§ 87a UrhG Begriffsbestimmungen

Urheberrechtsgesetz

Teil 2 - Verwandte Schutzrechte (§§ 70 - 87e)

Abschnitt 6 - Schutz des Datenbankherstellers (§§ 87a - 87e)

§ 87a
Begriffsbestimmungen

(1) Datenbank im Sinne dieses Gesetzes ist eine Sammlung von Werken, Daten oder anderen unabhängigen Elementen, die systematisch oder methodisch angeordnet und einzeln mit Hilfe elektronischer Mittel oder auf andere Weise zugänglich sind und deren Beschaffung, Überprüfung oder Darstellung eine nach Art oder Umfang wesentliche Investition erfordert. Eine in ihrem Inhalt nach Art oder Umfang wesentlich geänderte Datenbank gilt als neue Datenbank, sofern die Änderung eine nach Art oder Umfang wesentliche Investition erfordert.

(2) Datenbankhersteller im Sinne dieses Gesetzes ist derjenige, der die Investition im Sinne des Absatzes 1 vorgenommen hat.

Rechtsprechung zu § 87a UrhG

109 Entscheidungen zu § 87a UrhG in unserer Datenbank. Die relevantesten 10:

BGH, 01.12.2010 - I ZR 196/08
Zweite Zahnarztmeinung II
Zum selben Verfahren:
- LG Köln, 06.02.2008 - 28 O 417/07
  Zahnarztbewertungsdaten im Internet sind urheberrechtlich geschützt
- OLG Köln, 14.11.2008 - 6 U 57/08
  Systematische Entnahme von Daten aus einer Bewertungs-Datenbank
BGH, 30.04.2009 - I ZR 191/05
Elektronischer Zolltarif
Zum selben Verfahren:
- LG Köln, 26.11.2003 - 28 O 416/02
- OLG Köln, 28.10.2005 - 6 U 172/03
  Datenbankschutz auch bei amtlichen Werken
BGH, 13.08.2009 - I ZR 130/04
Gedichttitelliste III
Zum selben Verfahren:
- BGH, 24.05.2007 - I ZR 130/04
  Gedichttitelliste I
- Generalanwalt beim EuGH, 10.07.2008 - C-304/07
  Directmedia Publishing

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Literatur im Internet zu § 87a UrhG

Schranken des rechtlichen Schutzes von Datenbanken von Michael Beurskens (Aufsatz, PDF-Format)
über www.jura.uni-duesseldorf.de/dozenten/noack/azw
Die Gemeinfreiheit von amtlichen Datenbanken von RA Dr. Thomas Fuchs (Aufsatz, PDF-Format)
In dem Aufsatz werden anlässlich zweier Vorlagebeschlüsse des Bundesgerichtshofs an den Europäischen Gerichtshof der Schutzgegenstand des Datenbankherstellerrechts und die Vereinbarkeit der Gemeinfreiheit von amtlichen Datenbanken mit dem Datenbankherstellerrecht untersucht. Für beide Fragen wird anknüpfend an den bisherigen Erkenntnisstand ein dritter Weg aufgezeigt.
über delegibus.com
Der urheberrechtliche Schutz amtlicher Datenbanken von Mag. Bernhard Schildberger, LL.M.
Masterthesis (Wien 2007)
Schutzfähigkeit von Datenbanken im Internet von RA Stefan Thiel; wiss. Mitarb. Tobias Bock (Einführung)
www.brennecke-partner.de
Überlegungen zur rechtlichen Zulässigkeit von Meta-Suchmaschinen – unter besonderer Berücksichtigung urheber- und wettbewerbsrechtlicher Vorgaben von Prof. Dr. Thomas Hoeren (Aufsatz, PDF-Format)
MMR-Beilage 8/2001, 2
Der urheberrechtliche Schutz für Datenbanken von RA Dr. Stefan Ernst, Freiburg/Br. (Aufsatz)
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