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Treffer im Text:
Anlage XXIII (zu § 47) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase und Partikel von Kraftfahrzeugen mit Fremdzündungsmotoren und Selbstzündungsmotoren (Definition schadstoffarmer Personenkraftwagen) (295 Treffer)
... 1.9 (weggefallen) 1.10 Genehmigungsbehörde 1.11 Mitteilung über die Prüfung 1.12 Anerkennung von Prüfungen in anderen Staaten 2 Kriterien für die Ausdehnung der ...
Anhang (79 Treffer)
... 2.10.1974, S. 4), geändert durch a) Richtlinie 79/488/EWG der Kommission vom 18. April 1979 (ABl. L 128 vom 26.5.1979, S. 1), b) Richtlinie 87/354/EWG des Rates vom 25. Juni 1987 (ABl. L 192 vom 11.7.1987, S. 43). ...
Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (38 Treffer)
... beförderungsgesetz oder nach § 1 Nummer 4 Buchstabe d, g und i der Freistellungs-Verordnung 12 - 2.1.2.3 Krankenkraftwagen und Behinderten-Transportfahrzeuge mit nicht mehr als ...
Anlage XXVII (zu § 48 Absatz 2 und Anlage XIV Nummer 3.4) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Partikel von Nutzfahrzeugen sowie von mobilen Maschinen und Geräten mit Selbstzündungsmotor (36 Treffer)
... 11.2 Geräuschverhalten 11.3 Additivierung 11.4 Elektromagnetische Verträglichkeit 12 Einbau und Abnahme der Nachrüstung mit einem genehmigten Partikelminderungssystem 12.1 Einbau 12.2 ...
Anlage XXIX (zu § 20 Absatz 3a Satz 4) EG-Fahrzeugklassen (20 Treffer)
... ausgelegte und gebaute Kraftfahrzeuge mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3,5 Tonnen bis zu 12 Tonnen. Klasse N3: Für die Güterbeförderung ausgelegte und gebaute Kraftfahrzeuge mit ...
Anlage XIV (zu § 48) Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge (14 Treffer)
... nachweisen oder 3. in den Anwendungsbereich der Richtlinie 70/220/EWG in der Fassung der Richtlinie 94/12/EG (ABl. L 100 vom 19.4.1994, S. 42) fallen, den Vorschriften der Richtlinie entsprechen und die bei den Emissionen der ...
§ 32 Abmessungen von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen (20 Treffer)
... Straßenunterhaltung 3,00 m. Die Fahrzeugbreite ist nach der ISO-Norm 612-1978, Definition Nummer 6.2 zu ermitteln. Abweichend von dieser Norm sind bei der Messung der Fahrzeugbreite die ...
Anlage XXII (zu § 47 Absatz 3b und 3c) Anforderungen an Stickoxid-Minderungssysteme (NOx-Minderungssysteme) mit hoher Minderungsleistung zur Einhaltung eines Emissionswerts von weniger als 270 mg/km NOx für Kraftfahrzeuge mit Selbstzündungsmotor (NOxMS-Pkw) (19 Treffer)
... 11 Allgemeine Betriebserlaubnis für Hardware-Nachrüstung oder Software-Updates 12 Aufhebung der Allgemeinen Betriebserlaubnis für NOxMS-Pkw 13 Zusätzliche Anforderungen zur ...
§ 47 Abgase (12 Treffer)
... von Kraftfahrzeugmotoren (ABl. L 76 vom 6.4.1970, S. 1), die zuletzt durch die Richtlinie 2006/96/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 81) geändert worden ist, fallen, müssen hinsichtlich ihres Abgasverhaltens und der Anforderungen in ...
Anlage VIIId (Anlage VIII Nummer 4) Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen (8 Treffer)
... Überwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhägern und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/40/EG (ABl. L 127 vom 29.4.2014, S. 51; L 334 vom 22.12.2015, S. 66) genannten Mindestanforderungen an die Einrichtungen und Geräte ...
§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (6 Treffer)
... für rotes Blinklicht mit nur einer Hauptausstrahlrichtung (Anhaltesignal) (§ 52 Absatz 3a); 12. Warnleuchten für gelbes Blinklicht (§ 52 Absatz 4); 12a. Rückfahrscheinwerfer (§ 52a); ...
§ 41 Bremsen und Unterlegkeile (5 Treffer)
... (§ 34 Absatz 1) getragenen Anteil des zulässigen Gesamtgewichts des Sattelanhängers entsprechen. (12) Die vorgeschriebenen Bremsverzögerungen müssen auf ebener, trockener Straße mit ...
Anlage XXVI (zu § 47 Absatz 3a) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Partikel von Kraftfahrzeugen mit Selbstzündungsmotor (20 Treffer)
... vom 13. Oktober 1998 über die Qualität von Otto- und Dieselkraftstoffen und zur Änderung der Richtlinie 93/12/EWG des Rates (ABl. L 350 vom 28.12.1998, S. 58), die zuletzt durch die Richtlinie 2009/30/EG (ABl. L 140 vom 5.6.2009, S. ...
Anlage IXb (§ 29 Absatz 2 bis 8) Prüfmarke und SP-Schild für die Durchführung von Sicherheitsprüfungen (8 Treffer)
... Vorgeschriebene Beschaffenheit 1.1 Muster 1.2 Abmessungen und Gestaltung 1.2.1 Prüfmarke 1.2.1.1 Allgemeines ...
Anlage IX (zu § 29 Absatz 2, 3, 5 bis 8) Prüfplakette für die Untersuchung von Kraftfahrzeugen und Anhängern (5 Treffer)
... Ziffern bei der Jahreszahl 5 mm Höhe des ebenen Strichs über und unter den Zahlen 1 bis 12 3 mm Strichdicke 0,7 mm Ergänzungsbestimmungen ...
§ 32d Kurvenlaufeigenschaften (2 Treffer)
... Absatz 3) die bei einer Kreisfahrt von 360 Grad überstrichene Ringfläche mit einem äußeren Radius von 12,50 m keine größere Breite als 7,20 m hat. Dabei muss die vordere - bei hinterradgelenkten Fahrzeugen ...
Anlage XXIV (zu § 47) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase von Kraftfahrzeugen mit Fremd- und Selbstzündungsmotoren (Definition bedingt schadstoffarmer Personenkraftwagen) (15 Treffer)
... CH + NOx (g/Test) NOx (g/Test) Pr ≤ 1.250 12,75 6 Pr > 1.250 15 6 Bei erstmals in den Verkehr ...
§ 32e Schutzstrukturen an land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen (2 Treffer)
... Anforderungen im Zusammenhang mit der Typgenehmigung von land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen (ABl. L 364 vom 18.12.2014, S. 1; L 300 vom 8.11.2016, S. 29; L 209 vom 12.8.2017, S. 59; L 13 vom 18.1.2018, S. 27), die zuletzt durch die ...
§ 31d Gewichte, Abmessungen und Beschaffenheit ausländischer Fahrzeuge (1 Treffer)
... in der Gemeinschaft (ABl. L 57 vom 2.3.1992, S. 27), die durch die Richtlinie 2002/85/EG (ABl. L 327 vom 4.12.2002, S. 8) geändert worden ist, genannt sind, müssen mit Geschwindigkeitsbegrenzern nach Maßgabe des ...
§ 32b Unterfahrschutz (1 Treffer)
... Kraftfahrzeuganhängern (ABl. L 76 vom 6.4.1970, S. 23), die zuletzt durch die Richtlinie 2006/96/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 81) geändert worden ist, in der nach § 30 Absatz 4 Satz 3 jeweils anzuwendenden Fassung entsprechen. ...
§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder, Rollstuhlnutzer und Rollstühle (1 Treffer)
... Kraftfahrzeugen nach § 30a Absatz 3 die im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen. (12) In Kraftfahrzeugen integrierte Rückhalteeinrichtungen für Kinder müssen den im Anhang zu dieser Vorschrift ...
§ 36 Bereifung und Laufflächen (4 Treffer)
... der Rollgeräuschemissionen und der Haftung auf nassen Oberflächen und/oder des Rollwiderstandes (ABl. L 218 vom 12.8.2016, S. 1) gekennzeichnet sind. (4a) Abweichend von § 36 Absatz 4 gelten bis zum Ablauf des ...
§ 47d Kohlendioxidemissionen, Kraftstoffverbrauch, Reichweite, Stromverbrauch (2 Treffer)
... Für Kraftfahrzeuge, die in den Anwendungsbereich der Richtlinie 80/1268/EWG des Rates vom 16. Dezember 1980 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über den Kraftstoffverbrauch von Kraftfahrzeugen (ABl. L 375 vom ...
§ 49 Geräuschentwicklung und Schalldämpferanlage (1 Treffer)
... über den zulässigen Geräuschpegel und die Auspuffanlage von Krafträdern (ABl. L 349 vom 13.12.1978, S. 21), die zuletzt durch die Richtlinie 89/235/EWG (ABl. L 98 vom 11.4.1989, S. 1) geändert worden ist, oder ...
§ 49a Lichttechnische Einrichtungen, allgemeine Grundsätze (1 Treffer)
... 11. angehängten Arbeitsgeräten für die Straßenunterhaltung, 12. Nachläufern zum Transport von Langmaterial. Der Leuchtenträger muss rechtwinklig zur ...
§ 57a Fahrtschreiber und Kontrollgerät (1 Treffer)
... Wird bei Fahrzeugen zur Güterbeförderung mit einer zulässigen Gesamtmasse von mindestens 12 t oder bei Fahrzeugen zur Personenbeförderung mit mehr als acht Sitzplätzen außer dem Fahrersitz und einer ...
§ 59 Fabrikschilder, sonstige Schilder, Fahrzeug-Identifizierungsnummer (1 Treffer)
... Kraftfahrzeuganhängern (ABl. L 24 vom 30.1.1976, S. 1), die zuletzt durch die Richtlinie 2006/96/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 81) geändert worden ist, muss 17 Stellen haben; andere Fahrzeug-Identifizierungsnummern dürfen nicht ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (1 Treffer)
... 11a. des § 39a über Betätigungseinrichtungen, Kontrollleuchten und Anzeiger; 12. des § 40 Absatz 1 über die Beschaffenheit von Scheiben, des § 40 Absatz 2 über Anordnung und ...
Anlage VIIIc (Anlage VIII Nummer 3.1.1.1 und 3.2) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Sicherheitsprüfungen und/oder Untersuchungen der Abgase sowie Schulung der verantwortlichen Personen und Fachkräfte (4 Treffer)
... seines Unternehmens eingegliedert ist, das mindestens den Anforderungen der DIN EN ISO/IEC 17020:2012 entspricht, dessen Erfüllung gegenüber der Deutschen Akkreditierungsstelle nachzuweisen ist, oder ...
Anlage XIX (§ 19 Absatz 3 Nummer 4) Teilegutachten (2 Treffer)
... Module für die verschiedenen Phasen der Konformitätsbewertungsverfahren (90/683/EWG) (ABl. L 380 vom 31.12.1990, S. 13) zertifiziert ist und überwacht wird. Stellen, die die Einrichtung und die Anwendung von ...
§ 47e Genehmigung, Nachrüstung und Nachfüllen von Klimaanlagen (2 Treffer)
... aus Klimaanlagen in Kraftfahrzeugen und zur Änderung der Richtlinie 70/156/EWG (ABl. L 161 vom 14.6.2006, S. 12) und der Verordnung (EG) Nr. 706/2007 der Kommission vom 21. Juni 2007 zur Festlegung von Verwaltungsvorschriften für ...
Anlage VIIIe (zu Anlage VIIIa Nummer 1 und 3 sowie Anlage VIIIb Nummer 2.3) Bereitstellung von Vorgaben für die Durchführung von Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen; Auswertung von Erkenntnissen (1 Treffer)
... über die technische Überwachung der Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger (ABl. L 141 vom 6.6.2009, S. 12), die durch die Richtlinie 2010/48/EU (ABl. L 173 vom 8.7.2010, S. 47) geändert worden ist, durchführen, erhalten ...
Treffer in früheren Fassungen:
Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (38 Treffer), Fassung gültig bis 01.09.2023
... beförderungsgesetz oder nach § 1 Nummer 4 Buchstabe d, g und i der Freistellungs-Verordnung 12 - 2.1.2.3 Krankenkraftwagen und Behinderten-Transportfahrzeuge mit nicht mehr als ...
§ 49a Lichttechnische Einrichtungen, allgemeine Grundsätze (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.09.2023
... 11. angehängten Arbeitsgeräten für die Straßenunterhaltung, 12. Nachläufern zum Transport von Langmaterial. Der Leuchtenträger muss rechtwinklig zur ...
§ 36 Bereifung und Laufflächen (4 Treffer), Fassung gültig bis 01.09.2023
... der Rollgeräuschemissionen und der Haftung auf nassen Oberflächen und/oder des Rollwiderstandes (ABl. L 218 vom 12.8.2016, S. 1) gekennzeichnet sind. (4a) Abweichend von § 36 Absatz 4 gelten bis zum Ablauf des ...
§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (4 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.09.2023
... für rotes Blinklicht mit nur einer Hauptausstrahlrichtung (Anhaltesignal) (§ 52 Absatz 3a); 12. Warnleuchten für gelbes Blinklicht (§ 52 Absatz 4); 12a. Rückfahrscheinwerfer (§ 52a); ...
§ 21 Betriebserlaubnis für Einzelfahrzeuge (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.09.2023
... dem Antrag eine Zulassungsbescheinigung Teil II vorzulegen. Wenn diese noch nicht vorhanden ist, ist nach § 12 der Fahrzeug-Zulassungsverordnung zu beantragen, dass diese ausgefertigt wird. (5) Ist für die Erteilung ...
Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (38 Treffer), Fassung gültig bis 28.07.2021
... beförderungsgesetz oder nach § 1 Nummer 4 Buchstabe d, g und i der Freistellungs-Verordnung 12 - 2.1.2.3 Krankenkraftwagen und Behinderten-Transportfahrzeuge mit nicht mehr als ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (1 Treffer), Fassung gültig bis 28.07.2021
... 11a. des § 39a über Betätigungseinrichtungen, Kontrollleuchten und Anzeiger; 12. des § 40 Absatz 1 über die Beschaffenheit von Scheiben, des § 40 Absatz 2 über Anordnung und ...
Anhang (78 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... 2.10.1974, S. 4), geändert durch a) Richtlinie 79/488/EWG der Kommission vom 18. April 1979 (ABl. L 128 vom 26.5.1979, S. 1), b) Richtlinie 87/354/EWG des Rates vom 25. Juni 1987 (ABl. L 192 vom 11.7.1987, S. 43). ...
Anlage XXIX (zu § 20 Absatz 3a Satz 4) EG-Fahrzeugklassen (12 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... ausgelegte und gebaute Kraftfahrzeuge mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3,5 Tonnen bis zu 12 Tonnen. Klasse N3: Für die Güterbeförderung ausgelegte und gebaute Kraftfahrzeuge mit ...
Anlage XIV (zu § 48) Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge (10 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... nachweisen oder 3. in den Anwendungsbereich der Richtlinie 70/220/EWG in der Fassung der Richtlinie 94/12/EG (ABl. L 100 vom 19.4.1994, S. 42) fallen, den Vorschriften der Richtlinie entsprechen und die bei den Emissionen der ...
Anlage VIIIe (zu Anlage VIIIa Nummer 1 und 3 sowie Anlage VIIIb Nummer 2.3) Bereitstellung von Vorgaben für die Durchführung von Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen; Auswertung von Erkenntnissen (1 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... über die technische Überwachung der Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger (ABl. L 141 vom 6.6.2009, S. 12), die durch die Richtlinie 2010/48/EU (ABl. L 173 vom 8.7.2010, S. 47) geändert worden ist, durchführen, erhalten ...
Anlage VIIId (Anlage VIII Nummer 4) Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen (6 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... ist eine ständige Ausstattung mit den nach Nummer 3.1 vorgeschriebenen und in der Tabelle unter den Nummern 5, 6, 10, 12 bis 15 und 17 bis 26 bis 25 aufgeführten Prüfgeräten dann entbehrlich, wenn sichergestellt ist, dass die ...
Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (22 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... beförderungsgesetz oder nach § 1 Nummer 4 Buchstabe d, g und i der Freistellungs-Verordnung 12 - 2.1.2.3 Krankenkraftwagen und Behinderten-Transportfahrzeuge mit nicht mehr als ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (1 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... 11a. des § 39a über Betätigungseinrichtungen, Kontrollleuchten und Anzeiger; 12. des § 40 Absatz 1 über die Beschaffenheit von Scheiben, des § 40 Absatz 2 über Anordnung und ...
§ 57a Fahrtschreiber und Kontrollgerät (1 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... Wird bei Fahrzeugen zur Güterbeförderung mit einer zulässigen Gesamtmasse von mindestens 12 t oder bei Fahrzeugen zur Personenbeförderung mit mehr als acht Sitzplätzen außer dem Fahrersitz und einer ...
§ 49a Lichttechnische Einrichtungen, allgemeine Grundsätze (2 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... die Genehmigung der Fahrzeuge hinsichtlich des Anbaus der Beleuchtungs- und Lichtsignaleinrichtungen (ABl. L 323 vom 6.12.2011, S. 46) entsprechen. (2) Scheinwerfer dürfen abdeckbar oder versenkbar sein, wenn ihre ständige ...
§ 47 Abgase (12 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... von Kraftfahrzeugmotoren (ABl. L 76 vom 6.4.1970, S. 1), die zuletzt durch die Richtlinie 2006/96/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 81) geändert worden ist, fallen, müssen hinsichtlich ihres Abgasverhaltens und der Anforderungen in ...
§ 36 Bereifung und Laufflächen (4 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... der Rollgeräuschemissionen und der Haftung auf nassen Oberflächen und/oder des Rollwiderstandes (ABl. L 218 vom 12.8.2016, S. 1) gekennzeichnet sind. (4a) Abweichend von § 36 Absatz 4 gelten bis zum Ablauf des ...
§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder, Rollstuhlnutzer und Rollstühle (1 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... Kraftfahrzeugen nach § 30a Absatz 3 die im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen. (12) In Kraftfahrzeugen integrierte Rückhalteeinrichtungen für Kinder müssen den im Anhang zu dieser Vorschrift ...
§ 34 Achslast und Gesamtgewicht (2 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... Beförderungen im kombinierten Güterverkehr zwischen Mitgliedstaaten (ABl. L 368 vom 17.12.1992, S. 38), die durch die Richtlinie 2006/103/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 344) geändert worden ...
§ 32 Abmessungen von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen (6 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... Personenkraftwagen 2,50 m. Die Fahrzeugbreite ist nach der ISO-Norm 612-1978, Definition Nummer 6.2 zu ermitteln. Abweichend von dieser Norm sind bei der Messung der Fahrzeugbreite die ...
§ 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger (1 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... für die Dauer ihrer Aufbewahrungspflicht nach Absatz 10 in den Prüfbüchern abgeheftet werden. (12) Der für die Durchführung von Hauptuntersuchungen oder Sicherheitsprüfungen Verantwortliche hat ihre ...
§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (4 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... für rotes Blinklicht mit nur einer Hauptausstrahlrichtung (Anhaltesignal) (§ 52 Absatz 3a); 12. Kennleuchten für gelbes Blinklicht (§ 52 Absatz 4); 12a. Rückfahrscheinwerfer (§ 52a); ...
§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (5 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... Nr. 3821/85 des Rates vom 20. Dezember 1985 über das Kontrollgerät im Straßenverkehr (ABl. L 370 vom 31.12.1985, S. 8), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 1266/2009 (ABl. L 339 vom 22.12.2009, S. 3) geändert worden ...
§ 47 Abgase (7 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.01.2020
... von Kraftfahrzeugmotoren (ABl. L 76 vom 6.4.1970, S. 1), die zuletzt durch die Richtlinie 2006/96/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 81) geändert worden ist, fallen, müssen hinsichtlich ihres Abgasverhaltens und der Anforderungen in ...
§ 21 Betriebserlaubnis für Einzelfahrzeuge (1 Treffer), Fassung gültig bis 22.03.2019
... dem Antrag eine Zulassungsbescheinigung Teil II vorzulegen. Wenn diese noch nicht vorhanden ist, ist nach § 12 der Fahrzeug-Zulassungsverordnung zu beantragen, dass diese ausgefertigt wird. (5) Ist für die Erteilung ...
§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (5 Treffer), Fassung gültig bis 22.03.2019
... Nr. 3821/85 des Rates vom 20. Dezember 1985 über das Kontrollgerät im Straßenverkehr (ABl. L 370 vom 31.12.1985, S. 8), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 1266/2009 (ABl. L 339 vom 22.12.2009, S. 3) geändert worden ...
Anhang (58 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.12.2017
... 2.10.1974, S. 4), geändert durch a) Richtlinie 79/488/EWG der Kommission vom 18. April 1979 (ABl. L 128 vom 26.5.1979, S. 1), b) Richtlinie 87/354/EWG des Rates vom 25. Juni 1987 (ABl. L 192 vom 11.7.1987, S. 43). ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.12.2017
... 11a. des § 39a über Betätigungseinrichtungen, Kontrollleuchten und Anzeiger; 12. des § 40 Absatz 1 über die Beschaffenheit von Scheiben, des § 40 Absatz 2 über Anordnung und ...
§ 47 Abgase (6 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.12.2017
... von Kraftfahrzeugmotoren (ABl. L 76 vom 6.4.1970, S. 1), die zuletzt durch die Richtlinie 2006/96/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 81) geändert worden ist, fallen, müssen hinsichtlich ihres Abgasverhaltens und der Anforderungen in ...
Anlage IX (zu § 29 Absatz 2, 3, 5 bis 8) Prüfplakette für die Untersuchung von Kraftfahrzeugen und Anhängern (8 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.10.2017
... Hauptuntersuchung HU (BGBl. I 2012 S. 762)] Vorgeschriebene Abmessungen der Prüfplakette: Durchmesser 35 ...
Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (22 Treffer), Fassung gültig bis 01.10.2017
... beförderungsgesetz oder nach § 1 Nummer 4 Buchstabe d, g und i der Freistellungs-Verordnung 12 - 2.1.2.3 Krankenkraftwagen und Behinderten-Transportfahrzeuge mit nicht mehr als ...
§ 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.10.2017
... für die Dauer ihrer Aufbewahrungspflicht nach Absatz 10 in den Prüfbüchern abgeheftet werden. (12) Der für die Durchführung von Hauptuntersuchungen oder Sicherheitsprüfungen Verantwortliche hat ihre ...
§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (4 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.10.2017
... Nr. 3821/85 des Rates vom 20. Dezember 1985 über das Kontrollgerät im Straßenverkehr (ABl. L 370 vom 31.12.1985, S. 8), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 1266/2009 (ABl. L 339 vom 22.12.2009, S. 3) geändert worden ...
Anhang (57 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2017
... 2.10.1974, S. 4), geändert durch a) Richtlinie 79/488/EWG der Kommission vom 18. April 1979 (ABl. L 128 vom 26.5.1979, S. 1), b) Richtlinie 87/354/EWG des Rates vom 25. Juni 1987 (ABl. L 192 vom 11.7.1987, S. 43). ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2017
... 11a. des § 39a über Betätigungseinrichtungen, Kontrollleuchten und Anzeiger; 12. des § 40 Absatz 1 über die Beschaffenheit von Scheiben, des § 40 Absatz 2 über Anordnung und ...
§ 67 Lichttechnische Einrichtungen an Fahrrädern (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2017
... der Schlussleuchte nach Absatz 4 Nummer 1 darf auch eine Schlussleuchte nach Absatz 5 mitgeführt werden. (12) Rennräder sind für die Dauer der Teilnahme an Rennen von den Vorschriften der Absätze 1 bis 11 ...
§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder, Rollstuhlnutzer und Rollstühle (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2017
... Kraftfahrzeugen nach § 30a Absatz 3 die im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen. (12) In Kraftfahrzeugen integrierte Rückhalteeinrichtungen für Kinder müssen den im Anhang zu dieser Vorschrift ...
§ 34 Achslast und Gesamtgewicht (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2017
... Beförderungen im kombinierten Güterverkehr zwischen Mitgliedstaaten (ABl. L 368 vom 17.12.1992, S. 38), die durch die Richtlinie 2006/103/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 344) geändert worden ...
§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (4 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2017
... für rotes Blinklicht mit nur einer Hauptausstrahlrichtung (Anhaltesignal) (§ 52 Absatz 3a); 12. Kennleuchten für gelbes Blinklicht (§ 52 Absatz 4); 12a. Rückfahrscheinwerfer (§ 52a); ...
Anhang (57 Treffer), Fassung gültig bis 30.06.2016
... 2.10.1974, S. 4), geändert durch a) Richtlinie 79/488/EWG der Kommission vom 18. April 1979 (ABl. L 128 vom 26.5.1979, S. 1), b) Richtlinie 87/354/EWG des Rates vom 25. Juni 1987 (ABl. L 192 vom 11.7.1987, S. 43). ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (1 Treffer), Fassung gültig bis 30.06.2016
... 11a. des § 39a über Betätigungseinrichtungen, Kontrollleuchten und Anzeiger; 12. des § 40 Absatz 1 über die Beschaffenheit von Scheiben, des § 40 Absatz 2 über Anordnung und ...
§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder (1 Treffer), Fassung gültig bis 30.06.2016
... Kraftfahrzeugen nach § 30a Absatz 3 die im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen. (12) In Kraftfahrzeugen integrierte Rückhalteeinrichtungen für Kinder müssen den im Anhang zu dieser Vorschrift ...
§ 34 Achslast und Gesamtgewicht (2 Treffer), Fassung gültig bis 30.06.2016
... Beförderungen im kombinierten Güterverkehr zwischen Mitgliedstaaten (ABl. L 368 vom 17.12.1992, S. 38), die durch die Richtlinie 2006/103/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 344) geändert worden ...
§ 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.04.2015
... für die Dauer ihrer Aufbewahrungspflicht nach Absatz 10 in den Prüfbüchern abgeheftet werden. (12) Der für die Durchführung von Hauptuntersuchungen oder Sicherheitsprüfungen Verantwortliche hat ihre ...
§ 57a Fahrtschreiber und Kontrollgerät (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2015
... gilt entsprechend. Wird bei Fahrzeugen zur Güterbeförderung mit einer zulässigen Gesamtmasse von mindestens 12 t oder bei Fahrzeugen zur Personenbeförderung mit mehr als acht Sitzplätzen außer dem Fahrersitz und einer ...
Anhang (55 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 30.10.2014
... 2.10.1974, S. 4), geändert durch a) Richtlinie 79/488/EWG der Kommission vom 18. April 1979 (ABl. L 128 vom 26.5.1979, S. 1), b) Richtlinie 87/354/EWG des Rates vom 25. Juni 1987 (ABl. L 192 vom 11.7.1987, S. 43). ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (1 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... 11a. des § 39a über Betätigungseinrichtungen, Kontrollleuchten und Anzeiger; 12. des § 40 Absatz 1 über die Beschaffenheit von Scheiben, des § 40 Absatz 2 über Anordnung und ...
§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder (1 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... Kraftfahrzeugen nach § 30a Absatz 3 die im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen. (12) In Kraftfahrzeugen integrierte Rückhalteeinrichtungen für Kinder müssen den im Anhang zu dieser Vorschrift ...
Anlage VIIIe (zu Anlage VIIIa Nummer 1 und 3 sowie Anlage VIIIb Nummer 2.3) Bereitstellung von Vorgaben für die Durchführung von Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen; Auswertung von Erkenntnissen (1 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... über die technische Überwachung der Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger (ABl. L 141 vom 6.6.2009, S. 12), die durch die Richtlinie 2010/48/EU (ABl. L 173 vom 8.7.2010, S. 47) geändert worden ist, durchführen, erhalten ...
Anlage VIIId (Anlage VIII Nummer 4) Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen (6 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... ist eine ständige Ausstattung mit den nach Nummer 3.1 vorgeschriebenen und in der Tabelle unter den Nummern 5, 6, 10, 12 bis 15 und 17 bis 26 bis 25 aufgeführten Prüfgeräten dann entbehrlich, wenn sichergestellt ist, dass die ...
Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (22 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... beförderungsgesetz oder nach § 1 Nummer 4 Buchstabe d, g und i der Freistellungs-Verordnung 12 - 2.1.2.3 Krankenkraftwagen und Behinderten-Transportfahrzeuge mit nicht mehr als ...
§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (4 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... für rotes Blinklicht mit nur einer Hauptausstrahlrichtung (Anhaltesignal) (§ 52 Absatz 3a); 12. Kennleuchten für gelbes Blinklicht (§ 52 Absatz 4); 12a. Rückfahrscheinwerfer (§ 52a); ...
§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (4 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... Nr. 3821/85 des Rates vom 20. Dezember 1985 über das Kontrollgerät im Straßenverkehr (ABl. L 370 vom 31.12.1985, S. 8), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 1266/2009 (ABl. L 339 vom 22.12.2009, S. 3) geändert worden ...
Anhang (53 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.08.2013
... 2.10.1974, S. 4), geändert durch a) Richtlinie 79/488/EWG der Kommission vom 18. April 1979 (ABl. L 128 vom 26.5.1979, S. 1), b) Richtlinie 87/354/EWG des Rates vom 25. Juni 1987 (ABl. L 192 vom 11.7.1987, S. 43). ...
Anlage VIIId (Anlage VIII Nummer 4) Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen (6 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... ist eine ständige Ausstattung mit den nach Nummer 3.1 vorgeschriebenen und in der Tabelle unter den Nummern 5, 6, 10, 12 bis 15 und 17 bis 26 bis 25 aufgeführten Prüfgeräten dann entbehrlich, wenn sichergestellt ist, dass die ...
Anlage VIIIb (Anlage VIII Nummer 3.1 und 3.2) Anerkennung von Überwachungsorganisationen (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... 9 bis 17 des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes sind entsprechend anzuwenden." vergessen (Artikel 61 G. v. 06.12.2011 BGBl. I S. ...
Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (22 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... beförderungsgesetz oder nach § 1 Nummer 4 Buchstabe d, g und i der Freistellungs-Verordnung 12 - 2.1.2.3 Krankenkraftwagen und Behinderten-Transportfahrzeuge mit nicht mehr als ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... 11a. des § 39a über Betätigungseinrichtungen, Kontrollleuchten und Anzeiger; 12. des § 40 Absatz 1 über die Beschaffenheit von Scheiben, des § 40 Absatz 2 über Anordnung und ...
§ 67 Lichttechnische Einrichtungen an Fahrrädern (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... der Schlussleuchte nach Absatz 4 Nummer 1 darf auch eine Schlussleuchte nach Absatz 5 mitgeführt werden. (12) Rennräder sind für die Dauer der Teilnahme an Rennen von den Vorschriften der Absätze 1 bis 11 ...
§ 49a Lichttechnische Einrichtungen, allgemeine Grundsätze (1 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.08.2013
... 11. angehängten Arbeitsgeräten für die Straßenunterhaltung, 12. Nachläufern zum Transport von Langmaterial. Der Leuchtenträger muss rechtwinklig zur ...
§ 41 Bremsen und Unterlegkeile (5 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... 34 Absatz 1) getragenen Anteil des zulässigen Gesamtgewichts des Sattelanhängers entsprechen. (12) Die vorgeschriebenen Bremsverzögerungen müssen auf ebener, trockener Straße mit gewöhnlichem ...
§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... Kraftfahrzeugen nach § 30a Absatz 3 die im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen. (12) In Kraftfahrzeugen integrierte Rückhalteeinrichtungen für Kinder müssen den im Anhang zu dieser Vorschrift ...
§ 34 Achslast und Gesamtgewicht (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... Beförderungen im kombinierten Güterverkehr zwischen Mitgliedstaaten (ABl. L 368 vom 17.12.1992, S. 38), die durch die Richtlinie 2006/103/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 344) geändert worden ...
§ 32 Abmessungen von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen (6 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... Personenkraftwagen 2,50 m. Die Fahrzeugbreite ist nach der ISO-Norm 612-1978, Definition Nummer 6.2 zu ermitteln. Abweichend von dieser Norm sind bei der Messung der Fahrzeugbreite die folgenden ...
§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (3 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.08.2013
... (§ 52 Absatz 1); 11. Kennleuchten für blaues Blinklicht (§ 52 Absatz 3); 12. Kennleuchten für gelbes Blinklicht (§ 52 Absatz 4); 12a. Rückfahrscheinwerfer (§ 52a); ...
Anlage XIX (§ 19 Absatz 3 Nummer 4) Teilegutachten (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.11.2012
... Module für die verschiedenen Phasen der Konformitätsbewertungsverfahren (90/683/EWG) (ABl. L 380 vom 31.12.1990, S. 13) zertifiziert ist und überwacht wird. Stellen, die die Einrichtung und die Anwendung von ...
Anhang (50 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2012
... 2.10.1974, S. 4), geändert durch a) Richtlinie 79/488/EWG der Kommission vom 18. April 1979 (ABl. L 128 vom 26.5.1979, S. 1), b) Richtlinie 87/354/EWG des Rates vom 25. Juni 1987 (ABl. L 192 vom 11.7.1987, S. 43). ...
Anlage XIV (zu § 48) Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge (9 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2012
... nachweisen oder 3. in den Anwendungsbereich der Richtlinie 70/220/EWG in der Fassung der Richtlinie 94/12/EG (ABl. L 100 vom 19.4.1994, S. 42) fallen, den Vorschriften der Richtlinie entsprechen und die bei den Emissionen der ...
Anlage IXa (§ 47a Absatz 5) Plakette für die Durchführung von Abgasuntersuchungen (7 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... Abgasuntersuchung AU (BGBl. I 2012 S. 763)] Die Plakette kann auch auf einem runden weißen (RAL 9001) Plakettenträger fest angebracht sein. ...
Anlage VIIId (Anlage VIII Nummer 4) Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen (10 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2012
... (≥ 20 m), Zeitmesser x x x x 8) - - - 12. Scheinwerfereinstell- prüfgerät oder senk- rechte Prüffläche und ebene ...
Anlage VIIIb (Anlage VIII Nummer 3.1 und 3.2) Anerkennung von Überwachungsorganisationen (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... 9 bis 17 des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes sind entsprechend anzuwenden." vergessen (Artikel 61 G. v. 06.12.2011 BGBl. I S. ...
Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (20 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2012
... beförderungsgesetz oder nach § 1 Nummer 4 Buchstabe d, g und i der Freistellungs-Verordnung 12 - 2.1.2.3 Krankenkraftwagen und Behinderten-Transportfahrzeuge mit nicht mehr als ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... 11a. des § 39a über Betätigungseinrichtungen, Kontrollleuchten und Anzeiger; 12. des § 40 Absatz 1 über die Beschaffenheit von Scheiben, des § 40 Absatz 2 über Anordnung und ...
§ 47d Kohlendioxidemissionen und Kraftstoffverbrauch (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... Kraftfahrzeuge, soweit sie in den Anwendungsbereich der Richtlinie 80/1268/EWG des Rates vom 16. Dezember 1980 über die Kohlendioxidemissionen und den Kraftstoffverbrauch von Kraftfahrzeugen (ABl. L 375 vom 31.12.1980, S. 36), die ...
§ 47a Abgasuntersuchung (AU) - Untersuchung der Abgase von im Verkehr befindlichen Kraftfahrzeugen - (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... Kennzeichen nach Maßgabe der Anlage IXa dauerhaft und gegen Missbrauch gesichert anzubringen; § 29 Absatz 12 bleibt unberührt. Der für die Untersuchung Verantwortliche hat dafür zu sorgen, dass die ...
§ 47 Abgase (6 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... von Kraftfahrzeugmotoren (ABl. L 76 vom 6.4.1970, S. 1), die zuletzt durch die Richtlinie 2006/96/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 81) geändert worden ist, fallen, müssen hinsichtlich ihres Abgasverhaltens und der Anforderungen in ...
§ 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... für die Dauer ihrer Aufbewahrungspflicht nach Absatz 10 in den Prüfbüchern abgeheftet werden. (12) Der für die Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen oder Untersuchungen der Abgase ...
§ 21 Betriebserlaubnis für Einzelfahrzeuge (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... dem Antrag eine Zulassungsbescheinigung Teil II vorzulegen. Wenn diese noch nicht vorhanden ist, ist nach § 12 der Fahrzeug-Zulassungsverordnung zu beantragen, dass diese ausgefertigt wird. (5) Ist für die Erteilung ...
§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (4 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... Nr. 3821/85 des Rates vom 20. Dezember 1985 über das Kontrollgerät im Straßenverkehr (ABl. L 370 vom 31.12.1985, S. 8), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 1266/2009 (ABl. L 339 vom 22.12.2009, S. 3) geändert worden ...
Titeltreffer:
Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO)
Treffer im Text:
Anlage XXIII (zu § 47) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase und Partikel von Kraftfahrzeugen mit Fremdzündungsmotoren und Selbstzündungsmotoren (Definition schadstoffarmer Personenkraftwagen) (295 Treffer)
... 1.9 (weggefallen) 1.10 Genehmigungsbehörde 1.11 Mitteilung über die Prüfung 1.12 Anerkennung von Prüfungen in anderen Staaten 2 Kriterien für die Ausdehnung der ...
Anhang (79 Treffer)
... 2.10.1974, S. 4), geändert durch a) Richtlinie 79/488/EWG der Kommission vom 18. April 1979 (ABl. L 128 vom 26.5.1979, S. 1), b) Richtlinie 87/354/EWG des Rates vom 25. Juni 1987 (ABl. L 192 vom 11.7.1987, S. 43). ...
Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (38 Treffer)
... beförderungsgesetz oder nach § 1 Nummer 4 Buchstabe d, g und i der Freistellungs-Verordnung 12 - 2.1.2.3 Krankenkraftwagen und Behinderten-Transportfahrzeuge mit nicht mehr als ...
Anlage XXVII (zu § 48 Absatz 2 und Anlage XIV Nummer 3.4) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Partikel von Nutzfahrzeugen sowie von mobilen Maschinen und Geräten mit Selbstzündungsmotor (36 Treffer)
... 11.2 Geräuschverhalten 11.3 Additivierung 11.4 Elektromagnetische Verträglichkeit 12 Einbau und Abnahme der Nachrüstung mit einem genehmigten Partikelminderungssystem 12.1 Einbau 12.2 ...
Anlage XXIX (zu § 20 Absatz 3a Satz 4) EG-Fahrzeugklassen (20 Treffer)
... ausgelegte und gebaute Kraftfahrzeuge mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3,5 Tonnen bis zu 12 Tonnen. Klasse N3: Für die Güterbeförderung ausgelegte und gebaute Kraftfahrzeuge mit ...
Anlage XIV (zu § 48) Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge (14 Treffer)
... nachweisen oder 3. in den Anwendungsbereich der Richtlinie 70/220/EWG in der Fassung der Richtlinie 94/12/EG (ABl. L 100 vom 19.4.1994, S. 42) fallen, den Vorschriften der Richtlinie entsprechen und die bei den Emissionen der ...
§ 32 Abmessungen von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen (20 Treffer)
... Straßenunterhaltung 3,00 m. Die Fahrzeugbreite ist nach der ISO-Norm 612-1978, Definition Nummer 6.2 zu ermitteln. Abweichend von dieser Norm sind bei der Messung der Fahrzeugbreite die ...
Anlage XXII (zu § 47 Absatz 3b und 3c) Anforderungen an Stickoxid-Minderungssysteme (NOx-Minderungssysteme) mit hoher Minderungsleistung zur Einhaltung eines Emissionswerts von weniger als 270 mg/km NOx für Kraftfahrzeuge mit Selbstzündungsmotor (NOxMS-Pkw) (19 Treffer)
... 11 Allgemeine Betriebserlaubnis für Hardware-Nachrüstung oder Software-Updates 12 Aufhebung der Allgemeinen Betriebserlaubnis für NOxMS-Pkw 13 Zusätzliche Anforderungen zur ...
§ 47 Abgase (12 Treffer)
... von Kraftfahrzeugmotoren (ABl. L 76 vom 6.4.1970, S. 1), die zuletzt durch die Richtlinie 2006/96/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 81) geändert worden ist, fallen, müssen hinsichtlich ihres Abgasverhaltens und der Anforderungen in ...
Anlage VIIId (Anlage VIII Nummer 4) Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen (8 Treffer)
... Überwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhägern und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/40/EG (ABl. L 127 vom 29.4.2014, S. 51; L 334 vom 22.12.2015, S. 66) genannten Mindestanforderungen an die Einrichtungen und Geräte ...
§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (6 Treffer)
... für rotes Blinklicht mit nur einer Hauptausstrahlrichtung (Anhaltesignal) (§ 52 Absatz 3a); 12. Warnleuchten für gelbes Blinklicht (§ 52 Absatz 4); 12a. Rückfahrscheinwerfer (§ 52a); ...
§ 41 Bremsen und Unterlegkeile (5 Treffer)
... (§ 34 Absatz 1) getragenen Anteil des zulässigen Gesamtgewichts des Sattelanhängers entsprechen. (12) Die vorgeschriebenen Bremsverzögerungen müssen auf ebener, trockener Straße mit ...
Anlage XXVI (zu § 47 Absatz 3a) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Partikel von Kraftfahrzeugen mit Selbstzündungsmotor (20 Treffer)
... vom 13. Oktober 1998 über die Qualität von Otto- und Dieselkraftstoffen und zur Änderung der Richtlinie 93/12/EWG des Rates (ABl. L 350 vom 28.12.1998, S. 58), die zuletzt durch die Richtlinie 2009/30/EG (ABl. L 140 vom 5.6.2009, S. ...
Anlage IXb (§ 29 Absatz 2 bis 8) Prüfmarke und SP-Schild für die Durchführung von Sicherheitsprüfungen (8 Treffer)
... Vorgeschriebene Beschaffenheit 1.1 Muster 1.2 Abmessungen und Gestaltung 1.2.1 Prüfmarke 1.2.1.1 Allgemeines ...
Anlage IX (zu § 29 Absatz 2, 3, 5 bis 8) Prüfplakette für die Untersuchung von Kraftfahrzeugen und Anhängern (5 Treffer)
... Ziffern bei der Jahreszahl 5 mm Höhe des ebenen Strichs über und unter den Zahlen 1 bis 12 3 mm Strichdicke 0,7 mm Ergänzungsbestimmungen ...
§ 32d Kurvenlaufeigenschaften (2 Treffer)
... Absatz 3) die bei einer Kreisfahrt von 360 Grad überstrichene Ringfläche mit einem äußeren Radius von 12,50 m keine größere Breite als 7,20 m hat. Dabei muss die vordere - bei hinterradgelenkten Fahrzeugen ...
Anlage XXIV (zu § 47) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase von Kraftfahrzeugen mit Fremd- und Selbstzündungsmotoren (Definition bedingt schadstoffarmer Personenkraftwagen) (15 Treffer)
... CH + NOx (g/Test) NOx (g/Test) Pr ≤ 1.250 12,75 6 Pr > 1.250 15 6 Bei erstmals in den Verkehr ...
§ 32e Schutzstrukturen an land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen (2 Treffer)
... Anforderungen im Zusammenhang mit der Typgenehmigung von land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen (ABl. L 364 vom 18.12.2014, S. 1; L 300 vom 8.11.2016, S. 29; L 209 vom 12.8.2017, S. 59; L 13 vom 18.1.2018, S. 27), die zuletzt durch die ...
§ 31d Gewichte, Abmessungen und Beschaffenheit ausländischer Fahrzeuge (1 Treffer)
... in der Gemeinschaft (ABl. L 57 vom 2.3.1992, S. 27), die durch die Richtlinie 2002/85/EG (ABl. L 327 vom 4.12.2002, S. 8) geändert worden ist, genannt sind, müssen mit Geschwindigkeitsbegrenzern nach Maßgabe des ...
§ 32b Unterfahrschutz (1 Treffer)
... Kraftfahrzeuganhängern (ABl. L 76 vom 6.4.1970, S. 23), die zuletzt durch die Richtlinie 2006/96/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 81) geändert worden ist, in der nach § 30 Absatz 4 Satz 3 jeweils anzuwendenden Fassung entsprechen. ...
§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder, Rollstuhlnutzer und Rollstühle (1 Treffer)
... Kraftfahrzeugen nach § 30a Absatz 3 die im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen. (12) In Kraftfahrzeugen integrierte Rückhalteeinrichtungen für Kinder müssen den im Anhang zu dieser Vorschrift ...
§ 36 Bereifung und Laufflächen (4 Treffer)
... der Rollgeräuschemissionen und der Haftung auf nassen Oberflächen und/oder des Rollwiderstandes (ABl. L 218 vom 12.8.2016, S. 1) gekennzeichnet sind. (4a) Abweichend von § 36 Absatz 4 gelten bis zum Ablauf des ...
§ 47d Kohlendioxidemissionen, Kraftstoffverbrauch, Reichweite, Stromverbrauch (2 Treffer)
... Für Kraftfahrzeuge, die in den Anwendungsbereich der Richtlinie 80/1268/EWG des Rates vom 16. Dezember 1980 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über den Kraftstoffverbrauch von Kraftfahrzeugen (ABl. L 375 vom ...
§ 49 Geräuschentwicklung und Schalldämpferanlage (1 Treffer)
... über den zulässigen Geräuschpegel und die Auspuffanlage von Krafträdern (ABl. L 349 vom 13.12.1978, S. 21), die zuletzt durch die Richtlinie 89/235/EWG (ABl. L 98 vom 11.4.1989, S. 1) geändert worden ist, oder ...
§ 49a Lichttechnische Einrichtungen, allgemeine Grundsätze (1 Treffer)
... 11. angehängten Arbeitsgeräten für die Straßenunterhaltung, 12. Nachläufern zum Transport von Langmaterial. Der Leuchtenträger muss rechtwinklig zur ...
§ 57a Fahrtschreiber und Kontrollgerät (1 Treffer)
... Wird bei Fahrzeugen zur Güterbeförderung mit einer zulässigen Gesamtmasse von mindestens 12 t oder bei Fahrzeugen zur Personenbeförderung mit mehr als acht Sitzplätzen außer dem Fahrersitz und einer ...
§ 59 Fabrikschilder, sonstige Schilder, Fahrzeug-Identifizierungsnummer (1 Treffer)
... Kraftfahrzeuganhängern (ABl. L 24 vom 30.1.1976, S. 1), die zuletzt durch die Richtlinie 2006/96/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 81) geändert worden ist, muss 17 Stellen haben; andere Fahrzeug-Identifizierungsnummern dürfen nicht ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (1 Treffer)
... 11a. des § 39a über Betätigungseinrichtungen, Kontrollleuchten und Anzeiger; 12. des § 40 Absatz 1 über die Beschaffenheit von Scheiben, des § 40 Absatz 2 über Anordnung und ...
Anlage VIIIc (Anlage VIII Nummer 3.1.1.1 und 3.2) Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Sicherheitsprüfungen und/oder Untersuchungen der Abgase sowie Schulung der verantwortlichen Personen und Fachkräfte (4 Treffer)
... seines Unternehmens eingegliedert ist, das mindestens den Anforderungen der DIN EN ISO/IEC 17020:2012 entspricht, dessen Erfüllung gegenüber der Deutschen Akkreditierungsstelle nachzuweisen ist, oder ...
Anlage XIX (§ 19 Absatz 3 Nummer 4) Teilegutachten (2 Treffer)
... Module für die verschiedenen Phasen der Konformitätsbewertungsverfahren (90/683/EWG) (ABl. L 380 vom 31.12.1990, S. 13) zertifiziert ist und überwacht wird. Stellen, die die Einrichtung und die Anwendung von ...
§ 47e Genehmigung, Nachrüstung und Nachfüllen von Klimaanlagen (2 Treffer)
... aus Klimaanlagen in Kraftfahrzeugen und zur Änderung der Richtlinie 70/156/EWG (ABl. L 161 vom 14.6.2006, S. 12) und der Verordnung (EG) Nr. 706/2007 der Kommission vom 21. Juni 2007 zur Festlegung von Verwaltungsvorschriften für ...
Anlage VIIIe (zu Anlage VIIIa Nummer 1 und 3 sowie Anlage VIIIb Nummer 2.3) Bereitstellung von Vorgaben für die Durchführung von Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen; Auswertung von Erkenntnissen (1 Treffer)
... über die technische Überwachung der Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger (ABl. L 141 vom 6.6.2009, S. 12), die durch die Richtlinie 2010/48/EU (ABl. L 173 vom 8.7.2010, S. 47) geändert worden ist, durchführen, erhalten ...
Treffer in früheren Fassungen:
Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (38 Treffer), Fassung gültig bis 01.09.2023
... beförderungsgesetz oder nach § 1 Nummer 4 Buchstabe d, g und i der Freistellungs-Verordnung 12 - 2.1.2.3 Krankenkraftwagen und Behinderten-Transportfahrzeuge mit nicht mehr als ...
§ 49a Lichttechnische Einrichtungen, allgemeine Grundsätze (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.09.2023
... 11. angehängten Arbeitsgeräten für die Straßenunterhaltung, 12. Nachläufern zum Transport von Langmaterial. Der Leuchtenträger muss rechtwinklig zur ...
§ 36 Bereifung und Laufflächen (4 Treffer), Fassung gültig bis 01.09.2023
... der Rollgeräuschemissionen und der Haftung auf nassen Oberflächen und/oder des Rollwiderstandes (ABl. L 218 vom 12.8.2016, S. 1) gekennzeichnet sind. (4a) Abweichend von § 36 Absatz 4 gelten bis zum Ablauf des ...
§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (4 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.09.2023
... für rotes Blinklicht mit nur einer Hauptausstrahlrichtung (Anhaltesignal) (§ 52 Absatz 3a); 12. Warnleuchten für gelbes Blinklicht (§ 52 Absatz 4); 12a. Rückfahrscheinwerfer (§ 52a); ...
§ 21 Betriebserlaubnis für Einzelfahrzeuge (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.09.2023
... dem Antrag eine Zulassungsbescheinigung Teil II vorzulegen. Wenn diese noch nicht vorhanden ist, ist nach § 12 der Fahrzeug-Zulassungsverordnung zu beantragen, dass diese ausgefertigt wird. (5) Ist für die Erteilung ...
Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (38 Treffer), Fassung gültig bis 28.07.2021
... beförderungsgesetz oder nach § 1 Nummer 4 Buchstabe d, g und i der Freistellungs-Verordnung 12 - 2.1.2.3 Krankenkraftwagen und Behinderten-Transportfahrzeuge mit nicht mehr als ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (1 Treffer), Fassung gültig bis 28.07.2021
... 11a. des § 39a über Betätigungseinrichtungen, Kontrollleuchten und Anzeiger; 12. des § 40 Absatz 1 über die Beschaffenheit von Scheiben, des § 40 Absatz 2 über Anordnung und ...
Anhang (78 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... 2.10.1974, S. 4), geändert durch a) Richtlinie 79/488/EWG der Kommission vom 18. April 1979 (ABl. L 128 vom 26.5.1979, S. 1), b) Richtlinie 87/354/EWG des Rates vom 25. Juni 1987 (ABl. L 192 vom 11.7.1987, S. 43). ...
Anlage XXIX (zu § 20 Absatz 3a Satz 4) EG-Fahrzeugklassen (12 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... ausgelegte und gebaute Kraftfahrzeuge mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3,5 Tonnen bis zu 12 Tonnen. Klasse N3: Für die Güterbeförderung ausgelegte und gebaute Kraftfahrzeuge mit ...
Anlage XIV (zu § 48) Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge (10 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... nachweisen oder 3. in den Anwendungsbereich der Richtlinie 70/220/EWG in der Fassung der Richtlinie 94/12/EG (ABl. L 100 vom 19.4.1994, S. 42) fallen, den Vorschriften der Richtlinie entsprechen und die bei den Emissionen der ...
Anlage VIIIe (zu Anlage VIIIa Nummer 1 und 3 sowie Anlage VIIIb Nummer 2.3) Bereitstellung von Vorgaben für die Durchführung von Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen; Auswertung von Erkenntnissen (1 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... über die technische Überwachung der Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger (ABl. L 141 vom 6.6.2009, S. 12), die durch die Richtlinie 2010/48/EU (ABl. L 173 vom 8.7.2010, S. 47) geändert worden ist, durchführen, erhalten ...
Anlage VIIId (Anlage VIII Nummer 4) Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen (6 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... ist eine ständige Ausstattung mit den nach Nummer 3.1 vorgeschriebenen und in der Tabelle unter den Nummern 5, 6, 10, 12 bis 15 und 17 bis 26 bis 25 aufgeführten Prüfgeräten dann entbehrlich, wenn sichergestellt ist, dass die ...
Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (22 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... beförderungsgesetz oder nach § 1 Nummer 4 Buchstabe d, g und i der Freistellungs-Verordnung 12 - 2.1.2.3 Krankenkraftwagen und Behinderten-Transportfahrzeuge mit nicht mehr als ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (1 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... 11a. des § 39a über Betätigungseinrichtungen, Kontrollleuchten und Anzeiger; 12. des § 40 Absatz 1 über die Beschaffenheit von Scheiben, des § 40 Absatz 2 über Anordnung und ...
§ 57a Fahrtschreiber und Kontrollgerät (1 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... Wird bei Fahrzeugen zur Güterbeförderung mit einer zulässigen Gesamtmasse von mindestens 12 t oder bei Fahrzeugen zur Personenbeförderung mit mehr als acht Sitzplätzen außer dem Fahrersitz und einer ...
§ 49a Lichttechnische Einrichtungen, allgemeine Grundsätze (2 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... die Genehmigung der Fahrzeuge hinsichtlich des Anbaus der Beleuchtungs- und Lichtsignaleinrichtungen (ABl. L 323 vom 6.12.2011, S. 46) entsprechen. (2) Scheinwerfer dürfen abdeckbar oder versenkbar sein, wenn ihre ständige ...
§ 47 Abgase (12 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... von Kraftfahrzeugmotoren (ABl. L 76 vom 6.4.1970, S. 1), die zuletzt durch die Richtlinie 2006/96/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 81) geändert worden ist, fallen, müssen hinsichtlich ihres Abgasverhaltens und der Anforderungen in ...
§ 36 Bereifung und Laufflächen (4 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... der Rollgeräuschemissionen und der Haftung auf nassen Oberflächen und/oder des Rollwiderstandes (ABl. L 218 vom 12.8.2016, S. 1) gekennzeichnet sind. (4a) Abweichend von § 36 Absatz 4 gelten bis zum Ablauf des ...
§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder, Rollstuhlnutzer und Rollstühle (1 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... Kraftfahrzeugen nach § 30a Absatz 3 die im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen. (12) In Kraftfahrzeugen integrierte Rückhalteeinrichtungen für Kinder müssen den im Anhang zu dieser Vorschrift ...
§ 34 Achslast und Gesamtgewicht (2 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... Beförderungen im kombinierten Güterverkehr zwischen Mitgliedstaaten (ABl. L 368 vom 17.12.1992, S. 38), die durch die Richtlinie 2006/103/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 344) geändert worden ...
§ 32 Abmessungen von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen (6 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... Personenkraftwagen 2,50 m. Die Fahrzeugbreite ist nach der ISO-Norm 612-1978, Definition Nummer 6.2 zu ermitteln. Abweichend von dieser Norm sind bei der Messung der Fahrzeugbreite die ...
§ 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger (1 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... für die Dauer ihrer Aufbewahrungspflicht nach Absatz 10 in den Prüfbüchern abgeheftet werden. (12) Der für die Durchführung von Hauptuntersuchungen oder Sicherheitsprüfungen Verantwortliche hat ihre ...
§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (4 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... für rotes Blinklicht mit nur einer Hauptausstrahlrichtung (Anhaltesignal) (§ 52 Absatz 3a); 12. Kennleuchten für gelbes Blinklicht (§ 52 Absatz 4); 12a. Rückfahrscheinwerfer (§ 52a); ...
§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (5 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... Nr. 3821/85 des Rates vom 20. Dezember 1985 über das Kontrollgerät im Straßenverkehr (ABl. L 370 vom 31.12.1985, S. 8), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 1266/2009 (ABl. L 339 vom 22.12.2009, S. 3) geändert worden ...
§ 47 Abgase (7 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.01.2020
... von Kraftfahrzeugmotoren (ABl. L 76 vom 6.4.1970, S. 1), die zuletzt durch die Richtlinie 2006/96/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 81) geändert worden ist, fallen, müssen hinsichtlich ihres Abgasverhaltens und der Anforderungen in ...
§ 21 Betriebserlaubnis für Einzelfahrzeuge (1 Treffer), Fassung gültig bis 22.03.2019
... dem Antrag eine Zulassungsbescheinigung Teil II vorzulegen. Wenn diese noch nicht vorhanden ist, ist nach § 12 der Fahrzeug-Zulassungsverordnung zu beantragen, dass diese ausgefertigt wird. (5) Ist für die Erteilung ...
§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (5 Treffer), Fassung gültig bis 22.03.2019
... Nr. 3821/85 des Rates vom 20. Dezember 1985 über das Kontrollgerät im Straßenverkehr (ABl. L 370 vom 31.12.1985, S. 8), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 1266/2009 (ABl. L 339 vom 22.12.2009, S. 3) geändert worden ...
Anhang (58 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.12.2017
... 2.10.1974, S. 4), geändert durch a) Richtlinie 79/488/EWG der Kommission vom 18. April 1979 (ABl. L 128 vom 26.5.1979, S. 1), b) Richtlinie 87/354/EWG des Rates vom 25. Juni 1987 (ABl. L 192 vom 11.7.1987, S. 43). ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.12.2017
... 11a. des § 39a über Betätigungseinrichtungen, Kontrollleuchten und Anzeiger; 12. des § 40 Absatz 1 über die Beschaffenheit von Scheiben, des § 40 Absatz 2 über Anordnung und ...
§ 47 Abgase (6 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.12.2017
... von Kraftfahrzeugmotoren (ABl. L 76 vom 6.4.1970, S. 1), die zuletzt durch die Richtlinie 2006/96/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 81) geändert worden ist, fallen, müssen hinsichtlich ihres Abgasverhaltens und der Anforderungen in ...
Anlage IX (zu § 29 Absatz 2, 3, 5 bis 8) Prüfplakette für die Untersuchung von Kraftfahrzeugen und Anhängern (8 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.10.2017
... Hauptuntersuchung HU (BGBl. I 2012 S. 762)] Vorgeschriebene Abmessungen der Prüfplakette: Durchmesser 35 ...
Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (22 Treffer), Fassung gültig bis 01.10.2017
... beförderungsgesetz oder nach § 1 Nummer 4 Buchstabe d, g und i der Freistellungs-Verordnung 12 - 2.1.2.3 Krankenkraftwagen und Behinderten-Transportfahrzeuge mit nicht mehr als ...
§ 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.10.2017
... für die Dauer ihrer Aufbewahrungspflicht nach Absatz 10 in den Prüfbüchern abgeheftet werden. (12) Der für die Durchführung von Hauptuntersuchungen oder Sicherheitsprüfungen Verantwortliche hat ihre ...
§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (4 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.10.2017
... Nr. 3821/85 des Rates vom 20. Dezember 1985 über das Kontrollgerät im Straßenverkehr (ABl. L 370 vom 31.12.1985, S. 8), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 1266/2009 (ABl. L 339 vom 22.12.2009, S. 3) geändert worden ...
Anhang (57 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2017
... 2.10.1974, S. 4), geändert durch a) Richtlinie 79/488/EWG der Kommission vom 18. April 1979 (ABl. L 128 vom 26.5.1979, S. 1), b) Richtlinie 87/354/EWG des Rates vom 25. Juni 1987 (ABl. L 192 vom 11.7.1987, S. 43). ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2017
... 11a. des § 39a über Betätigungseinrichtungen, Kontrollleuchten und Anzeiger; 12. des § 40 Absatz 1 über die Beschaffenheit von Scheiben, des § 40 Absatz 2 über Anordnung und ...
§ 67 Lichttechnische Einrichtungen an Fahrrädern (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2017
... der Schlussleuchte nach Absatz 4 Nummer 1 darf auch eine Schlussleuchte nach Absatz 5 mitgeführt werden. (12) Rennräder sind für die Dauer der Teilnahme an Rennen von den Vorschriften der Absätze 1 bis 11 ...
§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder, Rollstuhlnutzer und Rollstühle (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2017
... Kraftfahrzeugen nach § 30a Absatz 3 die im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen. (12) In Kraftfahrzeugen integrierte Rückhalteeinrichtungen für Kinder müssen den im Anhang zu dieser Vorschrift ...
§ 34 Achslast und Gesamtgewicht (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2017
... Beförderungen im kombinierten Güterverkehr zwischen Mitgliedstaaten (ABl. L 368 vom 17.12.1992, S. 38), die durch die Richtlinie 2006/103/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 344) geändert worden ...
§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (4 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2017
... für rotes Blinklicht mit nur einer Hauptausstrahlrichtung (Anhaltesignal) (§ 52 Absatz 3a); 12. Kennleuchten für gelbes Blinklicht (§ 52 Absatz 4); 12a. Rückfahrscheinwerfer (§ 52a); ...
Anhang (57 Treffer), Fassung gültig bis 30.06.2016
... 2.10.1974, S. 4), geändert durch a) Richtlinie 79/488/EWG der Kommission vom 18. April 1979 (ABl. L 128 vom 26.5.1979, S. 1), b) Richtlinie 87/354/EWG des Rates vom 25. Juni 1987 (ABl. L 192 vom 11.7.1987, S. 43). ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (1 Treffer), Fassung gültig bis 30.06.2016
... 11a. des § 39a über Betätigungseinrichtungen, Kontrollleuchten und Anzeiger; 12. des § 40 Absatz 1 über die Beschaffenheit von Scheiben, des § 40 Absatz 2 über Anordnung und ...
§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder (1 Treffer), Fassung gültig bis 30.06.2016
... Kraftfahrzeugen nach § 30a Absatz 3 die im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen. (12) In Kraftfahrzeugen integrierte Rückhalteeinrichtungen für Kinder müssen den im Anhang zu dieser Vorschrift ...
§ 34 Achslast und Gesamtgewicht (2 Treffer), Fassung gültig bis 30.06.2016
... Beförderungen im kombinierten Güterverkehr zwischen Mitgliedstaaten (ABl. L 368 vom 17.12.1992, S. 38), die durch die Richtlinie 2006/103/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 344) geändert worden ...
§ 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.04.2015
... für die Dauer ihrer Aufbewahrungspflicht nach Absatz 10 in den Prüfbüchern abgeheftet werden. (12) Der für die Durchführung von Hauptuntersuchungen oder Sicherheitsprüfungen Verantwortliche hat ihre ...
§ 57a Fahrtschreiber und Kontrollgerät (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2015
... gilt entsprechend. Wird bei Fahrzeugen zur Güterbeförderung mit einer zulässigen Gesamtmasse von mindestens 12 t oder bei Fahrzeugen zur Personenbeförderung mit mehr als acht Sitzplätzen außer dem Fahrersitz und einer ...
Anhang (55 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 30.10.2014
... 2.10.1974, S. 4), geändert durch a) Richtlinie 79/488/EWG der Kommission vom 18. April 1979 (ABl. L 128 vom 26.5.1979, S. 1), b) Richtlinie 87/354/EWG des Rates vom 25. Juni 1987 (ABl. L 192 vom 11.7.1987, S. 43). ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (1 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... 11a. des § 39a über Betätigungseinrichtungen, Kontrollleuchten und Anzeiger; 12. des § 40 Absatz 1 über die Beschaffenheit von Scheiben, des § 40 Absatz 2 über Anordnung und ...
§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder (1 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... Kraftfahrzeugen nach § 30a Absatz 3 die im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen. (12) In Kraftfahrzeugen integrierte Rückhalteeinrichtungen für Kinder müssen den im Anhang zu dieser Vorschrift ...
Anlage VIIIe (zu Anlage VIIIa Nummer 1 und 3 sowie Anlage VIIIb Nummer 2.3) Bereitstellung von Vorgaben für die Durchführung von Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen; Auswertung von Erkenntnissen (1 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... über die technische Überwachung der Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger (ABl. L 141 vom 6.6.2009, S. 12), die durch die Richtlinie 2010/48/EU (ABl. L 173 vom 8.7.2010, S. 47) geändert worden ist, durchführen, erhalten ...
Anlage VIIId (Anlage VIII Nummer 4) Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen (6 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... ist eine ständige Ausstattung mit den nach Nummer 3.1 vorgeschriebenen und in der Tabelle unter den Nummern 5, 6, 10, 12 bis 15 und 17 bis 26 bis 25 aufgeführten Prüfgeräten dann entbehrlich, wenn sichergestellt ist, dass die ...
Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (22 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... beförderungsgesetz oder nach § 1 Nummer 4 Buchstabe d, g und i der Freistellungs-Verordnung 12 - 2.1.2.3 Krankenkraftwagen und Behinderten-Transportfahrzeuge mit nicht mehr als ...
§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (4 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... für rotes Blinklicht mit nur einer Hauptausstrahlrichtung (Anhaltesignal) (§ 52 Absatz 3a); 12. Kennleuchten für gelbes Blinklicht (§ 52 Absatz 4); 12a. Rückfahrscheinwerfer (§ 52a); ...
§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (4 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... Nr. 3821/85 des Rates vom 20. Dezember 1985 über das Kontrollgerät im Straßenverkehr (ABl. L 370 vom 31.12.1985, S. 8), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 1266/2009 (ABl. L 339 vom 22.12.2009, S. 3) geändert worden ...
Anhang (53 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.08.2013
... 2.10.1974, S. 4), geändert durch a) Richtlinie 79/488/EWG der Kommission vom 18. April 1979 (ABl. L 128 vom 26.5.1979, S. 1), b) Richtlinie 87/354/EWG des Rates vom 25. Juni 1987 (ABl. L 192 vom 11.7.1987, S. 43). ...
Anlage VIIId (Anlage VIII Nummer 4) Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen (6 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... ist eine ständige Ausstattung mit den nach Nummer 3.1 vorgeschriebenen und in der Tabelle unter den Nummern 5, 6, 10, 12 bis 15 und 17 bis 26 bis 25 aufgeführten Prüfgeräten dann entbehrlich, wenn sichergestellt ist, dass die ...
Anlage VIIIb (Anlage VIII Nummer 3.1 und 3.2) Anerkennung von Überwachungsorganisationen (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... 9 bis 17 des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes sind entsprechend anzuwenden." vergessen (Artikel 61 G. v. 06.12.2011 BGBl. I S. ...
Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (22 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... beförderungsgesetz oder nach § 1 Nummer 4 Buchstabe d, g und i der Freistellungs-Verordnung 12 - 2.1.2.3 Krankenkraftwagen und Behinderten-Transportfahrzeuge mit nicht mehr als ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... 11a. des § 39a über Betätigungseinrichtungen, Kontrollleuchten und Anzeiger; 12. des § 40 Absatz 1 über die Beschaffenheit von Scheiben, des § 40 Absatz 2 über Anordnung und ...
§ 67 Lichttechnische Einrichtungen an Fahrrädern (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... der Schlussleuchte nach Absatz 4 Nummer 1 darf auch eine Schlussleuchte nach Absatz 5 mitgeführt werden. (12) Rennräder sind für die Dauer der Teilnahme an Rennen von den Vorschriften der Absätze 1 bis 11 ...
§ 49a Lichttechnische Einrichtungen, allgemeine Grundsätze (1 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.08.2013
... 11. angehängten Arbeitsgeräten für die Straßenunterhaltung, 12. Nachläufern zum Transport von Langmaterial. Der Leuchtenträger muss rechtwinklig zur ...
§ 41 Bremsen und Unterlegkeile (5 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... 34 Absatz 1) getragenen Anteil des zulässigen Gesamtgewichts des Sattelanhängers entsprechen. (12) Die vorgeschriebenen Bremsverzögerungen müssen auf ebener, trockener Straße mit gewöhnlichem ...
§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... Kraftfahrzeugen nach § 30a Absatz 3 die im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen. (12) In Kraftfahrzeugen integrierte Rückhalteeinrichtungen für Kinder müssen den im Anhang zu dieser Vorschrift ...
§ 34 Achslast und Gesamtgewicht (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... Beförderungen im kombinierten Güterverkehr zwischen Mitgliedstaaten (ABl. L 368 vom 17.12.1992, S. 38), die durch die Richtlinie 2006/103/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 344) geändert worden ...
§ 32 Abmessungen von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen (6 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... Personenkraftwagen 2,50 m. Die Fahrzeugbreite ist nach der ISO-Norm 612-1978, Definition Nummer 6.2 zu ermitteln. Abweichend von dieser Norm sind bei der Messung der Fahrzeugbreite die folgenden ...
§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (3 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.08.2013
... (§ 52 Absatz 1); 11. Kennleuchten für blaues Blinklicht (§ 52 Absatz 3); 12. Kennleuchten für gelbes Blinklicht (§ 52 Absatz 4); 12a. Rückfahrscheinwerfer (§ 52a); ...
Anlage XIX (§ 19 Absatz 3 Nummer 4) Teilegutachten (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.11.2012
... Module für die verschiedenen Phasen der Konformitätsbewertungsverfahren (90/683/EWG) (ABl. L 380 vom 31.12.1990, S. 13) zertifiziert ist und überwacht wird. Stellen, die die Einrichtung und die Anwendung von ...
Anhang (50 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2012
... 2.10.1974, S. 4), geändert durch a) Richtlinie 79/488/EWG der Kommission vom 18. April 1979 (ABl. L 128 vom 26.5.1979, S. 1), b) Richtlinie 87/354/EWG des Rates vom 25. Juni 1987 (ABl. L 192 vom 11.7.1987, S. 43). ...
Anlage XIV (zu § 48) Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge (9 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2012
... nachweisen oder 3. in den Anwendungsbereich der Richtlinie 70/220/EWG in der Fassung der Richtlinie 94/12/EG (ABl. L 100 vom 19.4.1994, S. 42) fallen, den Vorschriften der Richtlinie entsprechen und die bei den Emissionen der ...
Anlage IXa (§ 47a Absatz 5) Plakette für die Durchführung von Abgasuntersuchungen (7 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... Abgasuntersuchung AU (BGBl. I 2012 S. 763)] Die Plakette kann auch auf einem runden weißen (RAL 9001) Plakettenträger fest angebracht sein. ...
Anlage VIIId (Anlage VIII Nummer 4) Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen (10 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2012
... (≥ 20 m), Zeitmesser x x x x 8) - - - 12. Scheinwerfereinstell- prüfgerät oder senk- rechte Prüffläche und ebene ...
Anlage VIIIb (Anlage VIII Nummer 3.1 und 3.2) Anerkennung von Überwachungsorganisationen (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... 9 bis 17 des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes sind entsprechend anzuwenden." vergessen (Artikel 61 G. v. 06.12.2011 BGBl. I S. ...
Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (20 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2012
... beförderungsgesetz oder nach § 1 Nummer 4 Buchstabe d, g und i der Freistellungs-Verordnung 12 - 2.1.2.3 Krankenkraftwagen und Behinderten-Transportfahrzeuge mit nicht mehr als ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... 11a. des § 39a über Betätigungseinrichtungen, Kontrollleuchten und Anzeiger; 12. des § 40 Absatz 1 über die Beschaffenheit von Scheiben, des § 40 Absatz 2 über Anordnung und ...
§ 47d Kohlendioxidemissionen und Kraftstoffverbrauch (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... Kraftfahrzeuge, soweit sie in den Anwendungsbereich der Richtlinie 80/1268/EWG des Rates vom 16. Dezember 1980 über die Kohlendioxidemissionen und den Kraftstoffverbrauch von Kraftfahrzeugen (ABl. L 375 vom 31.12.1980, S. 36), die ...
§ 47a Abgasuntersuchung (AU) - Untersuchung der Abgase von im Verkehr befindlichen Kraftfahrzeugen - (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... Kennzeichen nach Maßgabe der Anlage IXa dauerhaft und gegen Missbrauch gesichert anzubringen; § 29 Absatz 12 bleibt unberührt. Der für die Untersuchung Verantwortliche hat dafür zu sorgen, dass die ...
§ 47 Abgase (6 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... von Kraftfahrzeugmotoren (ABl. L 76 vom 6.4.1970, S. 1), die zuletzt durch die Richtlinie 2006/96/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 81) geändert worden ist, fallen, müssen hinsichtlich ihres Abgasverhaltens und der Anforderungen in ...
§ 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... für die Dauer ihrer Aufbewahrungspflicht nach Absatz 10 in den Prüfbüchern abgeheftet werden. (12) Der für die Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen oder Untersuchungen der Abgase ...
§ 21 Betriebserlaubnis für Einzelfahrzeuge (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... dem Antrag eine Zulassungsbescheinigung Teil II vorzulegen. Wenn diese noch nicht vorhanden ist, ist nach § 12 der Fahrzeug-Zulassungsverordnung zu beantragen, dass diese ausgefertigt wird. (5) Ist für die Erteilung ...
§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (4 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... Nr. 3821/85 des Rates vom 20. Dezember 1985 über das Kontrollgerät im Straßenverkehr (ABl. L 370 vom 31.12.1985, S. 8), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 1266/2009 (ABl. L 339 vom 22.12.2009, S. 3) geändert worden ...
Titeltreffer:
Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO)
Artikel 1 V. v. 26.04.2012 BGBl. I S. 679; zuletzt geändert durch Artikel 8 V. v. 20.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 199
Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) (Fassung gültig bis inkl. 04.05.2012)neugefasst durch B. v. 28.09.1988 BGBl. I S. 1793; aufgehoben durch Artikel 2 V. v. 26.04.2012 BGBl. I S. 679
Fünfzehnte Ausnahmeverordnung zur StVZO (15. StVZOAusnV)V. v. 28.02.1967 BGBl. I S. 263; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 25.04.2006 BGBl. I S. 988
23. Ausnahmeverordnung zur StVZO (23. StVZOAusnV)V. v. 13.03.1974 BGBl. I S. 744; zuletzt geändert durch Artikel 24 V. v. 19.09.2006 BGBl. I S. 2146
Verordnung zum Neuerlass der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZONB)V. v. 26.04.2012 BGBl. I S. 679
35. Ausnahmeverordnung zur StVZO (35. StVZOAusnV)V. v. 22.04.1988 BGBl. I S. 562; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 25.06.2021 BGBl. I S. 2204
47. Ausnahmeverordnung zur StVZO (47. StVZOAusnV)V. v. 20.05.1994 BGBl. I S. 1094; zuletzt geändert durch V. v. 19.12.1996 BGBl. I S. 2158
52. Ausnahmeverordnung zur StVZO (52. StVZOAusnV)V. v. 13.08.1996 BGBl. I S. 1319; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 18.02.1998 BGBl. I S. 390
Sechste Ausnahmeverordnung zur StVZO (6. StVZOAusnV)V. v. 17.07.1962 BGBl. I S. 450; zuletzt geändert durch Artikel 8a V. v. 20.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 199
53. Ausnahmeverordnung zur StVZO (53. StVZOAusnV)V. v. 02.07.1997 BGBl. I S. 1665 ; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 26.07.2013 BGBl. I S. 2803
39. Ausnahmeverordnung zur StVZO (39. StVZOAusnV)V. v. 27.06.1991 BGBl. I S. 1431; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 23.06.1993 BGBl. I S. 1024
43. Ausnahmeverordnung zur StVZO (43. StVZOAusnV)V. v. 18.03.1993 BGBl. I S. 361; zuletzt geändert durch Artikel 4 Nr. 2 V. v. 23.03.2000 BGBl. I S. 310
54. Ausnahmeverordnung zur StVZO (54. StVZOAusnV)V. v. 10.12.1998 BGBl. I S. 3651
40. Ausnahmeverordnung zur StVZO (40. StVZOAusnV)V. v. 20.12.1991 BGBl. I S. 2392; zuletzt geändert durch Artikel 4 Nr. 1 V. v. 23.03.2000 BGBl. I S. 310
42. Ausnahmeverordnung zur StVZO (42. StVZOAusnV)V. v. 22.12.1992 BGBl. I S. 2479; zuletzt geändert durch Artikel 7 V. v. 25.04.2006 BGBl. I S. 988
25. Ausnahmeverordnung zur StVZO (25. StVZOAusnV)V. v. 01.07.1976 BGBl. I S. 1778; zuletzt geändert durch Artikel 13 G. v. 12.04.2012 BGBl. I S. 579
Erste Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (1. StVZOÄndV)V. v. 20.10.2017 BGBl. I S. 3723
Neunundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (29. StVZOÄndV)V. v. 27.01.2006 BGBl. I S. 287
Einunddreißigste Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (31. StVZOÄndV)V. v. 26.05.2008 BGBl. I S. 916
Zweiunddreißigste Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (32. StVZOÄndV)V. v. 25.09.2008 BGBl. I S. 1878
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