Rechtsprechung
   BVerwG, 18.05.2001 - 4 CN 4.00   

Böhmisches Dorf Berlin

Zur Abgrenzung der Regelungsbereiche des Baurechts (Bodenrechts) (Art. 74 Abs. 1 Nr. 18 GG, § 1 Abs. 1, Abs. 3 BauGB) und des Denkmalschutzrechts (vgl. für Baden-Württemberg: Art. 3c Abs. 2 Verf, §§ 1 ff DSchG, vgl. auch § 1 Abs. 5 Satz 1 Nr. 5 BauGB, § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB): kein Vorschieben des Städtebaurechts für Zwecke des Denkmalschutzes

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Alpmann Schmidt

    § 1 BauGB, § 3 BauGB, § 5 BauGB, § 9 BauGB

  • DRSP

    Bauplanungsrecht - Städtebaurecht; Bauleitplanung; Belange des Denkmalschutzes; Denkmalschutzrecht; Erhaltung historischer Ortsteile; Festsetzung privater Grünflächen; Erhaltungsverordnung; Rixdorf (in Berlin).

  • NWB SteuerXpert START
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  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Öffentliches Baurecht - Denkmalschutz im Gewande des Städtebaurechts?

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

    Städtebaurecht; Bauleitplanung; Belange des Denkmalschutzes; Denkmalschutzrecht; Erhaltung historischer Ortsteile; Festsetzung privater Grünflächen; Erhaltungsverordnung; Rixdorf (in Berlin).

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Entscheidungssammlung Denkmalrecht , S. 243 (Leitsatz)

    (Hinweis: Teil einer Urteilssammlung im PDF-Format)

  • nomos.de , S. 51 (Leitsatz)

    § 1 Abs. 1, §§ 3, 5 Satz 2 Nr. 5, 9 Abs. 1 Nr. 15, 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB
    Städtebaurecht/Denkmalschutz

  • Jurion(Abodienst) (Verschiedene Textarten)
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  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    Bauplanungsrecht - Städtebaurecht; Bauleitplanung; Belange des Denkmalschutzes; Denkmalschutzrecht; Erhaltung historischer Ortsteile; Festsetzung privater Grünflächen; Erhaltungsverordnung; Rixdorf (in Berlin).

    • Vor Ergehen der Entscheidung:

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Schließt der Denkmalschutz das Städtebaurecht (Bebauungsplan/Erhaltungssatzung) aus? (IBR 2001, 640)

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BVerwGE 114, 247
  • DVBl 2001, 1455
  • NJ 2001, 606 (Ls.)
  • BauR 2001, 1692
  • ZfBR 2001, 482
  • NVwZ 2001, 1043
  • IBR 2001, 640
  • DÖV 2001, 953
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Wird zitiert von ... (25)  

  • BVerwG, 18.09.2003 - 4 CN 20.02  

    Ziele der Raumordnung; Grundsätze der Raumordnung; Regel-Ausnahme-Planaussagen; …

    Nur wenn feststeht, dass eine Beseitigung des Mangels nicht in Betracht kommt, steht der Planung auf unabsehbare Zeit ein unüberwindliches Hindernis entgegen, das nach der Rechtsprechung des Senats zur Nichtigkeit führt (vgl. zu § 1 Abs. 3 BauGB: BVerwG, Urteile vom 12. August 1999 - BVerwG 4 CN 4.98 - BVerwGE 109, 246, vom 18. Mai 2001 - BVerwG 4 CN 4.00 - BVerwGE 114, 247 und vom 21. März 2002 - BVerwG 4 CN 14.00 - BVerwGE 116, 144).
  • OVG Niedersachsen, 24.11.2010 - 1 KN 266/07  

    Zulässige Festsetzung einer privaten Grünfläche

    Gleichwohl überschreitet ein Bebauungsplan, der auf die Erhaltung eines historisch gewachsenen - denkmalgeschützten oder (einfach) erhaltenswerten - Ortsteils gerichtet ist, danach den Rahmen städtebaulicher Zielsetzungen nicht, wenn er darauf zielt, die überkommene Nutzungsstruktur oder prägende Bestandteile des Orts- und Straßenbildes um ihrer städtebaulichen Qualität willen für die Zukunft festzuschreiben (BVerwG, Urt. v. 18.5.2001 - 4 CN 4.00 -, BVerwGE 114, 247 = NVwZ 2001, 1043;… vgl. zur Überplanung einzelner unbebaut gebliebener Grundstücke innerhalb eines allgemeinen Wohngebietes als private Grünfläche mit der Zweckbestimmung Parkanlage zur Vermeidung weiterer Beeinträchtigungen von Sichtbeziehungen aus einer als Teil des Weltkulturerbes denkmalgeschützten historischen Parkanlage auch OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 3.5.2010 - 2 A 18.08 -, Leitsatz in BauR 2010, 1809;… ferner OVG Münster, Urt. v. 20.11.1995 - 10a D 102/94.NE -, juris und OVG Berlin, Urt. v. 26.11.99 - 2 A 6.95 -, BauR 2000, 1295).

    Die Festsetzung einer Parkanlage mag weniger selbsterklärend sein als z. B. die Festsetzung von "Hausgärten" (…nicht in der PlanzV enthalten, aber zulässig, vgl. z. B. OVG Berlin, Urt. v. 26.11.1999 - 2 A 6.95 -, BauR 2000, 1295; BVerwG, Urt. v. 18.5.2001 - 4 CN 4.00 -, BVerwGE 114, 247 = NVwZ 2001, 1043).

  • VGH Baden-Württemberg, 08.09.2010 - 3 S 1381/09  

    Nutzungseinschränkung durch B-Plan: Verhältnismäßigkeit?

    So durfte das Festsetzungsinstrument eines privaten Hausgartens nach § 9 Abs. 1 Nr. 15 BauGB eingesetzt werden, um die von der Beigeladenen gewünschte städtebauliche Funktion der als ortsbildprägend angesehenen Freifläche zu bestimmen (BVerwG, Urteil vom 18.05.2001 - 4 CN 4.00 -, BauR 2001, 1692 ff. = NVwZ 2001, 1043 ff.).

    Geschützt werden soll nicht das Hofgebäude selbst, sondern die freie Blickbeziehung auf dieses Gebäude zwecks Sicherung und Gestaltung des Landschafts- und Ortsbildes (zur städtebaulichen Rechtfertigung solcher auf die Freihaltung von Sichtschneisen auf Baudenkmälern gerichteten Festsetzungen vgl. BVerwG, Urteil vom 18.05.2001 a. a. O.; zum bodenrechtlichen Ansatz des Denkmalschutzes vgl. auch Urteil des Senats vom 22.06.2010 - 3 S 1391/08 - Juris).

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  • OVG Sachsen, 20.03.2007 - 1 D 20/04  

    Ausfertigung; Private Grünfläche; Bauland; Anzahl der Wohnungen; Einliegerwohnung

    Vielmehr wird diese Art der Festsetzung dann gewählt, wenn eine Bebauung auf einem Grundstück ausgeschlossen werden soll (vgl. BVerwG, Urt. v. 18.5.2001, BVerwGE 114, 247).

    Diese Möglichkeit besteht bei einer als Grünfläche festgesetzten Fläche nicht (vgl. BVerwG, Urt. v. 18.5.2001, BVerwGE 114, 247), weil Grünflächen nicht der Bebauung dienen (…BayVGH, Urt. v. 22.11.1985, BayVBl. 1986, 756).

  • VGH Bayern, 30.05.2003 - 2 BV 02.689  

    Münchner Gartenstadtsatzung steht Bauvorhaben nicht entgegen

    Im Bodenrecht zeigt sich der primär räumlich-funktionale Steuerungsansatz der Bauleitplanung, die auf die gebietsbezogene Zuweisung einer zeitgerechten Nutzungsstruktur sowie auf die Erfordernisse städtebaulicher Gestaltung ausgerichtet ist (vgl. BVerwG vom 18.5.2001 - BVerwGE 114, 247/251 zum Verhältnis von Bauleitplanung und Denkmalschutz , Böhmisches Dorf).

    Dabei wird aus § 1 Abs. 5 Satz 2 Nr. 5 BauGB deutlich, dass zulässiger Inhalt eines Bebauungsplans auch Festsetzungen sein können, die dazu bestimmt sind, historisch gewachsene und als schutzwürdig erachtete Verhältnisse der Bodennutzung zu erhalten (vgl. BVerwG vom 18.5.2001 a.a.O. S. 252).

  • VGH Baden-Württemberg, 26.07.2004 - 8 S 902/04  

    Gesetz zur planerischen Zulassung von Vorhaben

    So unterfallen etwa Regelungen zum Landschaftsschutz und zum Denkmalschutz dem "Bodenrecht", soweit die Landschaft in ihrer Funktion für den Menschen (bspw. Erholungsfunktion) oder die städtebauliche Einbindung des Denkmalschutzes - also die "rechtlichen Beziehungen des Menschen zu Grund und Boden" - in Rede stehen; die rechtliche Qualität des Bodens selbst ist jedoch nicht unmittelbar Regelungsgegenstand und die Zuständigkeit der Länder gegeben, soweit die Vorschriften darauf abzielen, die Landschaft um ihrer selbst Willen losgelöst von auf den Menschen bezogenen Zwecken aus optisch-ästhetischen Gründen zu schützen oder den Dokumentationswert von Denkmälern als solchen unabhängig von seiner städtebaulichen Bedeutung zu erhalten (vgl. BVerwGE 55, 272, 275; 114, 247, 250 ff.).
  • BVerwG, 04.01.2007 - 4 B 74.06  

    Rechtmäßiger Bebauungsplan bestimmt Eigentumsschranke

    Diese Belange können es je nach den tatsächlichen Gegebenheiten in der konkreten Planungssituation rechtfertigen, Grundstücke, deren Gebäude unter Denkmalschutz stehen, aus städtebaulichen Gründen besonderen Beschränkungen zu unterwerfen (Urteil vom 18. Mai 2001 BVerwG 4 CN 4.00 BVerwGE 114, 247, 249 ff.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.04.2007 - 10 A 305/05  

    Zweck einer Erhaltungssatzung

    BVerfG, Beschluss vom 26.1.1987 - 1 BvR 969/83 -, NVwZ 1987, 879; BVerwG, Urteil vom 3.7.1987 - 4 C 26.85 -, BRS 47 Nr. 129 (zu § 39h BBauG), Beschluss vom 23.6.1992 - 4 NB 9.92 - (zu § 172 BauGB), und Urteil vom 18.5.2001 - 4 CN 4.00 -, BRS 64 Nr. 1; OVG Berlin-Bbg., Urteil vom 9.12.2005 - 2 B 2.03 -, BRS 69 Nr. 211. Zum parallelen Schutz durch eine Erhaltungssatzung neben einer Gestaltungssatzung und einer Denkmalbereichssatzung: OVG NRW, Urteil vom 24.3.1997 - 10 A 762/95 -; ähnlich Hess. VGH, Urteil vom 9.11.1995 - 4 UE 2704/90 - BRS 57 Nr. 271.
  • OVG Niedersachsen, 14.08.2009 - 1 LB 337/07  

    Ausnahmegenehmigung einer Mobilfunkstation

    Insoweit hat das Bundesverwaltungsgericht im Urteil vom 21. April 2009 (- 4 C 3.08 -, BauR 2009, 1281; vgl. im Übrigen auch schon Urt. v. 18.5.2001 - 4 CN 4.00 -, BVerwGE 114, 247 = NVwZ 2001; 1043; Beschl. v. 4.1.2007 - 4 B 74.06 -, BauR 2007, 667; vgl. a. OVG Münster, Beschl. v. 10.4.2007 - 10 A 305/05 -, BauR 2007, 1552; Stich, UPR 2003, 241; Hönes, BauR 2006, 465; Schmaltz, BauR 2009, 761) in verallgemeinerungsfähiger Weise ausgeführt:.
  • VGH Baden-Württemberg, 19.09.2002 - 8 S 2228/01  

    Bebaungsplan zum Schutz einer Flachdachsiedlung

    Daraus folgt, dass ein Bebauungsplan, der insgesamt oder in Teilen auf die Erhaltung eines historisch gewachsenen - denkmalgeschützten oder (schlicht) erhaltenswerten - Ortsteils gerichtet ist, den Rahmen städtebaulicher Zielsetzungen i.S.v. § 1 Abs. 1, 3 und Abs. 5 S. 2 Nr. 5 BauGB nicht überschreitet, wenn seine Festsetzungen darauf zielen, die überkommene Nutzungsstruktur und/oder prägende Bestandteile des Orts- und Straßenbildes um ihrer städtebaulichen Qualität willen für die Zukunft festzuschreiben (BVerwG, Urteil vom 18.5.2001 - 4 CN 4.00 - NVwZ 2001, 1043 = PBauE § 1 Abs. 3 BauGB Nr. 37).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 31.07.2008 - 1 A 10361/08  

    Beurteilung des Prägens i.S.v. § 172 Abs. 3 Satz 1 BauGB

  • BVerwG, 03.12.2002 - 4 B 47.02  

    Erhaltungssatzung; Freihaltung von Flächen als Schutzzweck einer -; Verhältnis …

  • OVG Thüringen, 02.12.2003 - 1 N 290/99  

    Straßenplanung durch Bebauungsplan; Berücksichtigung der Lärmschutzinteressen von …

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.08.2004 - 7 A 4005/03  

    Mögliche Verwendung einer Vorgartenfläche

  • VGH Baden-Württemberg, 22.06.2010 - 3 S 1391/08  

    Landschaft im Sinne des Baugesetzbuch: Landschaftsbild?

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2007 - 7 D 118/06  
  • VGH Hessen, 06.03.2003 - 3 N 1891/01  

    Bebauungsplan: Festlegung der Höhe baulicher Anlagen

  • VGH Bayern, 20.12.2004 - 25 B 98.1862  

    Stellplätze im Vorgartenbereich

  • BVerwG, 22.03.2006 - 4 B 15.06  
  • BVerwG, 08.01.2002 - 4 BN 61.01  

    Öffentliches Recht - Bauplanungsrecht

  • VG Oldenburg, 22.07.2004 - 5 A 125/03  

    Zur Zulässigkeit einer Veränderung zur Sicherung von Bebauungsplänen zum Schutze …

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.03.2002 - 7a D 41/01  
  • BVerwG, 03.06.2003 - 9 A 60.02  
  • VGH Bayern, 03.01.2008 - 2 BV 07.760  

    Denkmalschutz: Erhaltung eines Ensembles // Ensemble; Bestandteil; Veränderung; …

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.01.2002 - 7a D 129/00  
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