Rechtsprechung
   BGH, 30.09.1998 - 5 StR 239/98   

Hamburger Gänsemarkt

Polizeiliche Übergriffe, § 240, § 229 StGB, in dubio pro reo, Verfahrensverzögerung

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof hebt Verurteilung von Polizisten wegen Körperverletzung und Nötigung auf ("Hamburger Gänsemarkt")

  • recht.com (Leitsatz/Auszüge/Zusammenfassung)
  • spiegel.de (Pressebericht, 01.01.1999)

    Reif fürs Kabarett

Besprechungen u.ä.

  • jungle-world.com (Pressekommentar, 07.10.1998)

    BGH spricht Polizisten im Fall Neß frei: Esprit de corps

Sonstiges

  • wikipedia.org (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Oliver Neß

Zeitschriftenfundstellen

  • NStZ-RR 1999, 272
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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 06.01.1999 - 5 StR 655/98  

    Recht auf Verfahrensbeschleunigung (Kompensation bei überlanger Verfahrensdauer;

    Der nunmehr berufene Tatrichter wird bei Neufestsetzung der Strafe auch die beträchtliche Verfahrensverzögerung ab Erlaß des erstinstanzlichen Urteils bis zum Eingang der Akten beim Generalbundesanwalt zu berücksichtigen haben (vgl. BGHR StGB § 46 Abs. 2 Verfahrensverzögerung 8; BGH, Beschluß vom 30. September 1998 - 5 StR 239/98 -).
  • BGH, 16.11.2001 - 3 StR 368/01  

    Verwerfung der Revision als unbegründet

    heranziehen, soweit deren Inhalt für die Überzeugungsbildung nach dem Ergebnis der Beratung wesentlich ist (BGH NStZ-RR 1999, 272 m.w.Nachw.).
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