Rechtsprechung
   BVerfG, 15.01.1999 - 2 BvR 1838/98   

Mehmet II

§ 90 Abs. 2 Satz 2 BVerfGG, fachgerichtliches Eilverfahren

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Auch Verfassungsbeschwerde von "Mehmet" ist erfolglos

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Auch Verfassungsbeschwerde von "Mehmet" ist erfolglos

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NVwZ 1999, Beil. 4, 33



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BVerfG, 15.09.1999 - 2 BvR 2360/95  

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen "Brechmitteleinsatz"

    Diesen Vorrang gilt es auch hier zu beachten, weil wegen der Verabreichung von mehreren Brechmitteln, darunter das Morphiumderivat Apomorphin, mit Blick auf das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG) und den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verfassungsrechtlich relevante, insbesondere medizinische Fragen zu klären sind (vgl. BVerfGE 16, 194 ; 47, 239 ), die noch nicht Gegenstand eines fachgerichtlichen Verfahrens waren (vgl. BVerfG, Beschluß der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 15. Januar 1999 - 2 BvR 1838/98 -, EuGRZ 1999, S. 170).
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht