Rechtsprechung
| BGH, 07.07.1998 - X ZR 17/97 |
Computerfehler
Öffentliche Ausschreibung, von der anderen Partei erkannter Kalkulationsirrtum, § 119 BGB, § 242 BGB, cic (nunmehr § 311 Abs. 2 BGB <Fassung seit 1.1.02>)
Volltextveröffentlichungen (11)
- Alpmann Schmidt
BGB § 119, 242; VOB/B § 8 Nr. 3 Abs. 1, Abs. 2, Abs. 5 Nr. 4
- Prof. Dr. Lorenz
Anfechtung wegen Kalkulationsirrtums
- Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)
Kalkulationsirrtum des Bieters im öffentlichen Ausschreibungsverfahren
- archive.org
Kalkulationsfehler im öffentlichen Anschreibungsverfahren
- archive.org
Kalkulationsirrtum des Bieters im öffentlichen Ausschreibungsverfahren
- Universität des Saarlandes
Kalkulationsirrtum als Anfechtungsgrund; vorvertragliche Hinweispflicht bei Kalkulationsirrtum; Rechtsmißbrauch
- fernuni-hagen.de
BGB §§ 119, 242; VOB-B §§ 8 Nr. 3 I, II, 5 Nr. 4
Kalkulationsirrtum des Bieters im öffentlichen Ausschreibungsverfahren - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anfechtung einer Willenserklärung wegen eines Kalkulationsirrtums; Hinweispflicht auf Kalkulationsirrtum; Überprüfungspflicht im Ausschreibungsverfahren
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Kalkulationsirrtum: Anfechtungsrecht, Hinweispflicht des öffentlichen Auftraggebers?
- Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
- ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
Verschulden bei Vertragsverhandlungen nur bei Vertragsschluss trotz erkannten schweren Kalkulationsirrtums
Kurzfassungen/Presse (2)
- meilaw.de (Kurzinformation)
Folgenschwerer Rechenfehler
- baurechtsurteile.de (Kurzinformation)
Keine Anfechtung bei Kalkulationsirrtum
Besprechungen u.ä. (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Kalkulationsirrtum: Anfechtung? (IBR 1998, 419)
- bau-gewerbe.de (Kurzanmerkung)
Keine Anfechtung bei Kalkulationsirrtum
Zeitschriftenfundstellen
- BGHZ 139, 177
- NJW 1998, 3192
- ZIP 1998, 1640
- MDR 1999, 216
- BauR 1998, 1089
- ZfBR 1998, 302
- WM 1998, 2375
- IBR 1998, 419
- DB 1998, 1909
- JR 1999, 153
Wird zitiert von ... (46)
- BGH, 19.05.2006 - V ZR 264/05
Immobilien - Aufklärungspflicht verletzt: keine Vertragsanpassung möglich
Das kann auch dazu verpflichten, die andere Vertragspartei auf einen Irrtum aufmerksam zu machen (BGHZ 139, 177, 184;… BGH, Urt. v. 4. Oktober 1979, VII ZR 11/79, NJW 1980, 180;… Urt. v. 19. Dezember 1985, VII ZR 188/84, NJW-RR 1986, 569).Geschieht das nicht, wird der Irrtum der anderen Vertragspartei vielmehr treuwidrig ausgenutzt, so führt dies aber nur dazu, dass diese Vertragspartei die irrende Vertragspartei nicht an ihrer Vertragserklärung festhalten darf, sondern aus einem gleichwohl zustande gekommenen Vertrag entlassen muss (BGHZ 46, 268, 273; 139, 177, 184;… BGH, Urt. v. 4. Oktober 1979, VII ZR 11/79, NJW 1980, 180;… Urt. v. 20. März 1981, V ZR 71/80, NJW 1981, 1551, 1552 [Senat];… Urt. v. 13. Juli 1995, VII ZR 142/94, NJW-RR 1995, 1360).
- OLG Jena, 30.11.2000 - 1 U 99/00
Kalkulationsirrtum beim Werkvertrag, Voraussetzungen für Anspruch auf Anpassung …
Denn er habe dargelegt, dass die beim Vergleich der konkurrierenden Angebote unübersehbaren und in ihrer Dimension auch nicht nachvollziehbaren Preisunterschiede das Vorliegen eines Kalkulationsirrtums geradezu aufgedrängt hätten und damit eine Pflicht des Auftraggebers zur Aufklärung begründet gewesen sei (BGH, Urteil vom 07.07.1998, BauR 1998, 1089, 1093).Nur in einem solchen Ausnahmefall kann es nach den Grundsätzen von Treu und Glauben gerechtfertigt sein, den Auftraggeber entgegen seinem eigenen Interesse als verpflichtet anzusehen, an der Aufklärung eines Kalkulationsfehlers eines Bieters mitzuwirken (BGH-BauR 1998, 1089 ff.).
