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| BGH, 02.02.2000 - 1 StR 597/99 |
Türkische Bauarbeiter-GmbH
§ 17 StGB, zur Frage der Vermeidbarkeit des Verbotsirrtums bei falscher Auskunft einer unzuständigen Behörde, Erkundigungspflicht
Volltextveröffentlichungen (7)
- HRR Strafrecht
§ 266a Abs. 1 StGB; § 407 Abs. 1 Nr. 1 SGB III; § 17 Abs. 2 StGB
Veruntreuung von Arbeitsentgelt; Beschäftigung von Ausländern ohne Genehmigung in größerem Umfang; Verbotsirrtum; Behördliche Auskunft; Nachfragepflicht; Erkundigungspflicht - lexetius.com
- bundesgerichtshof.de
- Alpmann Schmidt
StGB § 17
- openjur.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 17
Vermeidbarkeit eines Verbotsirrtums - Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Zeitschriftenfundstellen
- NStZ 2000, 364
Wird zitiert von ... (4)
- AG Hamburg, 21.12.2005 - 843-159/05 Dies hat aber nicht dazu geführt, dass - wie die Verteidigung meint - eine unzutreffende Auskunft einer Behörde den Irrtum unvermeidbar machte (vgl. BGH NStZ 2000, 364).
An einer derartigen behördlichen Entscheidung kann der Bürger in aller Regel sein Verhalten ausrichten, ohne Bestrafung befürchten zu müssen, wenn die Behörde nicht offensichtlich insgesamt unzuständig war (BGH NStZ 2000, 364).
- BGH, 25.07.2000 - 1 StR 162/00
Strafrecht - Garantenpflicht bei Verkauf eines Grundstücks als Bauland
Der Senat kann nicht in der Sache selbst entscheiden (§ 354 Abs. 1 StPO; vgl. BGH wistra 2000, 257, 258). - BGH, 20.12.2007 - 1 StR 558/07
Betrug (Dreiecksbetrug: Wissenszurechnung; Umgehung der Ablieferungsverpflichtung …
Eine Auskunft, die auf Täuschung durch den Anfragenden basiert, ist jedoch in keiner Richtung beachtlich, weil dieser weiß, dass der mitgeteilte Sachverhalt, zu dem er die Auskunft erhalten hat, nicht der wahren Sachlage entspricht (vgl. BGH wistra 2000, 257). - OLG Frankfurt, 14.07.2003 - 3 Ss 114/03
Unvermeidbarer Verbotsirrtum bei Fahren ohne Fahrerlaubnis: Unrichtige …