Rechtsprechung
   BVerwG, 25.08.1993 - 6 C 8.91; 6 C 30.92   

Muslimin im Sportunterricht

Art. 4 GG, Abwägung mit Art. 7 Abs. 1 GG

Volltextveröffentlichungen (2)

  • igmg.de

    Befreiung einer Schülerin islamischen Glaubens vom koedukativen Sportunterricht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • nomos.de (Entscheidungsbesprechung)

    Multikulturelle Schule? (Hans-Peter Füssel)

Verfahrensgang

  • VG Gelsenkirchen, 26.06.1991 - 4 K 2015/90
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.11.1991 - 19 A 2198/91
  • BVerwG, 25.08.1993 - 6 C 8.91; 6 C 30.92

Zeitschriftenfundstellen

  • BVerwGE 94, 82
  • NJW 1994, 1889
  • DVBl 1994, 163
  • NVwZ 1994, 578
  • DÖV 1994, 383
nach Datum
nach Relevanz

Kontextvorschau:
beim Überfahren mit der Maus
immer
nur bei Klick auf

auch für künftige Seiten

Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (42)  

  • VG Hamburg, 14.04.2005 - 11 E 1044/05  

    9-Jährige aus der islamischen Glaubensrichtung der Ahmadiyya muss am

    Aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (Urt. v. 25. August 1993, - 6 C 8.91 -, BVerwGE 94, 82) ergebe sich, dass die einander gegenüberstehenden verfassungsrechtlichen Positionen zu einem schonenden Ausgleich gebracht werden müssten.

    (2) Grundsätzlich hat das Tatsachengericht tatsächliche Feststellungen darüber zu treffen, ob die Antragsteller die von ihnen als für sie verbindlich bezeichneten Bekleidungsvorschriften des Korans, wie sie sie verstehen, in ihrem täglichen Leben konsequent beachten und z.B. die Antragstellerin zu 3) in der Öffentlichkeit sowie insbesondere auch im Schulunterricht ein Kopftuch sowie weite Kleider trägt (vgl. BVerwG, Urt. v. 25. August 1993, - 6 C 8.91 -, BVerwGE 94, 82, 87 f. Urt. v. 25. August 1993, - 6 C 7.93 -, NVwZ-RR 1994, 234).

    In der Sure 24:60 des Korans ist aufgeführt, für welche Frauen die Bekleidungsvorschriften zu gelten haben: Gläubige muslimische Mädchen kleiden sich, wenn die weiblichen Körperformen sichtbar werden (etwa mit Beginn der Pubertät), in der dort beschriebenen Weise (vgl. zu den Bekleidungsvorschriften in Bezug auf ein 12-jähriges Mädchen: BVerwG, Urt. v. 28. August 1993, a.a.O, BVerwGE 94, 82, 87 f.; vgl. Islamische Gemeinschaft in Deutschland, "Frau im Islam",).

    Damit der Staat seinen Bildungs- und Erziehungsauftrag - auch unabhängig von den Vorstellungen der betroffenen Eltern - wirksam und umfassend wahrnehmen kann, darf er eine allgemeine Schulpflicht einführen und die Möglichkeit einer Befreiung auf besonders begründete Ausnahmefälle beschränken (vgl. dazu BVerfGE 34, 165 und BVerwG, Beschl. v. 9. April 1975 - BVerwG 7 B 68.74 - Buchholz 421 Kultur- und Schulwesen Nr. 42 = DVBl 1975, 429 w. m. N.; Urt. v. 25.8.1993, BVerwGE 94, 82, 84).

    Dem Staat steht es frei, als Inhalt und Ziel des Sportunterrichtes nicht allein die Förderung der Gesundheit der Schüler sowie die Entwicklung von sportlichen Fertigkeiten und Fähigkeiten, sondern zusätzlich z.B. die Einübung sozialen Verhaltens anzustreben und derart den Sportunterricht inhaltlich anzureichern und aufzuwerten (BVerwG, Urt. v. 25.08.1993, - 6 C 8.91 -, BVerwGE 94, 82, 85).