Dies wäre etwa dann der Fall, wenn der Auftragnehmer (Kläger) durch die Vertragsdurchführung zu dem angebotenen (falschen) Preis in erhebliche wirtschaftliche Schwierigkeiten geriete (BGH BauR 1998, 1089 ff.) bzw. wenn das Festhalten an der ursprünglichen Regelung aus sonstigen Gründen zu einem untragbaren, mit Recht und Gerechtigkeit schlechthin nicht mehr zu vereinbarenden Ergebnis führen würde (BGH NJW 1995, 1360).
- OLG Naumburg, 22.11.2004 - 1 U 56/04
Vergabe - Rechtsfolgen eines Kalkulationsirrtums
Ein Kalkulationsirrtum berechtigt den Bieter deshalb grundsätzlich nicht zur Anfechtung seines Angebotes (vgl. BGH, MDR 1999, 216 und Beschl. v. 13.11.1997, VII ZR, 245/96).Dies geht auch deutlich aus den Entscheidungen hervor, die der Einzelrichter in der angefochtenen Entscheidung selbst zitiert hat (vgl. z.B. BGH, NJW 1998, 3192 ff.).
Dieses vorvertragliche Verschulden des Auftraggebers führt dazu, dass er den Auftragnehmer gemäß § 242 BGB nicht am Vertrag festhalten darf (vgl. BGH, a.a.O. und MDR 1999, 216), seine Ansprüche aus § 8 VOB/B nicht durchsetzen kann (vgl. alle oben zitierten Entscheidg. d. BGH) und dem Bieter unter Umständen auch zum Schadensersatz verpflichtet ist (…vgl. Rusam in Heiermann/pp., a.a.O., § 25 VOB/A, Rdn. 44).
- BGH, 05.06.2008 - V ZB 150/07
Zwangsvollstreckung - Anfechtung wegen Irrtums über bestehen bleibende Rechte?
Nicht nach § 119 Abs. 1 BGB anfechtbar sind dagegen Erklärungen, die auf einen im Stadium der Willensbildung unterlaufenen Irrtum im Beweggrund - Motivirrtum - (BGHZ 139, 177, 180) oder auf einer Fehlvorstellung über die Rechtsfolgen beruhen, die sich nicht aus dem Inhalt der Erklärung ergeben, sondern kraft Gesetzes eintreten - Rechtsfolgenirrtum - (BGHZ 70, 47, 48;… Urt. v. 15. Dezember 1994, IX ZR 252/93, NJW 1995, 1484, 1485).Unterläuft dem Bieter in diesem Stadium der Willensbildung ein Fehler bei der Berechnung seines Gebotes, so handelt es sich um einen Motivirrtum, der von keinem der gesetzlich vorgesehenen Anfechtungsgründe erfasst wird (vgl. BGHZ 139, 177, 180).
- BGH, 25.06.2002 - XI ZR 239/01
Bankenrecht - Direktbanken und ihre Pflichten
Ein interner, einseitiger Kalkulationsirrtum berechtigt zwar nicht zur Anfechtung (BGHZ 139, 177, 180).Es kann aber eine unzulässige Rechtsausübung gemäß § 242 BGB darstellen, wenn der Empfänger ein Vertragsangebot annimmt, obwohl er wußte oder sich treuwidrig der Kenntnisnahme entzog, daß das Angebot auf einem Kalkulationsirrtum des Erklärenden beruhte, und wenn die Vertragsdurchführung für den Erklärenden schlechthin unzumutbar ist (BGHZ 139, 177, 184 f.).
- LG Bonn, 07.08.2009 - 1 O 91/09
Bauvertrag - Schadensersatz nach § 8 Nr. 3 VOB/B ohne Ausspruch einer Kündigung?
Derjenige, der seinem Angebot einen bestimmten Preis zugrunde legt, trägt auch das Risiko dafür, dass diese Kalkulation zutreffend ist (BGH NJW-RR 1986, 569; BGH NJW 1998, 3192).Wie ein solcher, dem Erklärungsempfänger positiv bekannter, Kalkulationsirrtum rechtlich zu bewerten ist, ist umstritten (vgl. BGH NJW 1998, 3192 m.w.N.).
Als einen Verstoß gegen § 242 BGB wird man daher die Annahme eines fehlerhaft berechneten Angebots nur dann ansehen können, wenn die Annahme für den Erklärenden schlechthin unzumutbar ist, etwa weil er dadurch in erhebliche wirtschaftliche Schwierigkeiten gerät (OLG Nürnberg, NJW-RR 1998, 595; BGH NJW 1998, 3192; BGH NJW-RR 1995, 1360).
