Rechtsprechung

Gericht
BVerwG
Datum
22.01.1993
Aktenzeichen
8 C 46.91
Dazu im Internet

dejure.org

Bebauungsplan mit abschnittsweiser Erschließung

§ 123 Abs. 3 BauGB, zur Frage der Verdichtung der gemeindlichen Erschließungsaufgabe zu einer Erschließungspflicht (und einem Erschließungsanspruch des Eigentümers);

§ 1 Abs. 2 BauGB, zur Zweistufigkeit der Bauleitplanung, Nichtigkeit eines zu umfassenden Bebauungsplans (Vorratsplanung);

Geltung des Grundsatzes von Treu und Glauben (§ 242 BGB) im öffentlichen Recht;

Erschließungspflicht nach Ablehnung eines Erschließungsangebots (Hinweis: vgl. den später in Kraft getretenen § 124 Abs. 3 Satz 2 BauGB)

ibr-online

Erschließungspflicht nach Umlegung oder ungebührliche Verzögerung der Erschließung? (IBR 1994, 24)

Hat die Gemeinde eine Erschließungspflicht nach Ablehnung eines zumutbaren Angebots? (IBR 1993, 474)

Alpmann Schmidt

BBauG § 1, 2, 9, 45, 46, 123, 124; BauGB § 1, 2, 9, 45, 46, 123, 124; BGB § 242

Fundstellen
BVerwGE 92, 8
NJW 1994, 674
BauR 1993, 585
BRS 1993, 289
DÖV 1993, 713
IBR 1993, 474
IBR 1994, 24
NVwZ 1993, 1102
UPR 1993, 258
ZfBR 1993, 234
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