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| BGH, 25.11.1998 - XII ZR 12/97 |
Arztpraxis in denkmalgeschütztem Haus
§ 535 BGB, anfängliche Unmöglichkeit, § 306 BGB <Fassung bis 31.12.01> (anders nunmehr § 311a BGB <Fassung seit 1.1.02>), § 538 BGB <Fassung bis 31.8.01> - § 325 BGB <Fassung bis 31.12.01>
Volltextveröffentlichungen (7)
- lexetius.com
- Alpmann Schmidt
- Prof. Dr. Lorenz
Anfängliche objektive Unmöglichkeit im Mietrecht und Haftung nach § 325 BGB
- Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)
Unmögliche Herstellungspflicht des Vermieters im Schadensersatzrecht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rechtsfolgen des Versprechens einer unmöglichen Leistung durch den Vermieter
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Mietrecht - Haftung wegen Unmöglichkeit der Leistung
- Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Kurzfassungen/Presse (5)
- koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)
Nicht herstellbarer Mietzustand
- RA Kotz (Leitsatz)
Schadensersatzhaftung des Vermieters bei Unmöglichkeit der Überlassung in vertragsmäßigem Zustand
- aerzteblatt.de (Pressemeldung)
Auflagen für Praxis
- finanztip.de (Kurzinformation)
Denkmalschutz steht Umbau entgegen: Schadenersatz für Mieter einer Arztpraxis
- finanztip.de (Kurzinformation)
Denkmalschutz steht Umbau entgegen
Besprechungen u.ä.
- EWiR-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 2,90 €) (Entscheidungsbesprechung)
Schadensersatzanspruch des Mieters bei anfänglicher Unmöglichkeit der Überlassung von Praxisräumen im vertraglich zugesagten Zustand
Zeitschriftenfundstellen
- NJW 1999, 635
- MDR 1999, 287
- WM 1999, 603
- DB 1999, 524
- NJW-RR 1999, 735
- NZM 1999, 124
- ZMR 1999, 305
- NJW-RR 1999, 735 (Ls.)
Wird zitiert von ... (6)
- BGH, 04.05.2005 - XII ZR 254/01
Mietrecht - Gewerbemiete: Flächenabweichung von mehr als 10% immer Mangel!
Für das weitere Verfahren weist der Senat darauf hin, daß sich Schadensersatzansprüche der Klägerin nicht nach den mietrechtlichen Gewährleistungsregeln, sondern nach den allgemeinen Vorschriften über Leistungsstörungen richten, da die Mietsache noch nicht übergeben worden ist (BGHZ 136, 102, 107; 85, 267, 270; Senatsbeschluß vom 25. November 1998 - XII ZR 12/97 - NJW 1999, 635). - BGH, 27.09.2001 - III ZR 318/00
Immobilienmakler
Eine Vertragsnichtigkeit nach § 306 BGB wäre auch dann nicht gegeben, wenn - wozu Feststellungen des Berufungsgerichts fehlen, was aber nicht fernliegend erscheint - aufgrund der örtlichen und räumlichen Gegebenheiten nach den geltenden öffentlich-rechtlichen Vorschriften ein Zustand der Mietsache dergestalt, daß der Betrieb einer Doppelspielhalle erlaubt werden kann, nicht herstellbar gewesen wäre (vgl. BGHZ 136, 102; BGH, Beschluß vom 25. November 1998 - XII ZR 12/97 - NJW 1999, 635). - BGH, 08.10.2003 - XII ZR 329/00
Unmöglichkeit der Erfüllung eines Mietvertrages zur Überlassung einer …
Danach kann der Mieter Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten; er kann auch gemäß § 542 BGB a.F. kündigen (vgl. Senatsurteil vom 25. November 1998 - XII ZR 12/97 - NJW 1999, 635;… Wolf/Eckert/Ball, Handbuch des Miet-, Pacht- und Leasingrechts, 8. Aufl. Rdn. 348;… Kraemer in Bub/Treier, 3. Aufl. III Rdn. 1192).
- KG, 18.12.2003 - 8 U 87/03
Gewerberaummietvertrag: BGB-Gesellschaft als Vermieter; Schriftformerfordernis; …
Sofern von einer Teilunmöglichkeit ausgegangen wird, weil die Beklagten aufgrund der behördlichen Genehmigung die Mietsache nicht wie vereinbart herstellen können, ergibt sich der Schadensersatzanspruch aus § 325 BGB a.F.(vgl. BGH NJW 1999, 635). - OLG Celle, 12.04.2000 - 2 U 219/99
Gewerberaummiete: Ansprüche des Vermieters bei unberechtigtem vorzeitigem Auszug …
Das Gleiche gilt für die Konkurrenz der §§ 325, 326 BGB mit §§ 537, 538 BGB (vgl. BGHZ 136, 102; BGH NJW 1999, 635). - OLG Düsseldorf, 09.11.2010 - 24 U 223/09
Mietrecht - (Un)kenntnis des Pächters von Mietmängeln - Minderung?
Die Beklagte beanstandet nicht die Größe einzelner Räume, sondern den kompletten Wegfall von 22 Wohnheimplätzen (…vgl. dazu Senat, Urt. v. 10.12.1996, 24 U 229/95 [n.v.]: Wegfall einer als Rezeption geplanten Fläche von nur 4 m² Größe in einer Arztpraxis; Nichtannahme der Revision: BGH NJW 1999, 635 [juris Tz 3 aE]).