- BGH, 26.01.2005 - VIII ZR 79/04
Übertragungsfehler bei Preisen stellen Erklärungsirrtum dar
Der vorliegende Fall ist daher auch nicht mit einem von der Revision in diesem Zusammenhang angeführten (verdeckten) Kalkulationsirrtum vergleichbar, bei dem der bereits im Stadium der Willensbildung unterlaufene Fehler als Irrtum im Beweggrund (Motivirrtum) grundsätzlich nicht zur Anfechtung berechtigt, auch wenn die falsche Berechnung auf Fehlern einer vom Erklärenden verwendeten Software beruht (vgl. BGHZ 139, 177, 180 f.). - OLG Stuttgart, 27.09.2006 - 14 U 11/06
Rückerstattungsanspruch nach den Kapitalerhaltungsregelungen, wenn die insolvente …
c) Wenn der Kooperationsvertrag die Höhe der Vergütung verbindlich regelt, läge nach dem Vortrag des Klägers ein Fall des Kalkulationsirrtums vor, hier, weil die Kalkulation offen gelegt wurde, in der Form eines externen Kalkulationsirrtums (zur Unbeachtlichkeit des internen Kalkulationsirrtums BGH NJW 1998, 3192, 3193 = BGHZ 139, 177).Dieser führt grundsätzlich nicht zu einer Irrtumsanfechtung, sondern zu einer Vertragsanpassung im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung oder nach den Regeln des Wegfalls der Geschäftsgrundlage, wenn die Vertragsparteien einem gemeinsamen Irrtum unterlegen sind; nur wenn der Irrtum auf einer einseitigen Fehlvorstellung einer Vertragspartei beruhen würde, wäre er grundsätzlich auch unter dem Gesichtspunkt von § 242 BGB unbeachtlich (vgl. BGH NJW 1998, 3192 = BGHZ 139, 177; BGH NJW 1981, 1551; BGH NJW-RR 1986, 569; BGH NJW-RR 1995, 1360;… Palandt-Heinrichs § 119 BGB Rn. 21 a).
- BGH, 10.09.2009 - VII ZR 152/08
Bauvertrag - Klausel zum Baubeginn in öffentlichen Ausschreibungen
Er trägt allgemein das Risiko einer auskömmlichen Kalkulation (BGH, Urteil vom 7. Juli 1998 - X ZR 17/97, BGHZ 139, 177, 180 f.; Urteil vom 25. Juni 1987 - VII ZR 107/86, BauR 1987, 683, 684 = ZfBR 1987, 237, 238; Urteil vom 4. Oktober 1979 - VII ZR 11/79, BauR 1980, 63, 65; Urteil vom 28. September 1964 - VII ZR 47/63, WM 1964, 1253, 1254). - KG, 26.02.2004 - 2 Verg 16/03
Vergabe - Kein Ausschluss wegen spekulativer Angebotspreise!
In diesem Zusammenhang kann es der Bieterseite auch nicht generell, sondern allenfalls in außergewöhnlichen Sachverhaltsgestaltungen nach den Grundsätzen von Treu und Glauben auferlegt werden, die Auftraggeber auf fehlerhaft oder zweifelhaft angesehene Positionen hinzuweisen (für eine weit gehende Hinweispflicht aber wohl BayObLG VergabeR 2004, 87, 90), ähnlich wie die Auftraggeber nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nur in engen Grenzen verpflichtet sind, die Bieter auf Kalkulationsirrtümer hinzuweisen (BGHZ 139, 177 ff.).Es ist dem Auftraggeber unbenommen, einen Bieter an seinem Angebot festzuhalten und auf Vertragserfüllung zu bestehen (vgl. etwa den bereits zitierten Fall BGHZ 139, 177 ff.), anstatt über dessen zukünftige Vertragsuntreue Mutmaßungen anzustellen, die einen tragfähigen Grund dafür abgeben sollen, einem um fast 670.000 EUR teureren Angebot den Vorzug geben zu können.
- BGH, 10.09.2009 - VII ZR 82/08
Bauvertrag: Zuschlagsverzögerung und geänderte Kalkulationsgrundlagen
- BGH, 30.06.2009 - XI ZR 364/08
Klauseln in Allgemeinen Emissionsbedingungen
- OLG Karlsruhe, 30.06.2009 - 17 U 497/08
Rechtsmissbräuchliche Ausnutzung einer Vertragsklausel beim Bonus-Sparen
- OLG Brandenburg, 23.03.2005 - 4 U 158/04
Bauvertrag - Angebotsanfechtung aufgrund eines Kalkulationsirrtums
- BGH, 24.11.2005 - VII ZR 87/04
Bauvertrag - Einmalige Verwendung von Formularverträgen: AGB?
