreiheit zwischen den Achsen" ist der kleinste Abstand zwischen der ...

Anlage XIV (zu § 48) Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge (9 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... 8. mit Motoren ausgerüstet sind, die der ECE-Regelung Nummer 96, in Kraft gesetzt durch die Verordnung vom 11. Oktober 1996 (BGBl. 1996 II S. 2555), zuletzt geändert durch die Änderung 1 - Verordnung vom 16. Oktober 1998 - ...

Anlage VIIId (Anlage VIII Nummer 4) Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen (3 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... 20 m), Zeitmesser X X X Nur Zeitmesser - - - 11. Scheinwerfereinstell- prüfgerät und ebene Fläche für die Aufstel- lung des ...

Anlage VIIIc (Anlage VIII Nummer 3.1.1.1 und 3.2) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Sicherheitsprüfungen und/oder Untersuchungen der Abgase sowie Schulung der verantwortlichen Personen und Fachkräfte (1 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... 2.4.1.1.9 Metallbauer, Fachrichtung Nutzfahrzeugbau, 2.4.1.1.10 Landmaschinenmechaniker, 2.4.1.1.11 Mechaniker für Land- und Baumaschinentechnik, 2.4.1.2 dass verantwortliche Personen eine ...

Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (3 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... sowie bei Untersuchungen nach Nummer 3.1.4.5 die Uhrzeit der Feststellung der Mängelbeseitigung, 3.1.5.1.11 den Namen und die Anschrift der untersuchenden Stelle, 3.1.5.1.12 die Unterschrift mit Prüfstempel und ...

§ 69a Ordnungswidrigkeiten (5 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... Untersuchungsberichte oder Prüfprotokolle zuwiderhandelt, 17. einer Vorschrift des § 29 Absatz 11 oder 13 über das Führen oder Aufbewahren von Prüfbüchern zuwiderhandelt, 18. einer ...

§ 57a Fahrtschreiber und Kontrollgerät (2 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... i der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 (ABl. L 102 vom 11.4.2006, S. 1), die durch die Verordnung (EG) Nr. 1073/2009 (ABl. L 300 vom 14.11.2009, S. 88) geändert worden ist, ...

§ 53b Ausrüstung und Kenntlichmachung von Anbaugeräten und Hubladebühnen (1 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... Absatz 2 müssen ständig nach hinten durch Park-Warntafeln nach § 51c oder durch Folien oder Tafeln nach DIN 11 030, Ausgabe September 1994, kenntlich gemacht werden. Diese Tafeln, deren Streifen nach außen und nach ...

§ 53 Schlussleuchten, Bremsleuchten, Rückstrahler (1 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... sein, die abweichend von Satz 6 auch höher als 1.500 mm über der Fahrbahn angebracht sein dürfen. Sie müssen so weit wie möglich voneinander entfernt angebracht sein. (3) (aufgehoben) (4) ...

§ 52 Zusätzliche Scheinwerfer und Leuchten (1 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... umlaufenden Streifen in leuchtrot nach DIN 6164, Teil 1, Ausgabe Februar 1980, ausgerüstet sein. (11) Kraftfahrzeuge nach Absatz 3 Satz 1 Nummer 1, 2 und 4 dürfen zusätzlich zu Kennleuchten für ...

§ 49a Lichttechnische Einrichtungen, allgemeine Grundsätze (4 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... worden ist, bezieht, müssen den technischen Vorschriften der Absätze 2, 5 und 6 und der Anhänge 3 bis 11 der ECE-Regelung Nr. 48 der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UN/ECE) - Einheitliche ...

§ 47 Abgase (14 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... 88/436/EWG (ABl. L 214 vom 6.8.1988, S. 1), berichtigt durch die Berichtigung der Richtlinie 88/436/EWG (ABl. L 303 vom 8.11.1988, S. 36), oder der Richtlinie 89/491/EWG (ABl. L 238 vom 15.8.1989, S. 43) oder 3. der Richtlinie 70/220/EWG ...

§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder, Rollstuhlnutzer und Rollstühle (1 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... müssen so beschaffen sein, dass für die Insassen Verletzungen nicht zu erwarten sind. (11) Abweichend von den Absätzen 2 bis 5 gelten für Verankerungen der Sicherheitsgurte und Sicherheitsgurte von ...

§ 34 Achslast und Gesamtgewicht (5 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... nicht überschritten werden darf: § 36 (Bereifung und Laufflächen); § 41 Absatz 11 (Bremsen an einachsigen Anhängern und zweiachsigen Anhängern mit einem Achsabstand von weniger als 1,0 m). ...

§ 32 Abmessungen von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen (1 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... 9. Längsanschläge für Wechselaufbauten, 10. Trittstufen und Handgriffe, 11. Stoßfängergummis und ähnliche Vorrichtungen, 12. Hubladebühnen, Ladebrücken und ...

§ 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger (2 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... aufzubewahren. Der Halter oder sein Beauftragter hat den Untersuchungsbericht, bei Fahrzeugen nach Absatz 11 zusammen mit dem Prüfprotokoll und dem Prüfbuch, zuständigen Personen und der nach Landesrecht ...

§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (3 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... (§ 51c); 9a. Umrissleuchten (§ 51b); 10. Nebelscheinwerfer (§ 52 Absatz 1); 11. Kennleuchten für blaues Blinklicht (§ 52 Absatz 3); 11a. nach vorn wirkende Kennleuchten für ...

§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (5 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... Fahrzeuge (Rahmenrichtlinie) (ABl. L 263 vom 9.10.2007, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 371/2010 (ABl. L 110 vom 1.5.2010, S. 1) geändert worden ist, oder 2. in Anhang II Kapitel B der Richtlinie 2003/37/EG des ...

§ 47 Abgase (12 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.01.2020
... 88/436/EWG (ABl. L 214 vom 6.8.1988, S. 1), berichtigt durch die Berichtigung der Richtlinie 88/436/EWG (ABl. L 303 vom 8.11.1988, S. 36), oder der Richtlinie 89/491/EWG (ABl. L 238 vom 15.8.1989, S. 43) oder 3. der Richtlinie 70/220/EWG ...

§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (5 Treffer), Fassung gültig bis 22.03.2019
... Fahrzeuge (Rahmenrichtlinie) (ABl. L 263 vom 9.10.2007, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 371/2010 (ABl. L 110 vom 1.5.2010, S. 1) geändert worden ist, oder 2. in Anhang II Kapitel B der Richtlinie 2003/37/EG des ...

Anhang (78 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.12.2017
... (ABl. L 128 vom 26.5.1979, S. 1), b) Richtlinie 87/354/EWG des Rates vom 25. Juni 1987 (ABl. L 192 vom 11.7.1987, S. 43). § 30c Absatz 3 Kapitel 3 Anhänge I und II der ...

§ 69a Ordnungswidrigkeiten (5 Treffer), Fassung gültig bis 01.12.2017
... Untersuchungsberichte oder Prüfprotokolle zuwiderhandelt, 17. einer Vorschrift des § 29 Absatz 11 oder 13 über das Führen oder Aufbewahren von Prüfbüchern zuwiderhandelt, 18. einer ...

§ 47 Abgase (9 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.12.2017
... 88/436/EWG (ABl. L 214 vom 6.8.1988, S. 1), berichtigt durch die Berichtigung der Richtlinie 88/436/EWG (ABl. L 303 vom 8.11.1988, S. 36), oder der Richtlinie 89/491/EWG (ABl. L 238 vom 15.8.1989, S. 43) oder 3. der Richtlinie 70/220/EWG ...

Anlage IX (zu § 29 Absatz 2, 3, 5 bis 8) Prüfplakette für die Untersuchung von Kraftfahrzeugen und Anhängern (3 Treffer), Fassung gültig bis 01.10.2017
... der Prüfplakette - ausgenommen die Umrandung sowie die schwarzen Felder des Abschnitts zwischen den Zahlen 11 bis 1 - muss nach ihrer Anbringung mindestens 0,10 mm erhaben sein; sie ist nach dem Schriftmuster der Normschrift DIN 1451 ...

Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (3 Treffer), Fassung gültig bis 01.10.2017
... sowie bei Untersuchungen nach Nummer 3.1.4.5 die Uhrzeit der Feststellung der Mängelbeseitigung, 3.1.5.1.11 den Namen und die Anschrift der untersuchenden Stelle, 3.1.5.1.12 die Unterschrift mit Prüfstempel und ...

§ 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.10.2017
... aufzubewahren. Der Halter oder sein Beauftragter hat den Untersuchungsbericht, bei Fahrzeugen nach Absatz 11 zusammen mit dem Prüfprotokoll und dem Prüfbuch, zuständigen Personen und der nach Landesrecht ...

§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (5 Treffer), Fassung gültig bis 01.10.2017
... Fahrzeuge (Rahmenrichtlinie) (ABl. L 263 vom 9.10.2007, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 371/2010 (ABl. L 110 vom 1.5.2010, S. 1) geändert worden ist, oder 2. in Anhang II Kapitel B der Richtlinie 2003/37/EG des ...

Anhang (77 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2017
... (ABl. L 128 vom 26.5.1979, S. 1), b) Richtlinie 87/354/EWG des Rates vom 25. Juni 1987 (ABl. L 192 vom 11.7.1987, S. 43). § 30c Absatz 3 Kapitel 3 Anhänge I und II der ...

§ 69a Ordnungswidrigkeiten (6 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2017
... Untersuchungsberichte oder Prüfprotokolle zuwiderhandelt, 17. einer Vorschrift des § 29 Absatz 11 oder 13 über das Führen oder Aufbewahren von Prüfbüchern zuwiderhandelt, 18. einer ...

§ 67 Lichttechnische Einrichtungen an Fahrrädern (3 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2017
... und Leuchten dürfen nur die nach ihrer Bauart dafür bestimmten Glühlampen verwendet werden. (11) Für Rennräder, deren Gewicht nicht mehr als 11 kg beträgt, gilt abweichend folgendes: 1. ...

§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder, Rollstuhlnutzer und Rollstühle (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2017
... müssen so beschaffen sein, dass für die Insassen Verletzungen nicht zu erwarten sind. (11) Abweichend von den Absätzen 2 bis 5 gelten für Verankerungen der Sicherheitsgurte und Sicherheitsgurte von ...

§ 34 Achslast und Gesamtgewicht (5 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2017
... nicht überschritten werden darf: § 36 (Bereifung und Laufflächen); § 41 Absatz 11 (Bremsen an einachsigen Anhängern und zweiachsigen Anhängern mit einem Achsabstand von weniger als 1,0 m). ...

§ 31b Überprüfung mitzuführender Gegenstände (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2017
... 1 Satz 4 Halbsatz 2 und Absatz 2 Satz 4 Halbsatz 2), 7. Scheinwerfer und Schlussleuchten (§ 67 Absatz 11 Nummer 2 Halbsatz ...

§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (4 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2017
... (§ 51c); 9a. Umrissleuchten (§ 51b); 10. Nebelscheinwerfer (§ 52 Absatz 1); 11. Kennleuchten für blaues Blinklicht (§ 52 Absatz 3); 11a. nach vorn wirkende Kennleuchten für ...

Anhang (77 Treffer), Fassung gültig bis 30.06.2016
... (ABl. L 128 vom 26.5.1979, S. 1), b) Richtlinie 87/354/EWG des Rates vom 25. Juni 1987 (ABl. L 192 vom 11.7.1987, S. 43). § 30c Absatz 3 Kapitel 3 Anhänge I und II der ...

§ 69a Ordnungswidrigkeiten (6 Treffer), Fassung gültig bis 30.06.2016
... Untersuchungsberichte oder Prüfprotokolle zuwiderhandelt, 17. einer Vorschrift des § 29 Absatz 11 oder 13 über das Führen oder Aufbewahren von Prüfbüchern zuwiderhandelt, 18. einer ...

§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder (1 Treffer), Fassung gültig bis 30.06.2016
... müssen so beschaffen sein, dass für die Insassen Verletzungen nicht zu erwarten sind. (11) Abweichend von den Absätzen 2 bis 5 gelten für Verankerungen der Sicherheitsgurte und Sicherheitsgurte von ...

§ 34 Achslast und Gesamtgewicht (5 Treffer), Fassung gültig bis 30.06.2016
... nicht überschritten werden darf: § 36 (Bereifung und Laufflächen); § 41 Absatz 11 (Bremsen an einachsigen Anhängern und zweiachsigen Anhängern mit einem Achsabstand von weniger als 1,0 m). ...

§ 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.04.2015
... aufzubewahren. Der Halter oder sein Beauftragter hat den Untersuchungsbericht, bei Fahrzeugen nach Absatz 11 zusammen mit dem Prüfprotokoll und dem Prüfbuch, zuständigen Personen und der nach Landesrecht ...

§ 57a Fahrtschreiber und Kontrollgerät (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2015
... i der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 (ABl. L 102 vom 11.4.2006, S. 1), die durch die Verordnung (EG) Nr. 1073/2009 (ABl. L 300 vom 14.11.2009, S. 88) geändert worden ist, ...

Anhang (77 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... (ABl. L 128 vom 26.5.1979, S. 1), b) Richtlinie 87/354/EWG des Rates vom 25. Juni 1987 (ABl. L 192 vom 11.7.1987, S. 43). § 30c Absatz 3 Kapitel 3 Anhänge I und II der ...

§ 69a Ordnungswidrigkeiten (6 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... Untersuchungsberichte oder Prüfprotokolle zuwiderhandelt, 17. einer Vorschrift des § 29 Absatz 11 oder 13 über das Führen oder Aufbewahren von Prüfbüchern zuwiderhandelt, 18. einer ...

§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder (1 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... müssen so beschaffen sein, dass für die Insassen Verletzungen nicht zu erwarten sind. (11) Abweichend von den Absätzen 2 bis 5 gelten für Verankerungen der Sicherheitsgurte und Sicherheitsgurte von ...

Anlage VIIId (Anlage VIII Nummer 4) Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen (3 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... 20 m), Zeitmesser X X X Nur Zeitmesser - - - 11. Scheinwerfereinstell- prüfgerät und ebene Fläche für die Aufstel- lung des ...

Anlage VIIIc (Anlage VIII Nummer 3.1.1.1 und 3.2) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Sicherheitsprüfungen und/oder Untersuchungen der Abgase sowie Schulung der verantwortlichen Personen und Fachkräfte (1 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... 2.4.1.1.9 Metallbauer, Fachrichtung Nutzfahrzeugbau, 2.4.1.1.10 Landmaschinenmechaniker, 2.4.1.1.11 Mechaniker für Land- und Baumaschinentechnik, 2.4.1.2 dass verantwortliche Personen eine ...

Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (3 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... sowie bei Untersuchungen nach Nummer 3.1.4.5 die Uhrzeit der Feststellung der Mängelbeseitigung, 3.1.5.1.11 den Namen und die Anschrift der untersuchenden Stelle, 3.1.5.1.12 die Unterschrift mit Prüfstempel und ...

§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (4 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... (§ 51c); 9a. Umrissleuchten (§ 51b); 10. Nebelscheinwerfer (§ 52 Absatz 1); 11. Kennleuchten für blaues Blinklicht (§ 52 Absatz 3); 11a. nach vorn wirkende Kennleuchten für ...

§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (5 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... Fahrzeuge (Rahmenrichtlinie) (ABl. L 263 vom 9.10.2007, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 371/2010 (ABl. L 110 vom 1.5.2010, S. 1) geändert worden ist, oder 2. in Anhang II Kapitel B der Richtlinie 2003/37/EG des ...

§ 52 Zusätzliche Scheinwerfer und Leuchten (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.05.2014
... umlaufenden Streifen in leuchtrot nach DIN 6164, Teil 1, Ausgabe Februar 1980, ausgerüstet sein. (11) Kraftfahrzeuge nach Absatz 3 Satz 1 Nummer 1, 2 und 4 dürfen zusätzlich zu Kennleuchten für ...

Anlage VIIIc (Anlage VIII Nummer 3.1.1.1 und 3.2) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Sicherheitsprüfungen und/oder Untersuchungen der Abgase sowie Schulung der verantwortlichen Personen und Fachkräfte (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.05.2014
... 2.4.1.1.9 Metallbauer, Fachrichtung Nutzfahrzeugbau, 2.4.1.1.10 Landmaschinenmechaniker, 2.4.1.1.11 Mechaniker für Land- und Baumaschinentechnik, 2.4.1.2 dass verantwortliche Personen eine ...

Anhang (74 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.08.2013
... (ABl. L 128 vom 26.5.1979, S. 1), b) Richtlinie 87/354/EWG des Rates vom 25. Juni 1987 (ABl. L 192 vom 11.7.1987, S. 43). § 30c Absatz 3 Kapitel 3 Anhänge I und II der ...

Anlage VIIId (Anlage VIII Nummer 4) Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen (3 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... 20 m), Zeitmesser X X X Nur Zeitmesser - - - 11. Scheinwerfereinstell- prüfgerät und ebene Fläche für die Aufstel- lung des ...

Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (3 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... sowie bei Untersuchungen nach Nummer 3.1.4.5 die Uhrzeit der Feststellung der Mängelbeseitigung, 3.1.5.1.11 den Namen und die Anschrift der untersuchenden Stelle, 3.1.5.1.12 die Unterschrift mit Prüfstempel und ...

§ 69a Ordnungswidrigkeiten (6 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... Untersuchungsberichte oder Prüfprotokolle zuwiderhandelt, 17. einer Vorschrift des § 29 Absatz 11 oder 13 über das Führen oder Aufbewahren von Prüfbüchern zuwiderhandelt, 18. einer ...

§ 67 Lichttechnische Einrichtungen an Fahrrädern (3 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... und Leuchten dürfen nur die nach ihrer Bauart dafür bestimmten Glühlampen verwendet werden. (11) Für Rennräder, deren Gewicht nicht mehr als 11 kg beträgt, gilt abweichend folgendes: 1. ...

§ 53 Schlussleuchten, Bremsleuchten, Rückstrahler (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... sein, die abweichend von Satz 6 auch höher als 1.500 mm über der Fahrbahn angebracht sein dürfen. Sie müssen so weit wie möglich voneinander entfernt angebracht sein. (3) (aufgehoben) (4) ...

§ 49a Lichttechnische Einrichtungen, allgemeine Grundsätze (2 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.08.2013
... im Schaustellergewerbe nach § 3 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe b der Fahrzeug-Zulassungsverordnung, 11. angehängten Arbeitsgeräten für die Straßenunterhaltung, 12. Nachläufern zum Transport ...

§ 41 Bremsen und Unterlegkeile (5 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... 3. nicht das Mitführen von mehr als einem Anhänger durch andere Vorschriften untersagt ist. (11) An einachsigen Anhängern und zweiachsigen Anhängern mit einem Achsabstand von weniger als 1,0 m ist eine eigene ...

§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... müssen so beschaffen sein, dass für die Insassen Verletzungen nicht zu erwarten sind. (11) Abweichend von den Absätzen 2 bis 5 gelten für Verankerungen der Sicherheitsgurte und Sicherheitsgurte von ...

§ 34 Achslast und Gesamtgewicht (5 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... nicht überschritten werden darf: § 36 (Bereifung und Laufflächen); § 41 Absatz 11 (Bremsen an einachsigen Anhängern und zweiachsigen Anhängern mit einem Achsabstand von weniger als 1,0 m). ...

§ 32 Abmessungen von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... 9. Längsanschläge für Wechselaufbauten, 10. Trittstufen und Handgriffe, 11. Stoßfängergummis und ähnliche Vorrichtungen, 12. Hubladebühnen, Ladebrücken und ...

§ 31b Überprüfung mitzuführender Gegenstände (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... 1 Satz 4 Halbsatz 2 und Absatz 2 Satz 4 Halbsatz 2), 7. Scheinwerfer und Schlussleuchten (§ 67 Absatz 11 Nummer 2 Halbsatz ...

§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (3 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.08.2013
... (§ 51c); 9a. Umrissleuchten (§ 51b); 10. Nebelscheinwerfer (§ 52 Absatz 1); 11. Kennleuchten für blaues Blinklicht (§ 52 Absatz 3); 12. Kennleuchten für gelbes Blinklicht ...

Anhang (63 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2012
... (ABl. L 128 vom 26.5.1979, S. 1), b) Richtlinie 87/354/EWG des Rates vom 25. Juni 1987 (ABl. L 192 vom 11.7.1987, S. 43). § 30c Absatz 3 Kapitel 3 Anhänge I und II der ...

Anlage XIV (zu § 48) Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge (8 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2012
... 8. mit Motoren ausgerüstet sind, die der ECE-Regelung Nummer 96, in Kraft gesetzt durch die Verordnung vom 11. Oktober 1996 (BGBl. 1996 II S. 2555), zuletzt geändert durch die Änderung 1 - Verordnung vom 16. Oktober 1998 - ...

Anlage IXa (§ 47a Absatz 5) Plakette für die Durchführung von Abgasuntersuchungen (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... der Prüfplakette - ausgenommen die Umrandung sowie die schwarzen Felder des Abschnitts zwischen den Zahlen 11 bis 1 - muss nach ihrer Anbringung mindestens 0,10 mm erhaben sein; sie ist nach dem Schriftmuster der Normschrift DIN 1451 ...

Anlage VIIId (Anlage VIII Nummer 4) Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen (6 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2012
... ist eine ständige Ausstattung mit den nach Nummer 3.1 vorgeschriebenen und in der Tabelle unter den Nummern 5, 6, 11, 13 bis 16 und 18 bis 25 aufgeführten Prüfgeräten dann entbehrlich, wenn sichergestellt ist, dass die ...

Anlage VIIIc (Anlage VIII Nummer 3.1.1.1 und 3.2) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Sicherheitsprüfungen und/oder Untersuchungen der Abgase sowie Schulung der verantwortlichen Personen und Fachkräfte (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... 2.4.1.1.9 Metallbauer, Fachrichtung Nutzfahrzeugbau, 2.4.1.1.10 Landmaschinenmechaniker, 2.4.1.1.11 Land- und Baumaschinenmechaniker, 2.4.1.2 dass verantwortliche Personen eine Meisterprüfung im ...

Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (2 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2012
... Mängelfeststellung sowie die Uhrzeit der Feststellung der Mängelbeseitigung nach Nummer 3.1.4.5, 3.1.5.11 den Namen und die Anschrift der untersuchenden Stelle, 3.1.5.12 die Unterschrift mit Prüfstempel und ...

§ 69a Ordnungswidrigkeiten (6 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... Untersuchungsberichte oder Prüfprotokolle zuwiderhandelt, 17. einer Vorschrift des § 29 Absatz 11 oder 13 über das Führen oder Aufbewahren von Prüfbüchern zuwiderhandelt, 18. einer ...

§ 47 Abgase (8 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2012
... 88/436/EWG (ABl. L 214 vom 6.8.1988, S. 1), berichtigt durch die Berichtigung der Richtlinie 88/436/EWG (ABl. L 303 vom 8.11.1988, S. 36), oder der Richtlinie 89/491/EWG (ABl. L 238 vom 15.8.1989, S. 43) oder 3. der Richtlinie 70/220/EWG ...

§ 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... aufzubewahren. Der Halter oder sein Beauftragter hat den Untersuchungsbericht, bei Fahrzeugen nach Absatz 11 zusammen mit dem Prüfprotokoll und dem Prüfbuch, zuständigen Personen und der nach Landesrecht ...

§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (5 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... Fahrzeuge (Rahmenrichtlinie) (ABl. L 263 vom 9.10.2007, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 371/2010 (ABl. L 110 vom 1.5.2010, S. 1) geändert worden ist, oder 2. in Anhang II Kapitel B der Richtlinie 2003/37/EG des ...

Titeltreffer:

Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO)Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) (Fassung gültig bis inkl. 04.05.2012)Sechste Ausnahmeverordnung zur StVZO (6. StVZOAusnV)42. Ausnahmeverordnung zur StVZO (42. StVZOAusnV)Fünfzehnte Ausnahmeverordnung zur StVZO (15. StVZOAusnV)40. Ausnahmeverordnung zur StVZO (40. StVZOAusnV)35. Ausnahmeverordnung zur StVZO (35. StVZOAusnV)39. Ausnahmeverordnung zur StVZO (39. StVZOAusnV)23. Ausnahmeverordnung zur StVZO (23. StVZOAusnV)25. Ausnahmeverordnung zur StVZO (25. StVZOAusnV)Verordnung zum Neuerlass der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZONB)53. Ausnahmeverordnung zur StVZO (53. StVZOAusnV)43. Ausnahmeverordnung zur StVZO (43. StVZOAusnV)47. Ausnahmeverordnung zur StVZO (47. StVZOAusnV)52. Ausnahmeverordnung zur StVZO (52. StVZOAusnV)54. Ausnahmeverordnung zur StVZO (54. StVZOAusnV)Einunddreißigste Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (31. StVZOÄndV)Neunundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (29. StVZOÄndV)Zweiunddreißigste Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (32. StVZOÄndV)Dreißigste Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (30. StVZOÄndV)vor