  • BVerfG, 15.01.2002 - 1 BvR 1783/99  

    Schächterlaubnis für muslimischen Metzger

    Dabei reicht es aus, dass derjenige, der die Ausnahmegenehmigung nach § 4 a Abs. 2 Nr. 2 Alternative 2 TierSchG zur Versorgung der Mitglieder einer Gemeinschaft benötigt, substantiiert und nachvollziehbar darlegt, dass nach deren gemeinsamer Glaubensüberzeugung der Verzehr des Fleischs von Tieren zwingend eine betäubungslose Schlachtung voraussetzt (vgl. BVerwGE 94, 82 ).
  • BAG, 24.02.2011 - 2 AZR 636/09  

    Kündigung wegen Glaubenskonflikts

    Die Gewissensfreiheit überschneidet sich mit der Glaubensfreiheit insoweit, als sie auch das religiös fundierte Gewissen schützt (vgl. BVerfG 11. April 1972 - 2 BvR 75/71 - zu B II 1 der Gründe, BVerfGE 33, 23; BVerwG 25. August 1993 - 6 C 8/91 - BVerwGE 94, 82).

    Auch wenn Glaubensüberzeugungen keiner Nachprüfung anhand von Kriterien wie "irrig", "beachtlich" oder "unbeachtlich" unterliegen, muss doch erkennbar sein, dass der Arbeitnehmer den von ihm ins Feld geführten Ge- oder Verboten seines Glaubens absolute Verbindlichkeit beimisst (zur Gewissensentscheidung vgl. BAG 24. Mai 1989 - 2 AZR 285/88 - zu B I 2 b bb der Gründe, BAGE 62, 59; siehe auch BVerwG 25. August 1993 - 6 C 8/91 - BVerwGE 94, 82 sowie die sich auf diese Entscheidung beziehende Gesetzesbegründung zu § 20 Abs. 1 Nr. 4 AGG [BR-Drucks. 329/06 S. 48]).

mehr
  • VG Stuttgart, 26.07.2007 - 10 K 146/05  

    Befreiung von der Erfüllung der Schulpflicht an einer öffentlichen Schule aus

    Daraus folgt, dass die allgemeine Schulbesuchspflicht grundsätzlich nicht zur Disposition des Elternrechts steht (BVerfG, 2. Kammer des Ersten Senats, Beschluss vom 05.09.1986 - 1 BvR 794/86 -, NJW 1987, 180; Jestaedt in: Bonner Kommentar zum GG, Art. 6 Abs. 2 und Abs. 3, Stand Dez. 1995, Rdnr. 344; Niehues, Schulrecht, 3. Aufl., 2000, Rdnr. 331; i.E. ebenso Niehues/Rux, Schulrecht, 4. Aufl., 2006, Rdnrn 162-165; vgl. auch Hemmich, in: v. Münch/Kunig (Hrsg.), Grundgesetz, Kommentar, 5. Aufl. 2000, Art. 7 Rdnr. 14a f.; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 25.08.1993 - 6 C 8/91 -, BVerwGE 94, 82, 84).

    Eine relevante Pflichtenkollision könnte allenfalls zu dem Anspruch ihrer Tochter führen, sich an derartigen Konzentrationsübungen im Schulunterricht nicht beteiligen zu müssen, oder - bei Unzumutbarkeit einer solchen Sonderstellung - dazu, dass derartige Konzentrationsübungen in ihren Klassen zu unterbleiben haben (vgl. BVerwG, Urteil vom 25.08.1993 - 6 C 8.91 -, BVerwGE 94, 82).

  • VG Aachen, 16.01.2002 - 9 L 131/01  
    Zur wirksamen Wahrnehmung dieses staatlichen Rechts durfte neben der Einführung einer allgemeinen Schulpflicht die Möglichkeit einer Befreiung auf besonders begründete Ausnahmefälle beschränkt werden (vgl. BVerwG, NVwZ 1994, 578 [579] m.w. Nachw.; vgl. zu Art. 2 des 1. Zusatzprotokolls (ZP) zur Europäischen Menschenrechtskonvention auch Peukert, in: Frowein/Peukert, EMRK, 2. Aufl. [1996], Art. 2 des 1. ZP, Rdnr. 6 [S. 831]).

    Hierbei ist die staatliche Schulverwaltung verpflichtet, alle ihr zu Gebote stehenden zumutbaren organisatorischen Möglichkeiten auszuschöpfen; dann - und nur dann -, wenn die Schulverwaltung dieser Pflicht nicht nachkommt oder nicht nachkommen kann, ist der Konflikt in der Form zu lösen, dass ein Anspruch auf Befreiung von der bestimmten Unterrichtsveranstaltung besteht (vgl. BVerwG, NVwZ 1994, 578).

    Nicht zuletzt nach dem von der Ast. zu 1 im gestrigen Erörterungstermin gewonnenen Eindruck stellt die Kammer für dieses Eilverfahren auch nicht in Frage, dass diese die für sie als verbindlich bezeichneten Verhaltensregeln konsequent anzuwenden beabsichtigt (vgl. dazu BVerwG, NVwZ 1994, 578 [579]).

  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 15.01.2002 - LVG 9/01  
    Jedenfalls für die ersten vier Jahrgangsstufen begegnet die Schulpflicht keinen Bedenken aus der Bundesverfassung (vgl. im Grundsatz: BVerfGE 34, 165 [186 f]; BVerwG, Urt. v. 25.08.1993 - BVerwG 6 C 8.91 -, BVerwGE 94, 82 [84]; BVerwG, NVwZ 1992, 370 [370]); sie können allenfalls erhoben werden, falls die Grundschulzeit über die vierte Jahrgangsstufe hinaus ausgedehnt wird, soweit der Staat dadurch Schüler(innen) zu lange undifferenziertem Unterricht aussetzt (BVerfGE 34, 165 [187]).

    Selbst wenn hier der rein organisatorische Bereich verlassen wäre, hielte sich die Regelung doch im Rahmen der inhaltlichen Befugnisse der "Schulaufsicht" i. S. sowohl des Art. 7 Abs. 1 GG als auch der Art. 25 Abs. 2; 29 Abs. 1 LSA-Verf (vgl. zu wesentlichen Beispielen: Oppermann, in: Isensee/ Kirchhof, Handbuch des Staatsrechts der Bundesrepublik Deutschland [HdbStR], Bd. IV, § 135 "Schule und berufliche Ausbildung", RdNr. 13; vgl. auch BVerwGE 94, 82 [86]; 107, 75 [78]: "umfassender" Bildungs- und Erziehungsauftrag des Staates).

  • VG Minden, 03.02.2005 - 2 K 7003/03  
    vgl. OVG NRW, Urteil vom 12.7.1991, a.a.O.; BVerwG, Urteil vom 25.8.1993 - 6 C 8/91 -, NVwZ 1994, 578 m.w.N.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 12.7.1991, a.a.O. m.w.N.; BVerwG, Urteil vom 25.8.1993, a.a.O..

    Vgl hierzu BVerwG, Urteil vom 25.8.1993 - a.a.O..

  • VG Berlin, 29.09.2009 - 3 A 984.07  

    Islamisches Gebet in der Schule

    Der Schutz der aus dem Koran gewonnenen Überzeugung hängt nicht davon ab, ob sie im islamischen Raum allgemein oder nur von Strenggläubigen geteilt wird (so ausdrücklich BVerwG, Urteil vom 25. August 1993 - 6 C 8/91 -, zitiert nach juris, Rdnr. 19).

    Da der Kläger nur unterrichtsfreie Zeit bzw. eine Schulpause zur Verrichtung des Gebets beansprucht, ist der vorliegende Fall nicht vergleichbar mit Fällen, in denen Schüler aus religiösen Gründen die vollständige oder teilweise Befreiung vom Unterricht (z.B. koedukativer Sportunterricht, Schwimmunterricht, Sexualkunde- und Biologieunterricht, Klassenfahrt) begehren (vgl. VG Hamburg, Beschluss vom 14. April 2005 - 11 E 1044/05 -; VG Düsseldorf, Urteil vom 30. Mai 2005 - 18 K 74/05 -; VG Minden, Beschluss vom 6. Juni 2003 - 2 L 537/03 -; BVerfG, Beschluss vom 29. April 2003 - 1 BvR 435/03 -; BVerfG, Beschluss vom 21. Juli 2009 - 1 BvR 1358/09 -; BVerwG, Urteil vom 25. August 1993 - 6 C 8/91 -; jeweils zitiert nach juris).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2002 - 15 A 1676/00  

    Kommunalwahl: Freistellung von der Tätigkeit als Wahlhelfer aus Glaubensgründen

    BVerwG, Urteil vom 25.8.1993 - 6 C 8/91 -, NVwZ 1994, 578 (579).

    BVerwG, Urteil vom 25.8.1993, a.a.O., S. 579; OVG NRW, Urteil vom 12.7.1991 - 1 A 1706/90 -, NWVBl.

  • OVG Niedersachsen, 05.03.2003 - 13 LB 4075/01  

    Zur Befreiung von der Schulbesuchspflicht aus religiösen Gründen.;

    Die Entscheidung 6 C 8/91 (BVerwGE 94, 82) betrifft eine 12-jährige Türkin, die auf Befreiung vom koedokativen Sportunterricht klagte, da es ihr der islamische Glaube ("Koran", Sure 24, Verse 30 und 31) verbiete, zusammen mit Jungen Sport zu treiben.

