Telemediengesetz

   Abschnitt 3 - Verantwortlichkeit (§§ 7 - 10)   

§ 10
Speicherung von Informationen

Diensteanbieter sind für fremde Informationen, die sie für einen Nutzer speichern, nicht verantwortlich, sofern

1. sie keine Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung oder der Information haben und ihnen im Falle von Schadensersatzansprüchen auch keine Tatsachen oder Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird, oder
2. sie unverzüglich tätig geworden sind, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald sie diese Kenntnis erlangt haben.

Satz 1 findet keine Anwendung, wenn der Nutzer dem Diensteanbieter untersteht oder von ihm beaufsichtigt wird.

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Rechtsprechung zu § 10 TMG

137 Entscheidungen zu § 10 TMG in unserer Datenbank:

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Literatur im Internet zu § 10 TMG

  • eBay & Recht - Bilanz der Rechtsprechung PDF-Format von RA Dr. Uwe Schlömer / RA Jörg Dittrich, LL.M. oec. (Köln) (Aufsatz, PDF-Format)
    Der Beitrag schafft einen Überblick über die wesentlichen Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem Handel über den Online-Marktplatz eBay, mit denen die Gerichte in den letzten Jahren befasst waren und geht auf aktuelle Streitpunkte ein.
    SCHLÖMER & SPERL Rechtsanwälte

Querverweise

Auf § 10 TMG verweisen folgende Vorschriften:
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