Rechtsprechung
| BVerfG, 25.02.1998 - 1 BvR 299/89 |
Volkszählungsboykott - unterlassene Erkundigung bei der Staatsanwaltschaft
§ 17 StGB, Anforderungen an die Prüfung der Vermeidbarkeit eines vorliegenden Verbotsirrtums: nimmt das Gericht eine vorherige Erkundigungspflicht des Täters über die Rechtmäßigkeit der Tat an, muß es (hinsichtlich der Prognose der erteilten Auskunft) darlegen, warum es gerade eine bestimmte Auskunftsperson zugrundelegt
Volltextveröffentlichungen (3)
- lexetius.com
- Bundesverfassungsgericht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Überspannung der Anforderungen an die Bejahung eines Verbotsirrtums
Verfahrensgang
- LG Stuttgart, 07.10.1988 - 35 Ns 416/88
- OLG Stuttgart, 30.01.1989 - 5 Ss 702/88
- BVerfG, 25.02.1998 - 1 BvR 299/89