    In dem Urteil (vom gleichen Tage) 6 C 30/92 (RiA 1994, 198), das den koedokativen Sportunterricht einer 13-jährigen Türkin betraf, wird insoweit abgestellt auf "die konkrete, substantiierte und objektiv nachvollziehbare Darlegung eines Gewissenskonflikts als Konsequenz aus dem Zwang, der eigenen Glaubensüberzeugung zuwiderzuhandeln" (aaO, S. 200).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.05.2009 - 19 B 1362/08  

    Muslimisches Mädchen muss am Schwimmunterricht teilnehmen

  • BVerwG, 15.10.2009 - 6 B 27.09  

    Schule, Schulpflicht, Schulbesuchspflicht, Heimunterricht, häuslicher Unterricht,

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.12.2011 - 19 A 610/10  

    Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen: Schule musste Schüler

  • BVerwG, 04.07.2002 - 2 C 21.01  

    Einstellung als Lehrerin an Grund- und Hauptschulen im Beamtenverhältnis auf

  • BVerwG, 23.11.2006 - 3 C 30.05  

    Staatszielbestimmung; Tierschutz; Schächten; betäubungsloses Schlachten;

  • VG Düsseldorf, 26.05.2009 - 18 L 695/09  
  • BVerfG, 25.01.2007 - 2 BvR 26/07  

    Kein Zeugnisverweigerungsrecht für Gefängnisseelsorger (Ausschluss bei nicht

  • VG Saarlouis, 24.08.2010 - 1 K 575/09  

    Befreiung von der Schulpflicht

  • BVerwG, 21.04.1999 - 6 C 18.98  

    Erfolgreicher Widerspruch gegen Kruzifix im Klassenraum

  • VGH Baden-Württemberg, 18.06.2002 - 9 S 2441/01  

    Schulpflicht-Heimunterricht als Ausnahme

  • VG Aachen, 12.01.2011 - 9 L 518/10  

    Keine Befreiung vom Schwimmunterricht für moslemische Schülerin

  • OVG Bremen, 03.02.2009 - 1 A 21/07  

    Schulbefreiung; Schulpflicht; Homeschooling

  • BVerwG, 08.05.2008 - 6 B 64.07  

    Sexualkunde, Sexualkundeunterricht, Sexualerziehung, Eltern, Schule,

  • BSG, 20.07.1994 - 12 RK 18/92  

    Neue Rechtsprechung zur Künstlersozialversicherung

  • BVerfG, 28.03.2002 - 2 BvR 307/01  

    Verfassungsmäßigkeit der eingeschränkten Kontrolldichte der Überprüfung von

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.09.2007 - 19 A 4074/06  
  • VG Münster, 12.02.2010 - 1 K 528/09  

    Siebtklässler musste nicht aus religiösen Gründen vom Kinobesuch freigestellt

  • VGH Hessen, 14.09.2005 - 7 UE 2223/04  

    Islamischer Religionsunterricht; Kooperationspartner gem GG Art 7 Abs 3

  • VG Düsseldorf, 07.05.2008 - 18 K 301/08  

    Klage der Eltern auf Befreiung ihrer Tochter vom Schwimmunterricht abgewiesen

  • BVerwG, 08.05.2008 - 6 B 65.07  
  • OVG Berlin-Brandenburg, 08.09.2011 - 3 B 24.09  

    Jungengymnasium in Potsdam grundsätzlich genehmigungsfähig

  • VG Gelsenkirchen, 11.08.2008 - 4 L 526/08  
  • BVerwG, 25.08.1993 - 6 C 30.92  
  • VG Aachen, 16.01.2002 - 9 L 1313/01  
  • VGH Bayern, 18.09.2002 - 7 ZB 02.1701  

    Schulpflicht, Erziehungsauftrag des Staates, Erziehungsrecht der Eltern,

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.07.2003 - 20 A 1108/03  
  • VG Düsseldorf, 22.04.2009 - 18 K 489/09  
  • VG Düsseldorf, 22.04.2009 - 18 K 7793/08  

    Schwimmunterricht Befreiung koedukativ Muslimin Islam Bekleidung

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.08.2010 - 1 A 2139/08  

    Nachberechnung einer Reisekostenvergütung und Nachzahlung eines

  • VG Minden, 06.06.2003 - 2 L 537/03  
  • VG Hamburg, 07.04.2009 - 15 K 3337/08  

    (Befreiung von der Klassenfahrt)

  • VG Bremen, 06.10.2010 - 1 K 256/08  

    Keine Befreiung von der Pflicht zur Teilnahme an einer Klassenfahrt aus

Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht