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| BGH, 15.03.1994 - VI ZR 44/93 |
Operative Versteifung
§ 254 Abs. 2 BGB, zur Zumutbarkeit der Unterziehung unter eine Operation, medizinische Operationsindikation allein genügt nicht;
§§ 286, 402 ZPO, Pflicht zur weiteren Sachaufklärung bei widersprüchlichen Gutachten;
§ 847 BGB (seit 1.8.02: § 253 Abs. 2 BGB), Voraussetzungen für eine Schmerzensgeldrente
Volltextveröffentlichungen (2)
- Jurion
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 254
Zumutbarkeit einer Operation und Schadensminderungspflicht
Kurzfassungen/Presse (3)
- verkehrslexikon.de (Kurzinformation)
Die Verweigerung einer Heilung oder zumindest Besserung versprechenden Operation kann ein Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht sein
- recht.com (Leitsatz/Auszüge/Zusammenfassung)
- rechtinco.de (Leitsatz)
Zeitschriftenfundstellen
- NJW 1994, 1592
- MDR 1994, 667
- NZV 1994, 271
Wird zitiert von ... (18)
- OLG Koblenz, 07.03.2005 - 12 U 1262/03
Zum Umfang der Haftung eines auf der Autobahn Ladung verlierenden Fahrzeugführers
b) Eine Schmerzensgeldrente kommt neben einem Kapitalbetrag in der Regel nur bei schwersten Dauerschäden in Betracht, unter denen der Verletzte immer wieder neu leidet (vgl. BGHR BGB § 847 Schmerzensgeldrente 1). - BGH, 14.11.1995 - VI ZR 359/94
Aufklärungspflicht des Arztes vor Durchführung einer Myelographie
Deshalb stellt es keinen Verfahrensfehler dar, daß das Berufungsgericht sich mit dieser Fachliteratur nicht unter sachverständiger Beratung auseinandergesetzt hat (hierzu Senatsurteile vom 15. März 1994 - VI ZR 44/93 - NJW 1994, 1592, 1593 f. sowie vom 10. Mai 1994 - VI ZR 192/93 - VersR 1994, 984, 985 f.). - BGH, 09.01.1996 - VI ZR 70/95
Würdigung von gerichtlichen und privaten Sachverständigengutachten
- aaO. - und vom 15. März 1994 - VI ZR 244/93 - NJW 1994, 1592, 1593).
- KG, 27.02.2006 - 12 U 262/04
Kfz-Haftpflichtversicherung: Beendigung der Verjährungshemmung bei positiver …
Eine solche Rente kommt in der Regel nur in Betracht, wenn schwerste Dauerschäden eine erhebliche Beeinträchtigung der Lebensqualität und ständige Schmerzen zur Folge haben, so dass sich der Verletzte dieser immer wieder neu bewusst wird ( BGH, Urteil vom 15. März 1994 - VI ZR 44/93 -, NJW 1994, 1592; OLG Frankfurt, Urteil vom 21. Februar 1991 - 12 U 42/90 -, VersR 1992, 621; OLG Hamm, Urteil vom 9. Februar 1989 - 6 U 451/86 -,VersR 1990, 865). - OLG Nürnberg, 12.12.2008 - 5 U 953/04
Haftungsausfüllende Kausalität im Arzthaftungsprozess; Schadensminderungspflicht …
Solange der Verletzte unter den Verletzungen leidet, soll er eine immer wiederkehrende Entschädigung für immer wiederkehrende Lebensbeeinträchtigungen erhalten (BGH NJW 1994, 1592;… Jaeger/Luckey, a.a.O., Rdnr. 125). - OLG Oldenburg, 27.05.2009 - 5 U 43/08
Arzthaftung: Ersatz des Aufklärungsgesprächs durch Aushändigung eines …
Ein Geschädigter ist zur Duldung einer Operation nur verpflichtet, wenn sie gefahrlos und nicht mit besonderen Risiken oder Schmerzen verbunden ist und eine sichere Aussicht auf Heilung oder wesentliche Besserung bietet (BGH NJW 1994, 1592, 1593;… Heinrichs in Palandt, BGB, 68. Auflage, § 254 Rn. 39). - OLG Koblenz, 25.11.2003 - 12 U 714/02
Zweifel an der Richtigkeit der in der ersten Instanz festgestellten Tatsachen …
Eine Schmerzensgeldrente kommt neben einem Kapitalbetrag in der Regel nur bei schwersten Dauerschäden in Betracht, unter denen der Verletzte immer wieder neu leidet (BGHR BGB § 847 Schmerzensgeldrente 1). - OLG Hamm, 25.09.2002 - 13 U 62/02 Eine Rente wird nur ausnahmsweise und bei schwersten lebenslangen Dauerschäden zuerkannt, denen sich der Verletzte immer wieder neu und schmerzlich bewußt wird und die auch in Zukunft das körperliche und seelische Wohlbefinden oder die Lebensfreude beeinträchtigen (BGH NJWE-VHR 96, 141; NJW 94, 1592; OLG Hamm OLGR 96, 6; OLG Hamm VersR 90, 865).
- OLG Schleswig, 09.10.2009 - 4 U 149/08
Auslegung einer Prozessvereinbarung; Höhe des Schmerzensgeldes bei hoher …
Das Gericht kann aber die als angemessen erachtete Entschädigung auch in einer Kombination von Kapitalbetrag und Geldrente zusprechen, wobei eine Geldrente nur dann in Betracht kommt, wenn der Verletzte schwerste Dauerschäden erlitten hat, so dass er die Lebensbeeinträchtigung immer wieder neu als schmerzhaft empfinden wird (vgl. BGH VersR 1976, 967 f; BGH NJW 1994, 1592 ; BGH NJWE-VHR 1996, 141, 143). - OLG Nürnberg, 26.10.1999 - 3 U 1519/99
Umfang des ärztlichen Werbeverbots; Ambulante Durchführung von …
Es verbietet, wie das Bundesverfassungsgericht herausgestellt hat (GRUR 1986, 385 - Arztwerbung; NJW 1992, 2342; NJW 1994, 1592) indes nicht jegliche Werbung, sondern ist als Verbot berufswidriger Werbung zu verstehen. - OLG Koblenz, 04.12.2003 - 5 U 234/03
Zur ärztlichen Auflärungspflicht bei Geburten
- OLG Hamm, 25.09.1995 - 6 U 231/92
Haftungsverteilung bei Vorfahrtverletzung außerorts; Schmerzensgeldbemessung
- BGH, 04.06.1996 - VI ZR 227/94
Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines …
- OLG Nürnberg, 12.02.1997 - 3 U 2096/96
Werbung eines Belegkrankenhauses als "Privatklinik für patientenschonende …
- OLG Brandenburg, 15.07.2010 - 12 U 232/09
Anforderungen an die Risikoaufklärung vor einer Leistenbruchoperation
- LG Gießen, 30.09.2004 - 3 O 99/03
Schadensersatz und Schmerzensgeld: Medizinbereich, Haftung des Krankenhauses für …
- BGH, 11.03.1997 - X ZR 63/95
- OLG Jena, 09.02.2011 - 2 U 567/10
Betreuungspflicht Heimvertrag