Rechtsprechung

Gesetzesstand: 1. Februar 2012

Rechtsprechung
OLG Nürnberg, 23.06.1998 - Ws 1603/97

Schwein am Kreuz

§ 166 StGB, 'Störung des öffentlichen Friedens';

§ 172 StPO, Klageerzwingungsverfahren, § 175 StPO, Anordnung weiterer Ermittlungen

JurPC
§§ 166 StGB, 172 Abs. 2 StPO
Beschimpfung religiöser Bekenntnisse im Internet
Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)
Beschimpfung des Inhalts eines christlichen Bekenntnisses im Internet
stroemer.de
Schweine-T-Shirt

archive.org (Pressemitteilung)
Beschimpfen religiöser Bekenntnisse im Internet
archive.org (Leitsatz)
StGB § 166; StPO § 172
Beschimpfen religiöser Bekenntnisse im Internet
finanztip.de (Kurzinformation)
Beanstandete Darstellung im Internet

finanztip.de (Kurzinformation)
Gotteslästerung im Internet
compulaw.de (Leitsatz)
§ 166 StGB
Urheberrecht - Recht am eigenen Bild - Beschimpfung religiöser Bekenntnisse
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Beschimpfung von religiösen Bekenntnissen im Internet

cybercourt.de (Entscheidungsanmerkung)
Gotteslästerung im Internet
digi-info.de (Entscheidungsanmerkung)
§ 166 StGB; § 172 StPO
Glaubensverunglimpfende Darstellungen im Internet sind strafbar (hier Darstellung eines gekreuzigten Schweines)
WEKA Datenschutz (Entscheidungsbesprechung)
Darstellung eines gekreuzigten Schweins

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VG Sigmaringen, 19.01.2011 - 1 K 1561/10
Versammlung; Auflage; Öffentliche Sicherheit und Ordnung
Darin unterscheidet sich der vorliegende Fall von dem, über den das OLG Nürnberg durch seinen Beschluss vom 23.06.1998 - Ws 1603/97 - im Rahmen eines Klageerzwingungsverfahrens entschieden und ausgeführt hat, dass die Darstellung eines an ein Kreuz genagelten Schweins auf einem T-Shirt im Internet ein Beschimpfen i.S. des § 166 StGB darstellen könne.