Rechtsprechung
   BVerwG, 11.12.1997 - 1 B 60.97   

'Das Maria-Syndrom'

Aufführungsverbot für ein Theaterstück, § 166 StGB, Art. 5 Abs. 3 GG, Art. 4 GG

Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 1999, 304
  • NVwZ 1999, 422
  • afp 1999, 113
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Wird zitiert von ... (75)  

  • BSG, 15.02.2000 - B 11 AL 179/99 B  

    Erstattungspflicht des Arbeitgebers bei Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe

    Diese Anforderungen entsprechen ständiger Rechtsprechung (BSG SozR 1500 § 160a Nrn 59 und 65 mwN sowie SozR 3-1500 § 160 Nr. 8; BVerwG NJW 1999, 304 ; vgl ferner: BVerfG SozR 3-1500 § 160a Nrn 6 und 7).
  • BSG, 29.06.2000 - B 11 AL 253/99 B  

    Bewilligung von Arbeitslosengeld, Rücknahme, grobe Fahrlässigkeit, Ermessen

    Zur Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung ist nicht nur auszuführen, welche Rechtsfrage sich stellt, sondern ua auch aufzuzeigen, inwiefern die Antwort auf diese Frage nach den anzuwendenden Vorschriften, Rechtsprechung und Lehre zweifelhaft ist (BSG SozR 1500 § 160a Nrn 59 und 60; SozR 3-1500 § 160 Nr. 8; BVerwG NJW 1999, 304 ).
  • BSG, 23.03.2004 - B 11 AL 213/03 B  

    Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtsfrage im sozialgerichtlichen

    Die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache lässt sich nur darlegen, indem die Beschwerdebegründung ausführt, welche Rechtsfrage sich ernsthaft stellt, deren Klärung über den zu entscheidenden Einzelfall hinaus aus Gründen der Rechtseinheit oder Rechtsfortbildung im allgemeinen Interesse erforderlich (Klärungsbedürftigkeit) und deren Klärung durch das Revisionsgericht zu erwarten (Klärungsfähigkeit) ist (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 31, 60 und 65; SozR 3-1500 § 160a Nr. 16 mwN - stRspr; BVerwG NJW 1999, 304 ; vgl auch Bundesverfassungsgericht >BVerfG< SozR 3-1500 § 160a Nr. 7).
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