Rechtsprechung
| BGH, 24.01.1992 - V ZR 262/90 |
Gemeindewissen II
§ 463 BGB <Fassung bis 31.12.01>, Arglist (nunmehr § 444 BGB <Fassung seit 1.1.02>), § 166 BGB, Wissenszurechnung bei juristischen Personen, 'Wissensvertreter', Ämteraufteilung
Volltextveröffentlichungen (4)
- Jurion
- archive.org
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- Betriebs-Berater(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)
Zurechnung von Wissen über Sachmängel bei Grundstücksveräußerung durch eine Stadt
Kurzfassungen/Presse (2)
- recht.com (Leitsatz/Auszüge/Zusammenfassung)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Begriff des »Wissenvertreters« und Zurechnung seines Wissens analog § 166 BGB zu Lasten des Geschäftsherrn; keine - in diesem Sinne zu folgernde - Wissensvertretung der Gemeinde durch einen Bauaufsichtsamts-Sachbearbeiter, soweit es um Informationen für den Privatrechtsverkehr der Gemeinde geht
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Haftet die Gemeinde bei Kenntnis eines Sachbearbeiters von Mängeln des verkauften Baugrunds? (IBR 1992, 251)
Zeitschriftenfundstellen
- BGHZ 117, 104
- NJW 1992, 1099
- MDR 1992, 480
- BB 1992, 456
- DNotZ 1993, 166
- WM 1992, 792
- DÖV 1992, 498
- DB 1992, 1235
- IBR 1992, 251
Wird zitiert von ... (81)
- BGH, 23.01.2007 - XI ZR 44/06
Immobilienanlagen - Verjährung: Berechnung des Fristbeginns
(d) Eine Zurechnung der Kenntnis des "Wissensvertreters" kommt zwar auch dann in Betracht, wenn dieser ohne Vertretungsmacht oder ohne Auftrag gehandelt hat (BGHZ 117, 104, 107). - BGH, 13.01.2004 - XI ZR 355/02
Bankenrecht - Banken müssen bei Bauherrenmodell über Ertragslage informieren
Daß das über die erforderlichen Kenntnisse verfügende Vorstandsmitglied der Beklagten an dem Vertrag mit dem Ehemann der Klägerin nicht mitgewirkt und davon möglicherweise nichts gewußt hat, ist deshalb ohne Belang (vgl. BGHZ 109, 327, 331; 117, 104, 108; 132, 30, 35 ff.; 135, 202, 205; BGH, Urteil vom 13. Oktober 2000 - V ZR 349/99, WM 2000, 2515, 2516). - BGH, 25.06.1996 - VI ZR 117/95
Voraussetzungen des gesetzlichen Forderungsübergangs auf den Sozialhilfeträger; …
Eine Wissenszurechnung in diesem Sinne setzt grundsätzlich voraus, daß derjenige, auf dessen Kenntnisse (allein oder im Zusammenwirken mit dem Wissensstand anderer) abgestellt werden soll, in den betreffenden Aufgabenkreis eingebunden war (vgl. dazu z.B. BGHZ 117, 104, 106 f., BGH, Urteil vom 31. Januar 1996 - VIII ZR 297/94 - WM 1996, 824, 825).Hinweise: S.a. BGH VersR 1996, 349 ff = BGHZ 131, 274 ff; BGHZ 19, 177, 178; BGHZ 48, 181, 186; BGHZ 127, 120, 126 = r+s 1995, 19; BGH r+s 1985, 206 = VersR 1985, 735; BGH r+s 1986, 184 = VersR 1986, 917, 918; BGH VersR 1992, 627, 628; BGH VersR 1994, 491 m.w.N.; BGHZ 117, 104, 106 ff; BGH WM 1996, 824, 825; BGH WM 1996, 594, 596 f; BGHZ 78, 1, 5; BGH r+s 1988, 72 = VersR 1988, 412, 413; BGH VersR 1993, 442, 443; BGH r+s 1995, 135 = VersR 1995, 427, 428; BGH r+s 1989, 82 = VersR 1988, 1238, 1239; BGH r+s 1996, 398.
- OLG Hamm, 19.10.2009 - 22 U 131/08
Zurückweisung der Vollstreckungsgegenklage gegen die Inanspruchnahme des Käufers …
Die Anwendung der Vorschrift ist nach herrschender Ansicht (BGHZ 83, 293; BGHZ 117, 104 ff;… MüKo - Schramm, BGB, 5. Aufl., § 166, Rn 41) nicht auf die rechtsgeschäftliche Vertretung beschränkt, sondern erstreckt sich analog auch auf den vergleichbaren Tatbestand der Wissensvertretung."Wissensvertreter" ist jeder, der nach der Arbeitsorganisation des Geschäftsherrn dazu berufen ist, im Rechtsverkehr als dessen Repräsentant bestimmte Aufgaben in eigener Verantwortung zu erledigen und die dabei anfallenden Informationen zur Kenntnis zu nehmen sowie gegebenenfalls weiterzuleiten (BGHZ 117, 104;… MüKo a.a.O.).
Hat der Wissensträger nur intern beraten, scheidet eine sinngemäße Anwendung von § 166 Abs. 1 BGB aus (BGHZ 117, 104; BGH NJW-RR 2003, 989;… MüKo a.a.O. Rn 40).
- BGH, 10.11.1994 - III ZR 50/94
Einbeziehung des Käufers in den Schutzbereich eines Vertrages zwischen Verkäufer …
- BGH, 02.02.1996 - V ZR 239/94
Wissenszurechnung bei arbeitsteiliger Organisationsform
In einem Urteil vom 24. Januar 1992 (BGHZ 117, 104) hat der Senat, hieran anknüpfend, auf der Grundlage des § 166 BGB als "Wissensvertreter" jeden angesehen, der nach der Arbeitsorganisation des Geschäftsherrn dazu berufen ist, im Rechtsverkehr als dessen Repräsentant bestimmte Aufgaben in eigener Verantwortung zu erledigen und die dabei angefallenen Informationen zur Kenntnis zu nehmen sowie gegebenenfalls weiterzuleiten; er brauche weder zum rechtsgeschäftlichen Vertreter noch zum "Wissensvertreter" ausdrücklich bestellt zu sein. - BGH, 15.12.2005 - IX ZR 227/04
Wirksamkeit einer Verfügung über ein Bankguthaben bei Anordnung der vorläufigen …
Sie muss es deshalb so einrichten, dass ihre Repräsentanten, die dazu berufen sind, im Rechtsverkehr bestimmte Aufgaben in eigener Verantwortung wahrzunehmen, die erkennbar erheblichen Informationen tatsächlich an die entscheidenden Personen weiterleiten (BGHZ 117, 104, 106 f.; 140, 54, 62;… MünchKomm-InsO/Ott, aaO;… Wittkowski in Nerlich/Römermann, aaO;… HK-InsO/Eickmann, aaO § 82 Rn. 6). - OLG Düsseldorf, 01.12.2003 - 9 U 71/03
Haftung einer Grundstücksvermittlungsgesellschaft einer kommunalen …
Das materielle Bedürfnis für eine Zurechnung fremden Wissens besteht darin, dass der Vertragspartner einer Organisation, bei der es infolge der Organisationsform zu einer Wissenszersplitterung kommt, nicht schlechter gestellt sein soll als derjenige einer natürlichen Person (BGHZ 109, 327, 332 ff.; BGHZ 117 104, 109).Rechtsgeschäft nicht beteiligten Amtes geboten sein, wenn der sachliche Zusammenhang der in verschiedenen Ämtern angefallenen Vorgänge bekannt, ein Informationsaustausch daher möglich und naheliegend war (BGHZ 117, 104, 109).
- BGH, 20.07.2001 - V ZR 170/00
Aufhebung und Zurückverweisung bei Verbindung von Zahlungs- und …
Frei von Rechtsfehlern ist auch die Auffassung des Berufungsgerichts, die Verkäuferin müsse sich die Kenntnis ihres Ehemannes, der für sie die Verhandlungen führte, entsprechend § 166 Abs. 1 BGB nach den Regeln der Wissensvertretung zurechnen lassen (vgl. Senat, BGHZ 117, 104, 106 f m.w.N.). - LSG Hessen, 29.02.2008 - L 5 R 195/06
Rücknahme eines Bescheides über eine Rentennachzahlung - Hinzuverdienst - grobe …
Allerdings gilt § 166 Abs. 1 BGB nicht nur für alle rechtsgeschäftlichen bzw. gesetzlichen Vertreter, die auf Grundlage einer gültigen Vollmacht agieren, sondern in analoger Anwendung auch für sog. Wissensvertreter, die ohne Vertretungsmacht eigenverantwortlich für den Geschäftsherrn handeln (s. BGHZ 117, 104, 109; 83, 293, 301), ohne dass diese zum rechtsgeschäftlichen Vertreter oder zum Wissensvertreter ausdrücklich bestellt sein müssten (vgl. BGH, Urteil vom 20. Oktober 2004, NJW 2005, 365, 367; s. auch Schultz NJW 1990, 479 ff.).Jedoch muss sich der Geschäftsherr dieser Person dann im rechtsgeschäftlichen Verkehr wie eines Vertreters bedienen (BGHZ 117, 104, 109; BGHZ 55, 307, 312).
- BGH, 07.03.2003 - V ZR 437/01
Immobilien - Was setzt Arglist voraus?
- BGH, 15.01.2004 - IX ZR 152/00
Bürgschaft - Abgrenzung gegenständlich beschränkte Bürgschaft und Zeitbürgschaft
- KG, 14.02.2006 - 21 U 5/03
Bauvertrag - Mehrkosten wegen kontaminierter Betonbeschichtung im Pauschalpreis?
- BGH, 14.05.2004 - V ZR 120/03
Immobilienmakler - Beauftragung des Maklers auch mit Vertragsverhandlungen
- BGH, 15.04.2010 - IX ZR 62/09
Insolvenzrecht - Unkenntnis der Insolvenz
- BGH, 04.02.1997 - VI ZR 306/95
Beginn der Verjährung bei Behörden und öffentlichen Körperschaften; Anforderungen …
- BGH, 13.10.2000 - V ZR 349/99
Zurechnung der Kenntnis von Mitarbeitern einer juristischen Person
- BGH, 31.01.1996 - VIII ZR 297/94
Zurechnung des Wissens eines Wissensvertreters einer GmbH & Co. KG
- BGH, 01.10.1999 - V ZR 218/98
Immobilien - Arglistiges Verschweigen von Altlasten
- BGH, 09.05.2000 - XI ZR 220/99
Rückbelastung eines zum Inkasso hereingenommenen Orderschecks
- BAG, 06.09.2006 - 5 AZR 684/05
Postulationsfähigkeit eines Verbandsvertreters
- BGH, 15.10.1997 - VIII ZR 89/96
Vertragliche Haftung der Treuhand als Gesellschafterin eines Unternehmens in der …
- BGH, 21.06.2000 - IV ZR 157/99
Beweislast für Fälschung der Unterschrift bei Mikroverfilmung
- BGH, 27.09.2002 - V ZR 320/01
Immobilien - Zurechnung von Kenntnissen des WEG-Verwalters bei Wohnungsverkauf
- BGH, 20.10.2004 - VIII ZR 36/03
Leasingrecht - Lieferant Erfüllungsgehilfe des Leasinggebers?
- BGH, 01.06.2005 - VIII ZR 234/04
Auslegung eines Pkw-Kaufvertrages bezüglich der Kosten einer …
- BGH, 15.05.1997 - III ZR 204/96
Haftung der Aufsichtsbehörde wegen Unterlassens des Einschreitens gegen einen …
- BGH, 12.11.1998 - IX ZR 145/98
Kenntnis vom allgemeinen Veräußerungsverbot nach öffentlicher Bekanntmachung; …
- OLG Zweibrücken, 11.08.1997 - 7 U 1/97
- BGH, 09.11.1998 - II ZR 144/97
Übereignung mit Übergabe auf Geheiß; Guter Glaube des Erwerbers an die …
- FG Schleswig-Holstein, 03.08.2006 - 5 V 69/06
Ämterübergreifender Informationsaustausch - Kenntnis der Zahlungseinstellung und …
- OLG Köln, 16.01.2007 - 3 U 214/05
Bauvertrag - Wann entfällt Hinweispflicht des Auftragnehmers?
- BGH, 15.03.2011 - VI ZR 162/10
Versicherungsrecht - Kenntnis des Sachbearbeiters für Verjährung maßgeblich?
- OLG Köln, 14.04.2000 - 11 U 3/98
Bauvertrag - Vergütung von Mehraufwendungen für Löhne und Gehälter
- OLG Bamberg, 02.11.2006 - 1 U 68/06
Rechtsnatur der Bezahlung auf einer an eine Bank verpfändete Forderung
- BGH, 30.06.2011 - IX ZR 155/08
Insolvenzrecht - Kann Baubehörde mit Steuerschulden aufrechnen?
- BGH, 22.11.1996 - V ZR 196/95
Anforderungen an Arglist
- OLG Köln, 27.04.2001 - 11 U 63/00
Bauvertrag - Mängelhaftung (Schürmann-Bau)
- BFH, 21.04.2010 - VI R 29/08
Haftung des Arbeitgebers für von einer Angestellten hinterzogenen Lohnsteuer
- OVG Thüringen, 28.07.2011 - 3 KO 1326/10
Verjährung des Erstattungsanspruchs aus § 49a Abs. 1 ThürVwVfG; …
- OLG Hamm, 08.09.2011 - 27 U 36/11
Insolvenzrecht - Wann hat Gläubiger Kenntnis von drohender Zahlungsunfähigkeit?
- BGH, 18.02.2003 - X ZR 245/00
Werkvertrag - Voraussetzungen einer konkludenten Abnahme
- OLG Brandenburg, 15.05.2008 - 5 U 88/07
Selbständiges Beweisverfahren - Verspätete Einwände im Hauptsacheverfahren?
