Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen - Teil B

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/VOB-B/__paste_norm__.html

__paste_bez____paste_norm__ VOB/B (https://dejure.org/gesetze/VOB-B/__paste_norm__.html)

__paste_bez____paste_norm__ VOB/B

__paste_bez____paste_norm__ Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen - Teil B (https://dejure.org/gesetze/VOB-B/__paste_norm__.html)

__paste_bez____paste_norm__ Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen - Teil B

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Textdarstellung

§ 5
Ausführungsfristen

(1) 1Die Ausführung ist nach den verbindlichen Fristen (Vertragsfristen) zu beginnen, angemessen zu fördern und zu vollenden. 2In einem Bauzeitenplan enthaltene Einzelfristen gelten nur dann als Vertragsfristen, wenn dies im Vertrag ausdrücklich vereinbart ist.

(2) 1Ist für den Beginn der Ausführung keine Frist vereinbart, so hat der Auftraggeber dem Auftragnehmer auf Verlangen Auskunft über den voraussichtlichen Beginn zu erteilen. 2Der Auftragnehmer hat innerhalb von 12 Werktagen nach Aufforderung zu beginnen. 3Der Beginn der Ausführung ist dem Auftraggeber anzuzeigen.

(3) Wenn Arbeitskräfte, Geräte, Gerüste, Stoffe oder Bauteile so unzureichend sind, dass die Ausführungsfristen offenbar nicht eingehalten werden können, muss der Auftragnehmer auf Verlangen unverzüglich Abhilfe schaffen.

(4) Verzögert der Auftragnehmer den Beginn der Ausführung, gerät er mit der Vollendung in Verzug, oder kommt er der in Absatz 3 erwähnten Verpflichtung nicht nach, so kann der Auftraggeber bei Aufrechterhaltung des Vertrages Schadensersatz nach § 6 Absatz 6 verlangen oder dem Auftragnehmer eine angemessene Frist zur Vertragserfüllung setzen und erklären, dass er nach fruchtlosem Ablauf der Frist den Vertrag kündigen werde (§ 8 Absatz 3).

Fassung aufgrund der Bekanntmachung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen, Teil A (VOB/A), Teil B (VOB/B) - Ausgabe 2016 - vom 07.01.2016 (BAnz AT 19.01.2016 B3), in Kraft getreten am 18.04.2016.

Rechtsprechung zu § 5 VOB/B

517 Entscheidungen zu § 5 VOB/B in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

OLG Stuttgart, 01.12.2020 - 10 U 124/20
Außerordentliche Kündigung eines Bauvertrags bei Verzug mit einer verbindlichen ...
OLG Hamburg, 23.02.2023 - 4 U 54/22
Bauvertrag: Rückzahlung einer Anzahlung wegen fristloser Auftraggeberkündigung ...
Zum selben Verfahren:
- LG Hamburg, 19.08.2021 - 335 O 109/20
  Kündigung eines Werkvertrags nach Nachfristsetzung
OLG Köln, 31.01.2022 - 19 U 131/21
Verzögerung des Baubeginns setzt kein Verschulden voraus!
Zum selben Verfahren:
- LG Bonn, 09.06.2021 - 1 O 86/19
  Widerspruch in der Leistungsbeschreibung ist kein Hinderungsgrund!
OLG Stuttgart, 17.08.2021 - 10 U 423/20
Arbeitseinstellung bei Nachtragsstreitigkeiten
OLG Stuttgart, 28.04.2020 - 10 U 294/19
Verzug des Auftragnehmers bei unberechtigter Arbeitseinstellung
Zum selben Verfahren:
- OLG Stuttgart, 16.03.2020 - 10 U 294/19
  Verzug trotz fehlender Bauhandwerkersicherung!
OLG Köln, 30.07.2013 - 24 U 179/11
Voraussetzungen des Anspruchs eines Generalübernehmers auf ...
Zum selben Verfahren:
- BGH, 25.06.2015 - VII ZR 228/13
  Umplanung = Behinderung = Fristverlängerung!