Rechtsprechung
   RG, 18.12.1914 - II 433/14   

Sendai-Kawamatta-Seide

§ 480 BGB <Fassung bis 31.12.01>, Abgrenzung Schlechtlieferung - Falschlieferung (Hinweis: nunmehr überholt aufgrund § 434 Abs. 3 BGB <Fassung seit 1.1.02>), § 378 HGB

Volltextveröffentlichungen

Zeitschriftenfundstellen

  • RGZ 86, 90



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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Hamburg, 09.08.1984 - 6 U 39/84  
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  • BGH, 09.10.1991 - VIII ZR 88/90  

    Lieferung eines genehmigungsfähigen aliud beim Handelskauf; Übergang vom großen

    Die Streitfragen, die der Gesetzgeber im Interesse des Verkehrs und entsprechend dessen.Erfordernissen habe beseitigen wollen, würden nicht vermieden und die innerlich begründete Gleichstellung der beiden gedanklich gleichliegenden Fälle nicht erreicht (RGZ 86, 90, 92 f.; RG LZ 1925, 545 Nr. 6).
  • OLG Düsseldorf, 25.02.2000 - 22 U 144/99  

    Kauf nach Muster bestimmter Gattung: Folgen bei Abweichung?

    Es ist möglich, auch Qualitätsmerkmale zu Gattungsmerkmalen zu machen RGZ 86, 90, 92.
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  • BGH, 20.12.1978 - VIII ZR 236/77  

    falscher LKW - Identitätsaliud, Abgrenzung der Anwendungsbreiche § 326 BGB

    Ob und inwieweit sich bei der Lieferung eines so genannten "Qualifikations-aliud" oder beim Gattungskauf andere Rechtsfolgen ergeben (vgl. Brüggemann, § 378 Anm. 28ff., 36f.; Mezger, in: RGRK, 12. Aufl., § 459 Rdnr. 7; RGZ 86, 90 [92, 93]; Senat, LM § 477 BGB Nrn. 5, 10 [= NJW 1968, 640]; NJW 1969, 787 = LM § 325 BGB Nr. 12 = WM 1969, 95, jeweils m. w. Nachw.), bedarf keiner Erörterung, weil beide Fallgestaltungen hier nicht vorliegen.
  • BGH, 09.05.1990 - VIII ZR 88/90  
    Die Streitfragen, die der Gesetzgeber im Interesse des Verkehrs und entsprechend dessen Erfordernissen habe beseitigen wollen, würden nicht vermieden und die innerlich begründete Gleichstellung der beiden gedanklich gleichliegenden Fälle nicht erreicht (RGZ 86, 90,92 f.; RG LZ 1925, 545 Nr. 6).
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