Rechtsprechung
| BGH, 07.12.1977 - VIII ZR 168/76 |
Kerman-Teppich
Eigentumsvorbehalt, Verjährung, § 223 BGB <Fassung bis 31.12.01> (nunmehr § 216 BGB <Fassung seit 1.1.02>)
Volltextveröffentlichungen (2)
- uni-duesseldorf.de
- jur-abc.de
Eigentumsvorbehalt und Wandlung
Kurzfassungen/Presse
- reference-global.com (Leitsatz und Auszüge)
Zeitschriftenfundstellen
- BGHZ 70, 96
- NJW 1978, 417
- JR 1978, 192
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 01.03.2007 - IX ZR 261/03
Rechtsanwälte - Reichweite der Belehrungspflicht des Anwalts
Der Herausgabeanspruch greift erst ein, wenn der Verkäufer gemäß § 455 BGB vom Kaufvertrag zurückgetreten oder die gemäß § 326 BGB gesetzte Nachfrist fruchtlos abgelaufen ist (BGHZ 54, 214, 216 ff; 70, 96, 100 f). - BGH, 21.03.1996 - III ZR 106/95
Veräußerung eines unter einer aufschiebenden Bedingung erworbenen …
Gleichzeitig stellt der Vorbehalt des Verkäufers auch eine Sicherung gegen das Ausbleiben der Kaufpreiszahlung dar (vgl. BGHZ 70, 96, 101 zur analogen Anwendung des § 223 BGB). - BGH, 30.10.1985 - VIII ZR 251/84
Formularmäßige Vereinbarung der Fälligkeit der Restschuld bei unverschuldetem …
Außerdem kann es - wie der Senat in dieser Entscheidung (…aaO., S. 222) und in den Urteilen vom 24. Januar 1961 (VIII ZR 98/59 = BGHZ 34, 191, 197) und 7. Dezember 1977 (VIII ZR 168/76 = BGHZ 70, 96, 98 = WM 1978, 122, 123) ausgeführt hat - fehlen, wenn die Vertragsparteien ein Recht des Verkäufers zur einstweiligen Rücknahme der Vorbehaltsware vereinbart haben und die Voraussetzungen für die Ausübung des Rücknahmerechts eingetreten sind.
Sie betreiben juristische Internetseiten?