- OLG Koblenz, 05.12.2001 - 1 U 2046/98
Vergabe - Mittellohn
- BGH, 25.03.2003 - XI ZR 224/02
Geldanlagen - Auszahlung des Rücknahmepreises
- OLG Karlsruhe, 05.04.2007 - 14 U 215/05
- OLG Celle, 26.03.2009 - 8 U 170/08
Geldtransportversicherung: Versicherungsfall bei Einzahlung gesammelten Geldes …
- BAG, 21.11.2000 - 3 AZR 13/00
Schadenersatz wegen fehlender Auskünfte über Versorgungsansprüche
- OLG Celle, 26.11.2009 - 8 U 238/08
Transportversicherung, Versicherung für fremde Rechnung, …
- KG, 15.03.2004 - 2 Verg 17/03
Vergabe - Ausschluss spekulativer Angebote
- BSG, 17.07.2008 - B 3 KR 16/07 R
Krankenversicherung - Höhe der Vergütung für Sondennahrung - keine Kürzung bei …
- OLG Celle, 19.11.2009 - 8 U 15/09
Versicherung für fremde Rechnung: (Nicht-)Einbeziehung von Buchgeld in eine …
- BGH, 15.09.2000 - V ZR 420/98
Aufklärungspflicht bei Wiederkaufsangebot zu unter dem Wert liegenden Preis
- OLG Celle, 19.11.2009 - 8 U 24/09
Geldtransportversicherung: Versicherungsschutz für Buchgeld; stofflicher Zugriff …
- BGH, 23.10.1998 - BLw 19/98
Risiko der Richtigkeit einer Bilanz
- OLG Karlsruhe, 11.11.2011 - 15 Verg 11/11
Vergabe - Anfechtbare Angebote sind auszuschließen!
- BGH, 05.03.1999 - BLw 52/98
Voraussetzungen des Anspruchs auf Auskunft und Einsicht in abfindungsrelevante …
- OLG Stuttgart, 23.08.2006 - 3 U 103/05
Vergabe - Muss sich Bieter an seinem Angebot festhalten lassen?
- BVerwG, 10.03.2010 - 6 C 15.09
Anfechtung; Fortsetzung des Verfahrens; Inhaltsirrtum; Prozesskostenhilfe; …
- OLG Koblenz, 27.01.1999 - 1 U 420/96
Mehrvergütungsanspruch bei veränderten Bodenverhältnissen und fehlerhafter …
- BGH, 27.11.2007 - X ZR 111/04
Auslegung eines Werklieferungsvertrages nach UN-Kaufrecht
- BGH, 23.10.1998 - BLw 20/98
Zulässigkeit einer Vereinbarung über die dem ausscheidenden Mitglied einer LPG …
- BGH, 23.10.1998 - BLw 21/98
Zulässigkeit einer Vereinbarung über die dem ausscheidenden Mitglied einer LPG …
- OLG Düsseldorf, 27.01.2000 - 6 U 168/98
Beachtlichkeit des Irrtums einer Bank über die Preisbildung von Optionsscheinen
- OLG Celle, 19.11.2009 - 8 U 238/08
Versicherung für fremde Rechnung: (Nicht-)Einbeziehung von Buchgeld bei einer …
- OLG Bamberg, 10.05.2002 - 6 U 1/02
Abgrenzung des Erklärungs- vom Motivirrtum
- OLG Frankfurt, 06.11.2008 - 16 U 183/07
Barausgleichszahlung: (Un-)Zumutbarkeit der Vertragsdurchführung bei fehlerhafter …
- OLG Jena, 23.10.2008 - 1 U 25/08
Bauvertrag - Subjektives Verständnis bei Auslegung LV-Position unbeachtlich!
- LG Aachen, 11.12.2009 - 3 T 433/09
Zwangsversteigerung, Selbstmordgefahr
- OLG Schleswig, 10.10.2008 - 17 U 6/08
Bauvertrag - Extrem hoher Einheitspreis und extreme Mengenmehrung
- OVG Niedersachsen, 09.09.2003 - 7 OA 134/03
Streitwert bei Klagen gegen den Vollzug der Verpackungsverordnung ("Dosenpfand"); …
- VK Sachsen, 21.07.2004 - 1/SVK/050-04
Vergabe - Verkalkuliertes Angebot berechtigt allenfalls zur Anfechtung
- OLG Koblenz, 11.05.2007 - 5 U 1668/05
Bauvertrag - Verhältnis von Zulage- und Grundposition
- OLG Frankfurt, 26.01.2000 - 1 UF 342/98
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