Rechtsprechung
| BGH, 30.10.1991 - VIII ZR 9/91 |
Motoryacht 'in ca. 8-10 Wochen'
§ 326 Abs. 1 BGB <Fassung bis 31.12.01>, offener Liefertermin, (hier keine) Entbehrlichkeit der Nachfristsetzung, (vgl. nunmehr § 323 BGB <Fassung seit 1.1.02>)
Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Entbehrlichkeit der Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung
- Betriebs-Berater(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)
Zum Wegfall der Nachfristsetzung
- ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
Erforderlichkeit der Nachfristsetzung auch bei Ungewißheit über die Einhaltung der Lieferfrist
Kurzfassungen/Presse
- recht.com (Leitsatz/Auszüge/Zusammenfassung)
Zeitschriftenfundstellen
- NJW 1992, 235
- ZIP 1992, 46
- MDR 1992, 344
- BB 1992, 92
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 28.01.2003 - X ZR 151/00
Werkvertrag - Schadensersatzansprüche vor Eintritt der Fälligkeit?
Sie lag insbesondere auch dann nicht vor, wenn die Beklagte nicht in der Lage gewesen sein sollte, die vereinbarte Frist (und nicht etwa eine ihr gesetzte Nachfrist) einzuhalten (vgl. BGH, Urt. v. 30.10.1991 - VIII ZR 9/91, NJW 1992, 235). - BGH, 15.03.1996 - V ZR 316/94
Setzen einer Nachfrist vor Verzugseintritt
Denn dann entbehrt die Nachfrist ihres Sinnes, dem Schuldner die letzte zeitliche Gelegenheit zu vertragsgerechtem Verhalten einzuräumen (BGH, Urt. v. 30. Oktober 1991, VIII ZR 9/91, BGHR BGB § 326 Abs. 1 Satz 1 Erfüllungsverweigerung 1 m.w.N. und Beispielen).