Rechtsprechung
   BGH, 09.10.2001 - X ZR 58/00   

Portierung des Kanzleiverwaltungsprogramms

§ 631 BGB, Werkvertrag, nicht Werklieferungsvertrag (§ 651 BGB) bei einem Auftrag an einen Softwareentwickler, ein bereits bestehendes Computerprogramm auf ein anderes Betriebssystem zu portieren: Unanwendbarkeit von §§ 381 Abs. 2, 377 HGB

Volltextveröffentlichungen (9)

mehr

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion(Abodienst) (Verschiedene Textarten)

    Entwicklung und Vertrieb von Computersoftware

Besprechungen u.ä.

  • WEKA Datenschutz (Entscheidungsbesprechung)

    Mangelhafte Portierung einer Software

nach Datum
nach Relevanz

Kontextvorschau:
beim Überfahren mit der Maus
immer
nur bei Klick auf

auch für künftige Seiten

Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 04.03.2010 - III ZR 79/09  

    Internet-System-Vertrag

    Ein solcher Vertrag dürfte - ebenso wie ein Vertrag über die Erstellung oder Bearbeitung einer speziellen, auf die Bedürfnisse des Auftraggebers abgestimmten Software (s. BGHZ 102, 135, 140 f; BGH, Urteile vom 15. Mai 1990 - X ZR 128/88 - NJW 1990, 3008, vom 3. November 1992 - X ZR 83/90 - NJW 1993, 1063, vom 9. Oktober 2001 - X ZR 58/00 - CR 2002, 93, 95 und vom 16. Dezember 2003 - X ZR 129/01 - NJW-RR 2004, 782, 783) - regelmäßig als Werkvertrag im Sinne der §§ 631 ff BGB, unter Umständen auch als Werklieferungsvertrag im Sinne von § 651 BGB, anzusehen sein (s. dazu etwa Busche aaO m.w.N.; Klett/Pohle aaO S. 201; Redeker aaO Rn. 980; Schneider, in: Handbuch des EDV-Rechts, 4. Aufl., Teil O Rz. 342 f = S. 2066; Schmidt, in: Spindler, Vertragsrecht der In-ternet-Provider, 2. Aufl., Teil VIII Rz. 4 = S. 659 ff; Cichon, Internet-Verträge, 2. Aufl., S. 117 ff; Härting, Internetrecht, 3. Aufl., Rn. 334 ff = S. 83 ff).
  • BGH, 07.02.2007 - IV ZR 149/03  

    Versicherungsrecht - Hauptleistungspflicht des Haftpflichtversicherers

    Darauf sind die §§ 377, 381 Abs. 2 HGB nicht anzuwenden (BGH, Urteile vom 9. Oktober 2001 - X ZR 58/00 - CR 2002, 93 unter II 2 und 3 und vom 4. Februar 1992 - X ZR 105/90 - NJW-RR 1992, 626 unter I 2).
  • OLG Bamberg, 18.08.2010 - 8 U 51/10  

    Verfahrensrecht - Erfüllungsort für Rückgewährspflichten nach Rücktritt?

    Zwar führt das Landgericht zutreffend aus, dass die vorstehend wiedergegebenen Grundsätze in erster Linie im Zusammenhang mit dem Rücktritt von Kaufverträgen erörtert werden und es sich im vorliegenden Fall der Erstellung und Lieferung einer Individualsoftware um einen Werkvertrag handelt (BGH CR 2002, 93 ff.).
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht