Verfassung
| Zweiter Hauptteil: Vom Staat und seinen Ordnungen (Art. 23 - 84) |
| I. Die Grundlagen des Staates (Art. 23 - 26) |
Artikel 24(1) Die Landesfarben sind Schwarz-Gold.
(2) Das Landeswappen wird durch Gesetz bestimmt.
Literatur im Internet zu Art. 24 Verf
Querverweise
Redaktionelle Querverweise zu Art. 24 Verf:
- Markengesetz (MarkenG)
- Voraussetzungen, Inhalt und Schranken des Schutzes von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen; Übertragung und Lizenz
- Voraussetzungen für den Schutz von Marken durch Eintragung
- § 8 II Nr. 6 (Absolute Schutzhindernisse)
- Strafgesetzbuch (StGB)
- Besonderer Teil
- Friedensverrat, Hochverrat und Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates
- Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates
- § 90a (Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole)
- Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG)
- Einzelne Ordnungswidrigkeiten
- Mißbrauch staatlicher oder staatlich geschützter Zeichen
- § 124 (Benutzen von Wappen oder Dienstflaggen)
Rechtsberatung
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