Rechtsprechung
   BVerfG, 03.10.1989 - 1 BvL 78, 79/86   

Schlüsselgewalt

§ 1357 Abs. 1 BGB, Art. 6 Abs. 1 GG

Volltextveröffentlichungen

  • DFR

    Schlüsselgewalt

Kurzfassungen/Presse

Zeitschriftenfundstellen

  • BVerfGE 81, 1
  • NJW 1990, 175
  • FamRZ 1989, 1273
  • Rpfleger 1989, 504
  • NJW-RR 1990, 130
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Wird zitiert von ... (33)  

  • BVerfG, 17.07.2002 - 1 BvF 1/01  

    Anträge gegen das Lebenspartnerschaftsgesetz ohne Erfolg

    Der Gesetzgeber hat dabei einen erheblichen Gestaltungsspielraum, Form und Inhalt der Ehe zu bestimmen (vgl. BVerfGE 31, 58 ; 36, 146 ; 81, 1 ).
  • BGH, 11.03.2004 - III ZR 213/03  

    Familienrecht - Telefonanschluss: Geschäft zur Deckung des Lebensbedarfs?

    Eine solche Erwartung kann auch ein Diensteanbieter auf der Grundlage der Haftungserweiterung des § 1357 BGB (billigerweise) nicht hegen, die den Gläubigerschutz nicht als Zweck, sondern nur als Folge der eheausgestaltenden Regelung vorsieht (vgl. BVerfGE 81, 1, 7 f).
  • BVerfG, 17.02.2010 - 1 BvR 529/09  

    Zweitwohnungsteuer in "Kinderzimmerfällen"; Anknüpfung an das Melderecht

    Einen Eingriff in den Schutzbereich der Familie stellen alle staatlichen Maßnahmen dar, die Ehe und Familie schädigen, stören oder sonst beeinträchtigen (vgl. BVerfGE 6, 55 [76]; - 55, 114 [126 f.]; - 81, 1 [6]).
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