- OLG Brandenburg, 01.07.2009 - 4 U 142/08
Anspruch des Insolvenzverwalters einer insolventen Arbeitsvermittlung GmbH auf …
- OLG Brandenburg, 02.09.2009 - 4 U 15/09
Abhängigkeit des Anspruchs einer Personal-Service-Agentur auf Zahlung von …
- OLG Nürnberg, 27.01.1994 - 8 U 1184/93
Abgrenzung zwischen Versicherungsvertreters vom Versicherungsmakler
- OLG München, 13.04.1995 - 24 U 86/93
Steuerberatervertrag als Vertrags mit Schutzwirkung zu Gunsten Dritter
- OLG München, 20.04.1999 - 25 U 4876/98
Aufklärungspflicht der Bank bei Geldanlangen
- OLG Düsseldorf, 20.06.2007 - Kart 21/06
Anfechtungsbeschwerde nach § 63 Abs. 1 GWB unstatthaft bei noch nicht …
- BGH, 23.01.2003 - IX ZR 18/00
Schriftform eines Bürgschaftsversprechens
- OLG Naumburg, 16.03.2005 - 4 U 173/04
Haftung des Prinzipals eines Entsorgungsunternehmens für einen Kaufvertrag über …
- OLG Stuttgart, 12.06.2006 - 5 U 28/06
Rückforderung überzahlten Pachtzinses
- OLG Düsseldorf, 28.06.2006 - U (Kart) 33/05
- LG Karlsruhe, 05.10.2007 - 3 O 47/07
Bereicherungsanspruch einer Bank: Anspruch gegen einen Bankkunden wegen Phishings …
- OLG Hamm, 03.05.2001 - 22 U 162/00
Zurechnung von Kenntnis Dritter - Grundstücksverkauf - Kenntnis des Architekten …
- OLG Frankfurt, 27.11.2001 - 8 U 76/01
Leistungsfreiheit der Bauwesenversicherung wegen verspäteter Schadenmeldung: …
- OLG Stuttgart, 19.12.2002 - 11 U 73/00
Kapitalanlagevermittlung: Haftung des Garanten aus cic; Prospektberichtigung
- LAG Berlin, 09.07.2004 - 6 Sa 486/04
Vertretungsmacht; Schutzbereich
- OLG Karlsruhe, 25.02.2005 - 10 U 37/04
Immobilien - Arglistige Täuschung bei Hauskauf
- OLG Karlsruhe, 12.02.2008 - 8 U 282/06
Bauvertrag - Klausel im EP-Vertrag: Selbstkosten als Höchstgrenze für Nachträge
- OLG Brandenburg, 07.08.2008 - 5 U 63/07
Grundstücksverkauf durch Gemeinde - arglistiges Verschweigen eines Mangels: …
- VG Aachen, 19.01.2012 - 7 L 475/11
- OLG München, 11.08.1993 - 7 U 2011/93
Wirksamkeit des in den AGB enthaltenen Verbots einer Nebenbeschäftigung bei …
- OLG Frankfurt, 26.11.2001 - 8 U 76/01
- OLG Stuttgart, 19.12.2002 - 11 U 76/00
Bürgerliches Recht
- OLG Stuttgart, 19.12.2002 - 11 U 75/00
Bürgerliches Recht
- OLG Stuttgart, 19.12.2002 - 11 U 74/00
Bürgerliches Recht
- OLG Düsseldorf, 29.10.2003 - U (Kart) 30/00
- OLG Brandenburg, 07.12.1995 - 5 U 58/95
- OLG Brandenburg, 07.11.1996 - 5 U 25/96
Eigentum an einem Wochenendhaus
- OLG Zweibrücken, 25.05.1998 - 7 U 138/97
- OLG Düsseldorf, 28.06.2006 - U Kart 33/05
Inhaltskontrolle von Vertragsklausel zur Rückgewähr von Rabatten in allgemeinen …
- OLG Schleswig, 07.04.2009 - 3 U 159/07
Zurechnung der Kenntnis Dritter vom Mangel der Kaufsache
- OLG München, 23.11.1993 - 25 U 3943/93
Arglist eines Verkäufers bei Verkaufsverhandlungen
- VG Köln, 23.09.2003 - 14 K 1238/02
- OVG Rheinland-Pfalz, 12.04.2005 - 6 A 12231/04
- LG Kiel, 08.06.2007 - 3 O 2/05
- LAG Nürnberg, 29.09.1992 - 6 Sa 295/91
- OLG Köln, 14.04.1997 - 12 U 183/96
- AG Köln, 11.07.2009 - 217 C 93/09
- LG Düsseldorf, 13.04.2011 - 2b O 115/08
