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Treffer im Text:
Anlage XXII (zu § 47 Absatz 3b und 3c) Anforderungen an Stickoxid-Minderungssysteme (NOx-Minderungssysteme) mit hoher Minderungsleistung zur Einhaltung eines Emissionswerts von weniger als 270 mg/km NOx für Kraftfahrzeuge mit Selbstzündungsmotor (NOxMS-Pkw) (85 Treffer)
... 1 Allgemeines 1.1 Gegenstand und Anwendungsbereich 1.2 Begriffsbestimmungen 1.3 Abkürzungsverzeichnis 2 Anforderungen an NOxMS-Pkw 2.1 Anforderungen bei ...
Anlage XXIII (zu § 47) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase und Partikel von Kraftfahrzeugen mit Fremdzündungsmotoren und Selbstzündungsmotoren (Definition schadstoffarmer Personenkraftwagen) (160 Treffer)
... gasdichten Kammer zur Ermittlung der Verdunstungsemissionen 3.12.2 Berechnung der Verdunstungsemissionen 3.13 Berechnung der emittierten Mengen gas- und partikelförmiger Luftverunreinigungen 3.13.1 Allgemeines 3.13.2 ...
Anhang (69 Treffer)
... außer dem Fahrersitz und zur Änderung der Richtlinien 70/156/EWG und 97/27/EG (ABl. L 42 vom 13.2.2002, S. 1). § 30d Absatz 4 Anhang VII der Richtlinie 2001/85/EG des ...
Anlage XXVI (zu § 47 Absatz 3a) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Partikel von Kraftfahrzeugen mit Selbstzündungsmotor (13 Treffer)
... angetrieben und mit Dieselkraftstoff nach der Richtlinie 98/70/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Oktober 1998 über die Qualität von Otto- und Dieselkraftstoffen und zur Änderung der Richtlinie 93/12/EWG ...
§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (10 Treffer)
... der Richtlinie 2007/46/EG (ABl. L 151 vom 14.6.2018, S. 1), oder 3. in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 167/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Februar 2013 über die Genehmigung und Marktüberwachung von ...
§ 41 Bremsen und Unterlegkeile (4 Treffer)
... der Technik entsprechende Dauerleistung der Bremsen für längere Talfahrten gewährleistet sein. (13) Von den vorstehenden Vorschriften über Bremsen sind befreit 1. Zugmaschinen in land- oder ...
§ 47 Abgase (5 Treffer)
... Fahrzeuge (ABl. L 171 vom 29.6.2007, S. 1), müssen hinsichtlich ihres Abgasverhaltens in den Fällen des § 13 der EG-Fahrzeuggenehmigungsverordnung oder des § 21 den Vorschriften dieser Verordnung und der Verordnung (EG) Nr. ...
§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (5 Treffer)
... für gelbes Blinklicht (§ 52 Absatz 4); 12a. Rückfahrscheinwerfer (§ 52a); 13. Schlussleuchten (§ 53 Absatz 1 und 6, § 53b); 14. Bremsleuchten (§ 53 Absatz 2); 15. ...
§ 32 Abmessungen von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen (10 Treffer)
... Änderung der Richtlinie 2007/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 353 vom 21.12.2012, S. 31; L 130 vom 15.5.2013, S. 60; L 28 vom 4.2.2016, S. 18), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2019/1892 vom 31. Oktober 2019 ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (6 Treffer)
... über die Einzelgenehmigung nach § 22a Absatz 4 Satz 2 verstößt, 10. bis 13b. (aufgehoben) 14. einer Vorschrift des § 29 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit den Nummern 2.1, 2.2, 2.6, ...
Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (2 Treffer)
... des für die Untersuchung Verantwortlichen sowie die Angaben nach Nummer 3.5 der Anlage VIIId, 3.1.5.1.13 den Monat und das Jahr des Ablaufs der Frist für die nächste Hauptuntersuchung und Sicherheitsprüfung, ...
Anlage VIIId (Anlage VIII Nummer 4) Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen (3 Treffer)
... und Anhänger X X X - - - - 13. Lehren für die Über- prüfung von Zugösen und Bolzen der An- ...
§ 35h Erste-Hilfe-Material in Kraftfahrzeugen (2 Treffer)
... In Kraftomnibussen sind Verbandkästen, die selbst und deren Inhalt an Erste-Hilfe-Material dem Normblatt DIN 13 164, Ausgabe Januar 1998 oder Ausgabe Januar 2014 entsprechen, mitzuführen, und zwar mindestens 1. ein ...
Anlage XIV (zu § 48) Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge (7 Treffer)
... Tabelle im Abschnitt 4.1.2.4 des Anhangs I der Richtlinie genannten Grenzwerte nicht überschreiten, oder 13. mit Motoren ausgerüstet sind, die der Regelung Nummer 96 der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für ...
Anlage XIX (§ 19 Absatz 3 Nummer 4) Teilegutachten (2 Treffer)
... durch eine benannte Stelle gemäß dem Modul D (QS-Produktion) des Beschlusses des Rates vom 13. Dezember 1990 über die in den technischen Harmonisierungsrichtlinien zu verwendenden Module für die ...
Anlage XXVII (zu § 48 Absatz 2 und Anlage XIV Nummer 3.4) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Partikel von Nutzfahrzeugen sowie von mobilen Maschinen und Geräten mit Selbstzündungsmotor (2 Treffer)
... ohne externe Regenerationsmaßnahmen. ESC-Prüfzyklus: Prüfzyklus - bestehend aus 13 stationären Prüfphasen - nach Anhang III Anlage 1 der Richtlinie 2005/55/EG in der Fassung der Richtlinie ...
§ 21 Betriebserlaubnis für Einzelfahrzeuge (1 Treffer)
... genehmigten Typ oder liegt eine Einzelbetriebserlaubnis nach dieser Verordnung oder eine Einzelgenehmigung nach § 13 der EG-Fahrzeuggenehmigungsverordnung vor, ist eine Begutachtung nur zulässig, wenn die Betriebserlaubnis nach § ...
§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder, Rollstuhlnutzer und Rollstühle (2 Treffer)
... für Kinder müssen den im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen entsprechen. (13) Rückhalteeinrichtungen für Kinder bis zu einem Lebensalter von 15 Monaten, die der im Anhang zu dieser ...
