Sie publizieren im Internet?Rechtsprechung
| BGH, 22.11.2001 - I ZR 138/99 |
shell.de
§ 12 BGB, zur Frage der Priorität bei Internet-Adressen im Verhältnis zwischen bekannten Unternehmen und gleichnamigen Privatpersonen, grundsätzlich kein Herausgabeanspruch neben einem Anspruch auf Verzicht auf die Domain
Volltextveröffentlichungen (18)
- lexetius.com
- markenmagazin:recht
§ 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG; § 15 Abs. 3 MarkenG; § 12 BGB
Shell.de - Telemedicus
shell.de
- bundesgerichtshof.de
- aufrecht.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Markenrecht - Anspruch auf Domänen-Namen
- JurPC
- Betriebs-Berater(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)
Einschränkung des Prioritätsprinzips bei Registrierung eines Domain-Name - shell.de
- Kommunikation & Recht
Einschränkung des Prioritätsprinzips bei Registrierung eines Domain-Name - shell.de
- jurawelt.com
shell.de
- lrz-muenchen.de
Namens- und Markenrechtlicher Schutz des Domainnamens, Ausnahmen vom Prioritätsprinzip bei gleichen Namensträgern bei überragender Bekanntheit ("shell.de"); Haftungsvoraussetzung bei "Namensanmaßung" in Abgrenzung zur "Namensleugnung"
- beck.de (Volltext und Entscheidungsanmerkung)
Durchbrechung des Prioritätsgrundsatzes bei Anmeldung von Internet-Domains durch Gleichnamige
- NWB SteuerXpert START
- Kanzlei Flick
shell.de
- RA Kotz
shell.de - Identische Internet-Adressen untersagt
- Deutscher Städtetag
- uni-lernstadt.de
Namensschutz shell.de
- Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Kurzfassungen/Presse (17)
- lexetius.com (Pressemitteilung)
Deutsche Shell gewinnt Streit um "shell. de" - Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofs zu Domain-Namen -
- webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)
Kommen mehrere berechtigte Namensträger für einen Domain-Namen in Betracht, dann gilt das Prioritätsprinzip
- internetrecht-infos.de (Leitsatz)
In Fällen der Gleichnamigkeit führt die gebotene Abwägung der sich gegenüberstehenden Interessen im allgemeinen dazu, daß es mit der Priorität der Registrierung sein Bewenden hat
- 123recht.net (Pressemeldung)
Shell gewinnt im Rechtsstreit um Domain 'shell.de'
- 123recht.net (Pressemeldung)
shell.de // Deutsche Shell AG beansprucht Namen für sich
- Der Betrieb (Leitsatz)
shell.de
- finanztip.de (Kurzinformation)
Deutsche Shell gewinnt Streit um "shell"
- finanztip.de (Kurzinformation)
Deutsche Shell kämpft um Domain-Namen
- finanztip.de (Leitsatz)
Internetrecht: Domainname - Namensrecht - Welche Rechte Dritter habe ich neben den Marken, Unternehmenskennzeichen und Werktiteln bei einer Domain-Registrierung zu beachten?
- finanztip.de (Kurzinformation)
Priorität eines bekannten Unternehmens bei gleichlautendem Namen mit Privatem
- finanztip.de (Kurzinformation)
Privatperson gegen Marke: Wer darf die Domain 'shell.de' behalten?
- lifeandlaw.de (Pressemitteilung)
br
Deutsche Shell gewinnt Streit um "shell.de" Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofs zu Domain-Namen -
- dfn.de , S. 5 (Rechtsprechungsübersicht)
Namensrechtsverletzungen durch Domaingrabbing
- ius-it.de (Kurzinformation)
shell.de - Ist eine von einem Unberechtigten erworbene Domain-Registrierung mit einem Makel behaftet?
- taylorwessing.com (Kurzinformation)
shell.de
- Jurion (Leitsatz/Kurzmitteilung)
Wem gehört das Nutzungsrecht an der Domain "shell.de"?
- kostenlose-urteile.de (Pressemitteilung)
Deutsche Shell gewinnt Streit um "shell.de" - Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofs zu Domain-Namen
Besprechungen u.ä. (4)
- cybercourt.de (Entscheidungsanmerkung)
Priorität eines bekannten Unternehmens bei gleichlautendem Namen mit Privatem ("shell.de")
- ius-it.de (Entscheidungsbesprechung)
Domain schon vergeben - Welche Möglichkeiten bestehen für das Unternehmen?
- beck.de (Volltext und Entscheidungsanmerkung)
Durchbrechung des Prioritätsgrundsatzes bei Anmeldung von Internet-Domains durch Gleichnamige
- WEKA Datenschutz (Entscheidungsbesprechung)
Schutz der Internet-Adresse "shell.de" (II)
Zeitschriftenfundstellen
- BGHZ 149, 191
- NJW 2002, 2031
- MDR 2002, 835
- BB 2002, 1167 (Ls.)
- DB 2002, 2158
- GRUR 2002, 622
- K&R 2002, 309
- MMR 2002, 382
- WM 2002, 1142
- ZUM 2002, 545