Rechtsprechung
| BGH, 18.01.2001 - 4 StR 315/00 |
Reinigungskräfte
§ 263 StGB, Vermögensbegriff, Möglichkeit der Einsatz von Arbeitskraft gehört zum Vermögen
Volltextveröffentlichungen (8)
- HRR Strafrecht
§ 263 StGB
Eingehungsbetrug; Vermögensschaden in Form entwerteter Arbeitskraft - lexetius.com
- bundesgerichtshof.de
- Alpmann Schmidt
§ 263 StGB
- openjur.de
- NWB SteuerXpert START
StGB § 263
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 263 Abs. 1
Arbeitsleistung als Vermögensschaden - Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rp-online.de (Kurzinformation)
Betrug: Arbeitgeber zahlt Gehalt nicht
- justicia.de (Kurzinformation)
Ausnutzung von Arbeitskraft
Zeitschriftenfundstellen
- NJW 2001, 981
- NStZ 2001, 258
Wird zitiert von ...
- BGH, 30.01.2003 - 3 StR 437/02
Vorsätzliche Unterlassung der Konkursantragstellung (Überschuldung; …
Bei dieser Sachlage kommt eine Verurteilung wegen vollendeten Betruges im Hinblick auf die vom Zeugen von Januar bis März 1997 erbrachte Arbeitsleistung (vgl. BGH NStZ 2001, 258) nur in Betracht, wenn der Angeklagte diesem noch in zeitlicher Nähe zum Jahreswechsel Zusicherungen gemacht hätte.
Sie publizieren im Internet?