§ 49 Geräuschentwicklung und Schalldämpferanlage (1 Treffer)
... Mitgliedstaaten über den zulässigen Geräuschpegel und die Auspuffanlage von Krafträdern (ABl. L 349 vom 13.12.1978, S. 21), die zuletzt durch die Richtlinie 89/235/EWG (ABl. L 98 vom 11.4.1989, S. 1) geändert worden ist, ...
§ 32e Schutzstrukturen an land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen (4 Treffer)
... (EU) 2015/504 der Kommission vom 11. März 2015 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 167/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwaltungsvorschriften für die Genehmigung und ...
Treffer in früheren Fassungen:
Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.09.2023
... des für die Untersuchung Verantwortlichen sowie die Angaben nach Nummer 3.5 der Anlage VIIId, 3.1.5.1.13 den Monat und das Jahr des Ablaufs der Frist für die nächste Hauptuntersuchung und Sicherheitsprüfung, ...
§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (5 Treffer), Fassung gültig bis 01.09.2023
... für gelbes Blinklicht (§ 52 Absatz 4); 12a. Rückfahrscheinwerfer (§ 52a); 13. Schlussleuchten (§ 53 Absatz 1 und 6, § 53b); 14. Bremsleuchten (§ 53 Absatz 2); 15. ...
§ 21 Betriebserlaubnis für Einzelfahrzeuge (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.09.2023
... genehmigten Typ oder liegt eine Einzelbetriebserlaubnis nach dieser Verordnung oder eine Einzelgenehmigung nach § 13 der EG-Fahrzeuggenehmigungsverordnung vor, ist eine Begutachtung nur zulässig, wenn die Betriebserlaubnis nach § ...
§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (10 Treffer), Fassung gültig bis 01.09.2023
... der Richtlinie 2007/46/EG (ABl. L 151 vom 14.6.2018, S. 1), oder 3. in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 167/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Februar 2013 über die Genehmigung und Marktüberwachung von ...
Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (2 Treffer), Fassung gültig bis 28.07.2021
... des für die Untersuchung Verantwortlichen sowie die Angaben nach Nummer 3.5 der Anlage VIIId, 3.1.5.1.13 den Monat und das Jahr des Ablaufs der Frist für die nächste Hauptuntersuchung und Sicherheitsprüfung, ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (6 Treffer), Fassung gültig bis 28.07.2021
... über die Einzelgenehmigung nach § 22a Absatz 4 Satz 2 verstößt, 10. bis 13b. (aufgehoben) 14. einer Vorschrift des § 29 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit den Nummern 2.1, 2.2, 2.6, ...
Anhang (60 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... außer dem Fahrersitz und zur Änderung der Richtlinien 70/156/EWG und 97/27/EG (ABl. L 42 vom 13.2.2002, S. 1). § 30d Absatz 4 Anhang VII der Richtlinie 2001/85/EG des ...
Anlage XIV (zu § 48) Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge (3 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... Geräuschpegel und die Auspuffvorrichtung von Kraftfahrzeugen an den technischen Fortschritt (ABl. L 92 vom 13.4.1996, S. 23) oder 3. der Richtlinie 1999/101/EG der Kommission vom 15. Dezember 1999 zur Anpassung der ...
Anlage VIIId (Anlage VIII Nummer 4) Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen (3 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... und Anhänger X X X - - - - 13. Lehren für die Über- prüfung von Zugösen und Bolzen der An- ...
Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (2 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... des für die Untersuchung Verantwortlichen sowie die Angaben nach Nummer 3.5 der Anlage VIIId, 3.1.5.1.13 den Monat und das Jahr des Ablaufs der Frist für die nächste Hauptuntersuchung und Sicherheitsprüfung, ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (7 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... über die Einzelgenehmigung nach § 22a Absatz 4 Satz 2 verstößt, 10. bis 13b. (aufgehoben) 14. einer Vorschrift des § 29 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit den Nummern 2.1, 2.2, 2.6, ...
§ 47 Abgase (5 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... Fahrzeuge (ABl. L 171 vom 29.6.2007, S. 1), müssen hinsichtlich ihres Abgasverhaltens in den Fällen des § 13 der EG-Fahrzeuggenehmigungsverordnung oder des § 21 den Vorschriften dieser Verordnung und der Verordnung (EG) Nr. ...
§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder, Rollstuhlnutzer und Rollstühle (1 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... für Kinder müssen den im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen entsprechen. (13) Rückhalteeinrichtungen für Kinder bis zu einem Lebensalter von 15 Monaten, die der im Anhang zu dieser ...
§ 32 Abmessungen von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen (2 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... zweiachsigen Kraftomnibussen - einschließlich abnehmbarer Zubehörteile - 13,50 m, 3. bei Kraftomnibussen mit mehr als zwei Achsen - einschließlich abnehmbarer ...
§ 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger (1 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... Datums, bei Kraftfahrzeugen zusätzlich unter Angabe des Kilometerstandes, im Prüfbuch einzutragen. (13) Prüfbücher sind bis zur endgültigen Außerbetriebsetzung des jeweiligen Fahrzeugs von dem Halter des ...
§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (3 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... für gelbes Blinklicht (§ 52 Absatz 4); 12a. Rückfahrscheinwerfer (§ 52a); 13. Schlussleuchten (§ 53 Absatz 1 und 6, § 53b); 14. Bremsleuchten (§ 53 Absatz 2); 15. ...
§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (3 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... Aufhebung der Richtlinie 92/61/EWG des Rates (ABl. L 124 vom 9.5.2002, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 1137/2008 (ABl. L 311 vom 21.11.2008, S. 1) geändert worden ist, in seiner jeweils geltenden Fassung genannt ...
§ 47 Abgase (4 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.01.2020
... Fahrzeuge (ABl. L 171 vom 29.6.2007, S. 1), müssen hinsichtlich ihres Abgasverhaltens in den Fällen des § 13 der EG-Fahrzeuggenehmigungsverordnung oder des § 21 den Vorschriften dieser Verordnung und der Verordnung (EG) Nr. ...
§ 21 Betriebserlaubnis für Einzelfahrzeuge (1 Treffer), Fassung gültig bis 22.03.2019
... genehmigten Typ oder liegt eine Einzelbetriebserlaubnis nach dieser Verordnung oder eine Einzelgenehmigung nach § 13 der EG-Fahrzeuggenehmigungsverordnung vor, ist eine Begutachtung nur zulässig, wenn die Betriebserlaubnis nach § ...
§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (3 Treffer), Fassung gültig bis 22.03.2019
... Aufhebung der Richtlinie 92/61/EWG des Rates (ABl. L 124 vom 9.5.2002, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 1137/2008 (ABl. L 311 vom 21.11.2008, S. 1) geändert worden ist, in seiner jeweils geltenden Fassung genannt ...
Anhang (24 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.12.2017
... außer dem Fahrersitz und zur Änderung der Richtlinien 70/156/EWG und 97/27/EG (ABl. L 42 vom 13.2.2002, S. 1). § 30d Absatz 4 Anhang VII der Richtlinie 2001/85/EG des ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (7 Treffer), Fassung gültig bis 01.12.2017
... über die Einzelgenehmigung nach § 22a Absatz 4 Satz 2 verstößt, 10. bis 13b. (aufgehoben) 14. einer Vorschrift des § 29 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit den Nummern 2.1, 2.2, 2.6, ...
§ 47 Abgase (4 Treffer), Fassung gültig bis 01.12.2017
... Fahrzeuge (ABl. L 171 vom 29.6.2007, S. 1), müssen hinsichtlich ihres Abgasverhaltens in den Fällen des § 13 der EG-Fahrzeuggenehmigungsverordnung oder des § 21 den Vorschriften dieser Verordnung und der Verordnung (EG) Nr. ...
Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.10.2017
... des für die Untersuchung Verantwortlichen sowie die Angaben nach Nummer 3.5 der Anlage VIIId, 3.1.5.1.13 den Monat und das Jahr des Ablaufs der Frist für die nächste Hauptuntersuchung und Sicherheitsprüfung, ...
§ 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.10.2017
... Datums, bei Kraftfahrzeugen zusätzlich unter Angabe des Kilometerstandes, im Prüfbuch einzutragen. (13) Prüfbücher sind bis zur endgültigen Außerbetriebsetzung des jeweiligen Fahrzeugs von dem Halter des ...
§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (3 Treffer), Fassung gültig bis 01.10.2017
... Aufhebung der Richtlinie 92/61/EWG des Rates (ABl. L 124 vom 9.5.2002, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 1137/2008 (ABl. L 311 vom 21.11.2008, S. 1) geändert worden ist, in seiner jeweils geltenden Fassung genannt ...
Anhang (24 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2017
... außer dem Fahrersitz und zur Änderung der Richtlinien 70/156/EWG und 97/27/EG (ABl. L 42 vom 13.2.2002, S. 1). § 30d Absatz 4 Anhang VII der Richtlinie 2001/85/EG des ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (7 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2017
... über die Einzelgenehmigung nach § 22a Absatz 4 Satz 2 verstößt, 10. bis 13b. (aufgehoben) 14. einer Vorschrift des § 29 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit den Nummern 2.1, 2.2, 2.6, ...
§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder, Rollstuhlnutzer und Rollstühle (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2017
... für Kinder müssen den im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen entsprechen. (13) Rückhalteeinrichtungen für Kinder bis zu einem Lebensalter von 15 Monaten, die der im Anhang zu dieser ...
§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (3 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2017
... für gelbes Blinklicht (§ 52 Absatz 4); 12a. Rückfahrscheinwerfer (§ 52a); 13. Schlussleuchten (§ 53 Absatz 1 und 6, § 53b); 14. Bremsleuchten (§ 53 Absatz 2); 15. ...
Anhang (24 Treffer), Fassung gültig bis 30.06.2016
... außer dem Fahrersitz und zur Änderung der Richtlinien 70/156/EWG und 97/27/EG (ABl. L 42 vom 13.2.2002, S. 1). § 30d Absatz 4 Anhang VII der Richtlinie 2001/85/EG des ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (7 Treffer), Fassung gültig bis 30.06.2016
... über die Einzelgenehmigung nach § 22a Absatz 4 Satz 2 verstößt, 10. bis 13b. (aufgehoben) 14. einer Vorschrift des § 29 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit den Nummern 2.1, 2.2, 2.6, ...
§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder (1 Treffer), Fassung gültig bis 30.06.2016
... für Kinder müssen den im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen entsprechen. (13) Rückhalteeinrichtungen für Kinder bis zu einem Lebensalter von 15 Monaten, die der im Anhang zu dieser ...
§ 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.04.2015
... Datums, bei Kraftfahrzeugen zusätzlich unter Angabe des Kilometerstandes, im Prüfbuch einzutragen. (13) Prüfbücher sind bis zur endgültigen Außerbetriebsetzung des jeweiligen Fahrzeugs von dem Halter des ...
Anhang (23 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 30.10.2014
... außer dem Fahrersitz und zur Änderung der Richtlinien 70/156/EWG und 97/27/EG (ABl. L 42 vom 13.2.2002, S. 1). § 30d Absatz 4 Anhang VII der Richtlinie 2001/85/EG des ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (6 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 30.10.2014
... über die Einzelgenehmigung nach § 22a Absatz 4 Satz 2 verstößt, 10. bis 13b. (aufgehoben) 14. einer Vorschrift des § 29 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit den Nummern 2.1, 2.2, 2.6, ...
Anlage VIIId (Anlage VIII Nummer 4) Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen (3 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... und Anhänger X X X - - - - 13. Lehren für die Über- prüfung von Zugösen und Bolzen der An- ...
Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (2 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... des für die Untersuchung Verantwortlichen sowie die Angaben nach Nummer 3.5 der Anlage VIIId, 3.1.5.1.13 den Monat und das Jahr des Ablaufs der Frist für die nächste Hauptuntersuchung und Sicherheitsprüfung, ...
§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (3 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... für gelbes Blinklicht (§ 52 Absatz 4); 12a. Rückfahrscheinwerfer (§ 52a); 13. Schlussleuchten (§ 53 Absatz 1 und 6, § 53b); 14. Bremsleuchten (§ 53 Absatz 2); 15. ...
§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (3 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... Aufhebung der Richtlinie 92/61/EWG des Rates (ABl. L 124 vom 9.5.2002, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 1137/2008 (ABl. L 311 vom 21.11.2008, S. 1) geändert worden ist, in seiner jeweils geltenden Fassung genannt ...
§ 35h Erste-Hilfe-Material in Kraftfahrzeugen (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.05.2014
... In Kraftomnibussen sind Verbandkästen, die selbst und deren Inhalt an Erste-Hilfe-Material dem Normblatt DIN 13 164, Ausgabe Januar 1998 entsprechen, mitzuführen, und zwar mindestens 1. ein Verbandkasten in Kraftomnibussen ...
Anhang (24 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.08.2013
... außer dem Fahrersitz und zur Änderung der Richtlinien 70/156/EWG und 97/27/EG (ABl. L 42 vom 13.2.2002, S. 1). § 30d Absatz 4 Anhang VII der Richtlinie 2001/85/EG des ...
Anlage VIIId (Anlage VIII Nummer 4) Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen (3 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... und Anhänger X X X - - - - 13. Lehren für die Über- prüfung von Zugösen und Bolzen der An- ...
Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... des für die Untersuchung Verantwortlichen sowie die Angaben nach Nummer 3.5 der Anlage VIIId, 3.1.5.1.13 den Monat und das Jahr des Ablaufs der Frist für die nächste Hauptuntersuchung und Sicherheitsprüfung, ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (6 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... über die Einzelgenehmigung nach § 22a Absatz 4 Satz 2 verstößt, 10. bis 13b. (aufgehoben) 14. einer Vorschrift des § 29 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit den Nummern 2.1, 2.2, 2.6, ...
§ 41 Bremsen und Unterlegkeile (4 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... der Technik entsprechende Dauerleistung der Bremsen für längere Talfahrten gewährleistet sein. (13) Von den vorstehenden Vorschriften über Bremsen sind befreit 1. Zugmaschinen in land- oder ...
§ 32 Abmessungen von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... zweiachsigen Kraftomnibussen - einschließlich abnehmbarer Zubehörteile - 13,50 m, 3. bei Kraftomnibussen mit mehr als zwei Achsen - einschließlich abnehmbarer ...
§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (3 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... für gelbes Blinklicht (§ 52 Absatz 4); 12a. Rückfahrscheinwerfer (§ 52a); 13. Schlussleuchten (§ 53 Absatz 1 und 6, § 53b); 14. Bremsleuchten (§ 53 Absatz 2); 15. ...
Anlage XIX (§ 19 Absatz 3 Nummer 4) Teilegutachten (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.11.2012
... durch eine benannte Stelle gemäß dem Modul D (QS-Produktion) des Beschlusses des Rates vom 13. Dezember 1990 über die in den technischen Harmonisierungsrichtlinien zu verwendenden Module für die ...
Anhang (22 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2012
... außer dem Fahrersitz und zur Änderung der Richtlinien 70/156/EWG und 97/27/EG (ABl. L 42 vom 13.2.2002, S. 1). § 30d Absatz 4 Anhang VII der Richtlinie 2001/85/EG des ...
Anlage XIV (zu § 48) Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge (3 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... Geräuschpegel und die Auspuffvorrichtung von Kraftfahrzeugen an den technischen Fortschritt (ABl. L 92 vom 13.4.1996, S. 23) oder 3. der Richtlinie 1999/101/EG der Kommission vom 15. Dezember 1999 zur Anpassung der ...
Anlage VIIId (Anlage VIII Nummer 4) Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen (4 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2012
... ist eine ständige Ausstattung mit den nach Nummer 3.1 vorgeschriebenen und in der Tabelle unter den Nummern 5, 6, 11, 13 bis 16 und 18 bis 25 aufgeführten Prüfgeräten dann entbehrlich, wenn sichergestellt ist, dass die für ...
Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... die Unterschrift mit Prüfstempel und Kennnummer des für die Untersuchung Verantwortlichen, 3.1.5.13 den Monat und das Jahr des Ablaufs der Frist für die nächste Hauptuntersuchung und Sicherheitsprüfung, ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (6 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... über die Einzelgenehmigung nach § 22a Absatz 4 Satz 2 verstößt, 10. bis 13b. (aufgehoben) 14. einer Vorschrift des § 29 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit den Nummern 2.1, 2.2, 2.6, ...
§ 47 Abgase (2 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2012
... L 286 vom 23.10.1998, S. 34) oder 8. der Richtlinie 98/69/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Oktober 1998 über Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Emissionen von Kraftfahrzeugen und zur ...
§ 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... Datums, bei Kraftfahrzeugen zusätzlich unter Angabe des Kilometerstandes, im Prüfbuch einzutragen. (13) Prüfbücher sind bis zur endgültigen Außerbetriebsetzung des jeweiligen Fahrzeugs von dem Halter des ...
§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (2 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2012
... Aufhebung der Richtlinie 92/61/EWG des Rates (ABl. L 124 vom 9.5.2002, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 1137/2008 (ABl. L 311 vom 21.11.2008, S. 1) geändert worden ist, in seiner jeweils geltenden Fassung genannt ...
Titeltreffer:
Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO)
Treffer im Text:
Anlage XXII (zu § 47 Absatz 3b und 3c) Anforderungen an Stickoxid-Minderungssysteme (NOx-Minderungssysteme) mit hoher Minderungsleistung zur Einhaltung eines Emissionswerts von weniger als 270 mg/km NOx für Kraftfahrzeuge mit Selbstzündungsmotor (NOxMS-Pkw) (85 Treffer)
... 1 Allgemeines 1.1 Gegenstand und Anwendungsbereich 1.2 Begriffsbestimmungen 1.3 Abkürzungsverzeichnis 2 Anforderungen an NOxMS-Pkw 2.1 Anforderungen bei ...
Anlage XXIII (zu § 47) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase und Partikel von Kraftfahrzeugen mit Fremdzündungsmotoren und Selbstzündungsmotoren (Definition schadstoffarmer Personenkraftwagen) (160 Treffer)
... gasdichten Kammer zur Ermittlung der Verdunstungsemissionen 3.12.2 Berechnung der Verdunstungsemissionen 3.13 Berechnung der emittierten Mengen gas- und partikelförmiger Luftverunreinigungen 3.13.1 Allgemeines 3.13.2 ...
Anhang (69 Treffer)
... außer dem Fahrersitz und zur Änderung der Richtlinien 70/156/EWG und 97/27/EG (ABl. L 42 vom 13.2.2002, S. 1). § 30d Absatz 4 Anhang VII der Richtlinie 2001/85/EG des ...
Anlage XXVI (zu § 47 Absatz 3a) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Partikel von Kraftfahrzeugen mit Selbstzündungsmotor (13 Treffer)
... angetrieben und mit Dieselkraftstoff nach der Richtlinie 98/70/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Oktober 1998 über die Qualität von Otto- und Dieselkraftstoffen und zur Änderung der Richtlinie 93/12/EWG ...
§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (10 Treffer)
... der Richtlinie 2007/46/EG (ABl. L 151 vom 14.6.2018, S. 1), oder 3. in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 167/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Februar 2013 über die Genehmigung und Marktüberwachung von ...
§ 41 Bremsen und Unterlegkeile (4 Treffer)
... der Technik entsprechende Dauerleistung der Bremsen für längere Talfahrten gewährleistet sein. (13) Von den vorstehenden Vorschriften über Bremsen sind befreit 1. Zugmaschinen in land- oder ...
§ 47 Abgase (5 Treffer)
... Fahrzeuge (ABl. L 171 vom 29.6.2007, S. 1), müssen hinsichtlich ihres Abgasverhaltens in den Fällen des § 13 der EG-Fahrzeuggenehmigungsverordnung oder des § 21 den Vorschriften dieser Verordnung und der Verordnung (EG) Nr. ...
§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (5 Treffer)
... für gelbes Blinklicht (§ 52 Absatz 4); 12a. Rückfahrscheinwerfer (§ 52a); 13. Schlussleuchten (§ 53 Absatz 1 und 6, § 53b); 14. Bremsleuchten (§ 53 Absatz 2); 15. ...
§ 32 Abmessungen von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen (10 Treffer)
... Änderung der Richtlinie 2007/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 353 vom 21.12.2012, S. 31; L 130 vom 15.5.2013, S. 60; L 28 vom 4.2.2016, S. 18), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2019/1892 vom 31. Oktober 2019 ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (6 Treffer)
... über die Einzelgenehmigung nach § 22a Absatz 4 Satz 2 verstößt, 10. bis 13b. (aufgehoben) 14. einer Vorschrift des § 29 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit den Nummern 2.1, 2.2, 2.6, ...
Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (2 Treffer)
... des für die Untersuchung Verantwortlichen sowie die Angaben nach Nummer 3.5 der Anlage VIIId, 3.1.5.1.13 den Monat und das Jahr des Ablaufs der Frist für die nächste Hauptuntersuchung und Sicherheitsprüfung, ...
Anlage VIIId (Anlage VIII Nummer 4) Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen (3 Treffer)
... und Anhänger X X X - - - - 13. Lehren für die Über- prüfung von Zugösen und Bolzen der An- ...
§ 35h Erste-Hilfe-Material in Kraftfahrzeugen (2 Treffer)
... In Kraftomnibussen sind Verbandkästen, die selbst und deren Inhalt an Erste-Hilfe-Material dem Normblatt DIN 13 164, Ausgabe Januar 1998 oder Ausgabe Januar 2014 entsprechen, mitzuführen, und zwar mindestens 1. ein ...
Anlage XIV (zu § 48) Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge (7 Treffer)
... Tabelle im Abschnitt 4.1.2.4 des Anhangs I der Richtlinie genannten Grenzwerte nicht überschreiten, oder 13. mit Motoren ausgerüstet sind, die der Regelung Nummer 96 der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für ...
Anlage XIX (§ 19 Absatz 3 Nummer 4) Teilegutachten (2 Treffer)
... durch eine benannte Stelle gemäß dem Modul D (QS-Produktion) des Beschlusses des Rates vom 13. Dezember 1990 über die in den technischen Harmonisierungsrichtlinien zu verwendenden Module für die ...
Anlage XXVII (zu § 48 Absatz 2 und Anlage XIV Nummer 3.4) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Partikel von Nutzfahrzeugen sowie von mobilen Maschinen und Geräten mit Selbstzündungsmotor (2 Treffer)
... ohne externe Regenerationsmaßnahmen. ESC-Prüfzyklus: Prüfzyklus - bestehend aus 13 stationären Prüfphasen - nach Anhang III Anlage 1 der Richtlinie 2005/55/EG in der Fassung der Richtlinie ...
§ 21 Betriebserlaubnis für Einzelfahrzeuge (1 Treffer)
... genehmigten Typ oder liegt eine Einzelbetriebserlaubnis nach dieser Verordnung oder eine Einzelgenehmigung nach § 13 der EG-Fahrzeuggenehmigungsverordnung vor, ist eine Begutachtung nur zulässig, wenn die Betriebserlaubnis nach § ...
§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder, Rollstuhlnutzer und Rollstühle (2 Treffer)
... für Kinder müssen den im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen entsprechen. (13) Rückhalteeinrichtungen für Kinder bis zu einem Lebensalter von 15 Monaten, die der im Anhang zu dieser ...
§ 49 Geräuschentwicklung und Schalldämpferanlage (1 Treffer)
... Mitgliedstaaten über den zulässigen Geräuschpegel und die Auspuffanlage von Krafträdern (ABl. L 349 vom 13.12.1978, S. 21), die zuletzt durch die Richtlinie 89/235/EWG (ABl. L 98 vom 11.4.1989, S. 1) geändert worden ist, ...
§ 32e Schutzstrukturen an land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen (4 Treffer)
... (EU) 2015/504 der Kommission vom 11. März 2015 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 167/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwaltungsvorschriften für die Genehmigung und ...
Treffer in früheren Fassungen:
Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.09.2023
... des für die Untersuchung Verantwortlichen sowie die Angaben nach Nummer 3.5 der Anlage VIIId, 3.1.5.1.13 den Monat und das Jahr des Ablaufs der Frist für die nächste Hauptuntersuchung und Sicherheitsprüfung, ...
§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (5 Treffer), Fassung gültig bis 01.09.2023
... für gelbes Blinklicht (§ 52 Absatz 4); 12a. Rückfahrscheinwerfer (§ 52a); 13. Schlussleuchten (§ 53 Absatz 1 und 6, § 53b); 14. Bremsleuchten (§ 53 Absatz 2); 15. ...
§ 21 Betriebserlaubnis für Einzelfahrzeuge (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.09.2023
... genehmigten Typ oder liegt eine Einzelbetriebserlaubnis nach dieser Verordnung oder eine Einzelgenehmigung nach § 13 der EG-Fahrzeuggenehmigungsverordnung vor, ist eine Begutachtung nur zulässig, wenn die Betriebserlaubnis nach § ...
§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (10 Treffer), Fassung gültig bis 01.09.2023
... der Richtlinie 2007/46/EG (ABl. L 151 vom 14.6.2018, S. 1), oder 3. in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 167/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Februar 2013 über die Genehmigung und Marktüberwachung von ...
Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (2 Treffer), Fassung gültig bis 28.07.2021
... des für die Untersuchung Verantwortlichen sowie die Angaben nach Nummer 3.5 der Anlage VIIId, 3.1.5.1.13 den Monat und das Jahr des Ablaufs der Frist für die nächste Hauptuntersuchung und Sicherheitsprüfung, ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (6 Treffer), Fassung gültig bis 28.07.2021
... über die Einzelgenehmigung nach § 22a Absatz 4 Satz 2 verstößt, 10. bis 13b. (aufgehoben) 14. einer Vorschrift des § 29 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit den Nummern 2.1, 2.2, 2.6, ...
Anhang (60 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... außer dem Fahrersitz und zur Änderung der Richtlinien 70/156/EWG und 97/27/EG (ABl. L 42 vom 13.2.2002, S. 1). § 30d Absatz 4 Anhang VII der Richtlinie 2001/85/EG des ...
Anlage XIV (zu § 48) Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge (3 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... Geräuschpegel und die Auspuffvorrichtung von Kraftfahrzeugen an den technischen Fortschritt (ABl. L 92 vom 13.4.1996, S. 23) oder 3. der Richtlinie 1999/101/EG der Kommission vom 15. Dezember 1999 zur Anpassung der ...
Anlage VIIId (Anlage VIII Nummer 4) Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen (3 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... und Anhänger X X X - - - - 13. Lehren für die Über- prüfung von Zugösen und Bolzen der An- ...
Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (2 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... des für die Untersuchung Verantwortlichen sowie die Angaben nach Nummer 3.5 der Anlage VIIId, 3.1.5.1.13 den Monat und das Jahr des Ablaufs der Frist für die nächste Hauptuntersuchung und Sicherheitsprüfung, ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (7 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... über die Einzelgenehmigung nach § 22a Absatz 4 Satz 2 verstößt, 10. bis 13b. (aufgehoben) 14. einer Vorschrift des § 29 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit den Nummern 2.1, 2.2, 2.6, ...
§ 47 Abgase (5 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... Fahrzeuge (ABl. L 171 vom 29.6.2007, S. 1), müssen hinsichtlich ihres Abgasverhaltens in den Fällen des § 13 der EG-Fahrzeuggenehmigungsverordnung oder des § 21 den Vorschriften dieser Verordnung und der Verordnung (EG) Nr. ...
§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder, Rollstuhlnutzer und Rollstühle (1 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... für Kinder müssen den im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen entsprechen. (13) Rückhalteeinrichtungen für Kinder bis zu einem Lebensalter von 15 Monaten, die der im Anhang zu dieser ...
§ 32 Abmessungen von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen (2 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... zweiachsigen Kraftomnibussen - einschließlich abnehmbarer Zubehörteile - 13,50 m, 3. bei Kraftomnibussen mit mehr als zwei Achsen - einschließlich abnehmbarer ...
§ 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger (1 Treffer), Fassung gültig bis 03.07.2021
... Datums, bei Kraftfahrzeugen zusätzlich unter Angabe des Kilometerstandes, im Prüfbuch einzutragen. (13) Prüfbücher sind bis zur endgültigen Außerbetriebsetzung des jeweiligen Fahrzeugs von dem Halter des ...
§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (3 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... für gelbes Blinklicht (§ 52 Absatz 4); 12a. Rückfahrscheinwerfer (§ 52a); 13. Schlussleuchten (§ 53 Absatz 1 und 6, § 53b); 14. Bremsleuchten (§ 53 Absatz 2); 15. ...
§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (3 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 03.07.2021
... Aufhebung der Richtlinie 92/61/EWG des Rates (ABl. L 124 vom 9.5.2002, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 1137/2008 (ABl. L 311 vom 21.11.2008, S. 1) geändert worden ist, in seiner jeweils geltenden Fassung genannt ...
§ 47 Abgase (4 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.01.2020
... Fahrzeuge (ABl. L 171 vom 29.6.2007, S. 1), müssen hinsichtlich ihres Abgasverhaltens in den Fällen des § 13 der EG-Fahrzeuggenehmigungsverordnung oder des § 21 den Vorschriften dieser Verordnung und der Verordnung (EG) Nr. ...
§ 21 Betriebserlaubnis für Einzelfahrzeuge (1 Treffer), Fassung gültig bis 22.03.2019
... genehmigten Typ oder liegt eine Einzelbetriebserlaubnis nach dieser Verordnung oder eine Einzelgenehmigung nach § 13 der EG-Fahrzeuggenehmigungsverordnung vor, ist eine Begutachtung nur zulässig, wenn die Betriebserlaubnis nach § ...
§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (3 Treffer), Fassung gültig bis 22.03.2019
... Aufhebung der Richtlinie 92/61/EWG des Rates (ABl. L 124 vom 9.5.2002, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 1137/2008 (ABl. L 311 vom 21.11.2008, S. 1) geändert worden ist, in seiner jeweils geltenden Fassung genannt ...
Anhang (24 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.12.2017
... außer dem Fahrersitz und zur Änderung der Richtlinien 70/156/EWG und 97/27/EG (ABl. L 42 vom 13.2.2002, S. 1). § 30d Absatz 4 Anhang VII der Richtlinie 2001/85/EG des ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (7 Treffer), Fassung gültig bis 01.12.2017
... über die Einzelgenehmigung nach § 22a Absatz 4 Satz 2 verstößt, 10. bis 13b. (aufgehoben) 14. einer Vorschrift des § 29 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit den Nummern 2.1, 2.2, 2.6, ...
§ 47 Abgase (4 Treffer), Fassung gültig bis 01.12.2017
... Fahrzeuge (ABl. L 171 vom 29.6.2007, S. 1), müssen hinsichtlich ihres Abgasverhaltens in den Fällen des § 13 der EG-Fahrzeuggenehmigungsverordnung oder des § 21 den Vorschriften dieser Verordnung und der Verordnung (EG) Nr. ...
Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.10.2017
... des für die Untersuchung Verantwortlichen sowie die Angaben nach Nummer 3.5 der Anlage VIIId, 3.1.5.1.13 den Monat und das Jahr des Ablaufs der Frist für die nächste Hauptuntersuchung und Sicherheitsprüfung, ...
§ 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.10.2017
... Datums, bei Kraftfahrzeugen zusätzlich unter Angabe des Kilometerstandes, im Prüfbuch einzutragen. (13) Prüfbücher sind bis zur endgültigen Außerbetriebsetzung des jeweiligen Fahrzeugs von dem Halter des ...
§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (3 Treffer), Fassung gültig bis 01.10.2017
... Aufhebung der Richtlinie 92/61/EWG des Rates (ABl. L 124 vom 9.5.2002, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 1137/2008 (ABl. L 311 vom 21.11.2008, S. 1) geändert worden ist, in seiner jeweils geltenden Fassung genannt ...
Anhang (24 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2017
... außer dem Fahrersitz und zur Änderung der Richtlinien 70/156/EWG und 97/27/EG (ABl. L 42 vom 13.2.2002, S. 1). § 30d Absatz 4 Anhang VII der Richtlinie 2001/85/EG des ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (7 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2017
... über die Einzelgenehmigung nach § 22a Absatz 4 Satz 2 verstößt, 10. bis 13b. (aufgehoben) 14. einer Vorschrift des § 29 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit den Nummern 2.1, 2.2, 2.6, ...
§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder, Rollstuhlnutzer und Rollstühle (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2017
... für Kinder müssen den im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen entsprechen. (13) Rückhalteeinrichtungen für Kinder bis zu einem Lebensalter von 15 Monaten, die der im Anhang zu dieser ...
§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (3 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2017
... für gelbes Blinklicht (§ 52 Absatz 4); 12a. Rückfahrscheinwerfer (§ 52a); 13. Schlussleuchten (§ 53 Absatz 1 und 6, § 53b); 14. Bremsleuchten (§ 53 Absatz 2); 15. ...
Anhang (24 Treffer), Fassung gültig bis 30.06.2016
... außer dem Fahrersitz und zur Änderung der Richtlinien 70/156/EWG und 97/27/EG (ABl. L 42 vom 13.2.2002, S. 1). § 30d Absatz 4 Anhang VII der Richtlinie 2001/85/EG des ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (7 Treffer), Fassung gültig bis 30.06.2016
... über die Einzelgenehmigung nach § 22a Absatz 4 Satz 2 verstößt, 10. bis 13b. (aufgehoben) 14. einer Vorschrift des § 29 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit den Nummern 2.1, 2.2, 2.6, ...
§ 35a Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder (1 Treffer), Fassung gültig bis 30.06.2016
... für Kinder müssen den im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen entsprechen. (13) Rückhalteeinrichtungen für Kinder bis zu einem Lebensalter von 15 Monaten, die der im Anhang zu dieser ...
§ 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.04.2015
... Datums, bei Kraftfahrzeugen zusätzlich unter Angabe des Kilometerstandes, im Prüfbuch einzutragen. (13) Prüfbücher sind bis zur endgültigen Außerbetriebsetzung des jeweiligen Fahrzeugs von dem Halter des ...
Anhang (23 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 30.10.2014
... außer dem Fahrersitz und zur Änderung der Richtlinien 70/156/EWG und 97/27/EG (ABl. L 42 vom 13.2.2002, S. 1). § 30d Absatz 4 Anhang VII der Richtlinie 2001/85/EG des ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (6 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 30.10.2014
... über die Einzelgenehmigung nach § 22a Absatz 4 Satz 2 verstößt, 10. bis 13b. (aufgehoben) 14. einer Vorschrift des § 29 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit den Nummern 2.1, 2.2, 2.6, ...
Anlage VIIId (Anlage VIII Nummer 4) Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen (3 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... und Anhänger X X X - - - - 13. Lehren für die Über- prüfung von Zugösen und Bolzen der An- ...
Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (2 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... des für die Untersuchung Verantwortlichen sowie die Angaben nach Nummer 3.5 der Anlage VIIId, 3.1.5.1.13 den Monat und das Jahr des Ablaufs der Frist für die nächste Hauptuntersuchung und Sicherheitsprüfung, ...
§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (3 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... für gelbes Blinklicht (§ 52 Absatz 4); 12a. Rückfahrscheinwerfer (§ 52a); 13. Schlussleuchten (§ 53 Absatz 1 und 6, § 53b); 14. Bremsleuchten (§ 53 Absatz 2); 15. ...
§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (3 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2014
... Aufhebung der Richtlinie 92/61/EWG des Rates (ABl. L 124 vom 9.5.2002, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 1137/2008 (ABl. L 311 vom 21.11.2008, S. 1) geändert worden ist, in seiner jeweils geltenden Fassung genannt ...
§ 35h Erste-Hilfe-Material in Kraftfahrzeugen (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.05.2014
... In Kraftomnibussen sind Verbandkästen, die selbst und deren Inhalt an Erste-Hilfe-Material dem Normblatt DIN 13 164, Ausgabe Januar 1998 entsprechen, mitzuführen, und zwar mindestens 1. ein Verbandkasten in Kraftomnibussen ...
Anhang (24 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.08.2013
... außer dem Fahrersitz und zur Änderung der Richtlinien 70/156/EWG und 97/27/EG (ABl. L 42 vom 13.2.2002, S. 1). § 30d Absatz 4 Anhang VII der Richtlinie 2001/85/EG des ...
Anlage VIIId (Anlage VIII Nummer 4) Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen (3 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... und Anhänger X X X - - - - 13. Lehren für die Über- prüfung von Zugösen und Bolzen der An- ...
Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... des für die Untersuchung Verantwortlichen sowie die Angaben nach Nummer 3.5 der Anlage VIIId, 3.1.5.1.13 den Monat und das Jahr des Ablaufs der Frist für die nächste Hauptuntersuchung und Sicherheitsprüfung, ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (6 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... über die Einzelgenehmigung nach § 22a Absatz 4 Satz 2 verstößt, 10. bis 13b. (aufgehoben) 14. einer Vorschrift des § 29 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit den Nummern 2.1, 2.2, 2.6, ...
§ 41 Bremsen und Unterlegkeile (4 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... der Technik entsprechende Dauerleistung der Bremsen für längere Talfahrten gewährleistet sein. (13) Von den vorstehenden Vorschriften über Bremsen sind befreit 1. Zugmaschinen in land- oder ...
§ 32 Abmessungen von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... zweiachsigen Kraftomnibussen - einschließlich abnehmbarer Zubehörteile - 13,50 m, 3. bei Kraftomnibussen mit mehr als zwei Achsen - einschließlich abnehmbarer ...
§ 22a Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile (3 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... für gelbes Blinklicht (§ 52 Absatz 4); 12a. Rückfahrscheinwerfer (§ 52a); 13. Schlussleuchten (§ 53 Absatz 1 und 6, § 53b); 14. Bremsleuchten (§ 53 Absatz 2); 15. ...
Anlage XIX (§ 19 Absatz 3 Nummer 4) Teilegutachten (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.11.2012
... durch eine benannte Stelle gemäß dem Modul D (QS-Produktion) des Beschlusses des Rates vom 13. Dezember 1990 über die in den technischen Harmonisierungsrichtlinien zu verwendenden Module für die ...
Anhang (22 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2012
... außer dem Fahrersitz und zur Änderung der Richtlinien 70/156/EWG und 97/27/EG (ABl. L 42 vom 13.2.2002, S. 1). § 30d Absatz 4 Anhang VII der Richtlinie 2001/85/EG des ...
Anlage XIV (zu § 48) Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge (3 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... Geräuschpegel und die Auspuffvorrichtung von Kraftfahrzeugen an den technischen Fortschritt (ABl. L 92 vom 13.4.1996, S. 23) oder 3. der Richtlinie 1999/101/EG der Kommission vom 15. Dezember 1999 zur Anpassung der ...
Anlage VIIId (Anlage VIII Nummer 4) Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden Gasanlagenprüfungen (4 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2012
... ist eine ständige Ausstattung mit den nach Nummer 3.1 vorgeschriebenen und in der Tabelle unter den Nummern 5, 6, 11, 13 bis 16 und 18 bis 25 aufgeführten Prüfgeräten dann entbehrlich, wenn sichergestellt ist, dass die für ...
Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) Untersuchung der Fahrzeuge (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... die Unterschrift mit Prüfstempel und Kennnummer des für die Untersuchung Verantwortlichen, 3.1.5.13 den Monat und das Jahr des Ablaufs der Frist für die nächste Hauptuntersuchung und Sicherheitsprüfung, ...
§ 69a Ordnungswidrigkeiten (6 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... über die Einzelgenehmigung nach § 22a Absatz 4 Satz 2 verstößt, 10. bis 13b. (aufgehoben) 14. einer Vorschrift des § 29 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit den Nummern 2.1, 2.2, 2.6, ...
§ 47 Abgase (2 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2012
... L 286 vom 23.10.1998, S. 34) oder 8. der Richtlinie 98/69/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Oktober 1998 über Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Emissionen von Kraftfahrzeugen und zur ...
§ 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.06.2012
... Datums, bei Kraftfahrzeugen zusätzlich unter Angabe des Kilometerstandes, im Prüfbuch einzutragen. (13) Prüfbücher sind bis zur endgültigen Außerbetriebsetzung des jeweiligen Fahrzeugs von dem Halter des ...
§ 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis (2 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.06.2012
... Aufhebung der Richtlinie 92/61/EWG des Rates (ABl. L 124 vom 9.5.2002, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 1137/2008 (ABl. L 311 vom 21.11.2008, S. 1) geändert worden ist, in seiner jeweils geltenden Fassung genannt ...
Titeltreffer:
Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO)
Artikel 1 V. v. 26.04.2012 BGBl. I S. 679; zuletzt geändert durch Artikel 8 V. v. 20.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 199
Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) (Fassung gültig bis inkl. 04.05.2012)neugefasst durch B. v. 28.09.1988 BGBl. I S. 1793; aufgehoben durch Artikel 2 V. v. 26.04.2012 BGBl. I S. 679
35. Ausnahmeverordnung zur StVZO (35. StVZOAusnV)V. v. 22.04.1988 BGBl. I S. 562; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 25.06.2021 BGBl. I S. 2204
53. Ausnahmeverordnung zur StVZO (53. StVZOAusnV)V. v. 02.07.1997 BGBl. I S. 1665 ; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 26.07.2013 BGBl. I S. 2803
52. Ausnahmeverordnung zur StVZO (52. StVZOAusnV)V. v. 13.08.1996 BGBl. I S. 1319; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 18.02.1998 BGBl. I S. 390
Fünfzehnte Ausnahmeverordnung zur StVZO (15. StVZOAusnV)V. v. 28.02.1967 BGBl. I S. 263; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 25.04.2006 BGBl. I S. 988
Sechste Ausnahmeverordnung zur StVZO (6. StVZOAusnV)V. v. 17.07.1962 BGBl. I S. 450; zuletzt geändert durch Artikel 8a V. v. 20.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 199
Verordnung zum Neuerlass der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZONB)V. v. 26.04.2012 BGBl. I S. 679
43. Ausnahmeverordnung zur StVZO (43. StVZOAusnV)V. v. 18.03.1993 BGBl. I S. 361; zuletzt geändert durch Artikel 4 Nr. 2 V. v. 23.03.2000 BGBl. I S. 310
25. Ausnahmeverordnung zur StVZO (25. StVZOAusnV)V. v. 01.07.1976 BGBl. I S. 1778; zuletzt geändert durch Artikel 13 G. v. 12.04.2012 BGBl. I S. 579
39. Ausnahmeverordnung zur StVZO (39. StVZOAusnV)V. v. 27.06.1991 BGBl. I S. 1431; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 23.06.1993 BGBl. I S. 1024
42. Ausnahmeverordnung zur StVZO (42. StVZOAusnV)V. v. 22.12.1992 BGBl. I S. 2479; zuletzt geändert durch Artikel 7 V. v. 25.04.2006 BGBl. I S. 988
40. Ausnahmeverordnung zur StVZO (40. StVZOAusnV)V. v. 20.12.1991 BGBl. I S. 2392; zuletzt geändert durch Artikel 4 Nr. 1 V. v. 23.03.2000 BGBl. I S. 310
23. Ausnahmeverordnung zur StVZO (23. StVZOAusnV)V. v. 13.03.1974 BGBl. I S. 744; zuletzt geändert durch Artikel 24 V. v. 19.09.2006 BGBl. I S. 2146
47. Ausnahmeverordnung zur StVZO (47. StVZOAusnV)V. v. 20.05.1994 BGBl. I S. 1094; zuletzt geändert durch V. v. 19.12.1996 BGBl. I S. 2158
54. Ausnahmeverordnung zur StVZO (54. StVZOAusnV)V. v. 10.12.1998 BGBl. I S. 3651
Dritte Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (3. StVZOÄndV)V. v. 26.11.2019 BGBl. I S. 2015
Einunddreißigste Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (31. StVZOÄndV)V. v. 26.05.2008 BGBl. I S. 916
Erste Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (1. StVZOÄndV)V. v. 20.10.2017 BGBl. I S. 3723
Neunundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (29. StVZOÄndV)V. v. 27.01.2006 BGBl. I S. 287
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