§ 493 ZPO Benutzung im Prozess

Zivilprozessordnung

Buch 2 - Verfahren im ersten Rechtszug (§§ 253 - 510c)

Abschnitt 1 - Verfahren vor den Landgerichten (§§ 253 - 494a)

Titel 12 - Selbständiges Beweisverfahren (§§ 485 - 494a)

§ 493
Benutzung im Prozess

(1) Beruft sich eine Partei im Prozess auf Tatsachen, über die selbständig Beweis erhoben worden ist, so steht die selbständige Beweiserhebung einer Beweisaufnahme vor dem Prozessgericht gleich.

(2) War der Gegner in einem Termin im selbständigen Beweisverfahren nicht erschienen, so kann das Ergebnis nur benutzt werden, wenn der Gegner rechtzeitig geladen war.

Rechtsprechung zu § 493 ZPO

241 Entscheidungen zu § 493 ZPO in unserer Datenbank. Die relevantesten 10:

OLG Frankfurt, 31.10.2003 - 4 W 56/03
Selbständiges Beweisverfahren - Verfahren läuft noch: § 493 ZPO anwendbar?
Zum selben Verfahren:
- BGH, 29.04.2004 - VII ZB 39/03
  Selbständiges Beweisverfahren - Aussetzung des anhängigen Hauptsacheverfahrens?
OLG Frankfurt, 04.10.2011 - 10 U 264/07
Bauvertrag - Bauherr verkauft Gebäude: Trotzdem Schadensersatz wegen Mängeln?
OLG Stuttgart, 21.07.2011 - 8 W 265/11
Selbständiges Beweisverfahren - Wer trägt die Kosten bei Antragsrücknahme?
OLG Naumburg, 13.12.2006 - 6 U 74/06
Verfahrensrecht - Äußerlich unrichtige Parteibezeichnung
OLG Köln, 15.12.2006 - 22 U 93/06
Sachverständige - Wer ist für die Ablehnung zuständig?
OLG Köln, 14.03.2013 - 16 W 6/13
Prozessuales - Streitwert: Materielles Interesse des Antragstellers maßgeblich!
BGH, 12.07.1990 - VII ZR 92/89
Ladung des Sachverständigen zur Erläuterung seines Gutachtens
KG, 10.04.2013 - 9 W 94/12