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   LAG Rheinland-Pfalz, 26.08.2016 - 1 Sa 89/16   

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https://dejure.org/2016,32705
LAG Rheinland-Pfalz, 26.08.2016 - 1 Sa 89/16 (https://dejure.org/2016,32705)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 26.08.2016 - 1 Sa 89/16 (https://dejure.org/2016,32705)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 26. August 2016 - 1 Sa 89/16 (https://dejure.org/2016,32705)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 242 BGB, § 620 Abs 2 BGB
    Kündigungsschutz außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes

  • IWW

    § 69 Abs. 2 ArbGG, § 242 BGB, § 3 EFZG, § 1 KSchG, § 8 EFZG, § 4 Abs. 1 EFZG, § 615 BGB, § 296 BGB, § 3 Abs. 1 Satz 2 EFZG, § 3 Abs. 2 Satz 2 EFZG, § 91 ZPO, § 72 Abs. 2 ArbGG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Krankheitsbedingte Kündigung im Kleinbetrieb; Unbegründete Kündigungsschutzklage einer medizinischen Fachangestellten; Krankheitsbedingte Ausfallzeiten einer medizinischen Fachangestellten bei gleichzeitig bestehender Notwendigkeit der Fortführung der Labortätigkeiten ...

  • ra.de
  • arbeitsrechtsiegen.de

    Krankheitsbedingte Kündigung in Kleinbetrieb

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242; BGB § 615; EFZG § 3 Abs. 1; KSchG § 1
    Fortsetzungserkrankung; Kündigung; Rechtsmissbrauch; Kündigungsschutz außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes

  • rechtsportal.de

    KSchG § 23 Abs. 1 S. 3
    Krankheitsbedingte Kündigung im Kleinbetrieb

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • ecovis.com (Kurzinformation)

    Krankheitsbedingte Kündigung in der Arztpraxis oft möglich

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 20.10.2016)

    Personalführung: Kündigung häufig kranker MFA rechtens

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Das Gebot von Treu und Glauben

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Anforderung einer krankheitsbedingten Kündigung im Kleinbetrieb

Besprechungen u.ä.

  • bblaw.com (Entscheidungsbesprechung)

    Kündigungsschutz und die Wirksamkeit von Kündigungen außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • BAG, 21.02.2001 - 2 AZR 579/99

    Ordentliche Kündigung eines Kirchenmusikers durch evangelische Kirchengemeinde;

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 26.08.2016 - 1 Sa 89/16
    Der Vorwurf willkürlicher, sachfremder oder diskriminierender Ausübung des Kündigungsrechts scheidet dagegen aus, wenn ein irgendwie einleuchtender Grund für die Rechtsausübung vorliegt (ständige Rechtsprechung, BAG 21.02.2001 - 2 AZR 579/99 - BAG 28.08.2003 - 2 AZR 333/02 -, juris).
  • BAG, 28.08.2003 - 2 AZR 333/02

    Kleinbetrieb - Treuwidrigkeit - Darlegungslast

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 26.08.2016 - 1 Sa 89/16
    Der Vorwurf willkürlicher, sachfremder oder diskriminierender Ausübung des Kündigungsrechts scheidet dagegen aus, wenn ein irgendwie einleuchtender Grund für die Rechtsausübung vorliegt (ständige Rechtsprechung, BAG 21.02.2001 - 2 AZR 579/99 - BAG 28.08.2003 - 2 AZR 333/02 -, juris).
  • BAG, 16.04.2013 - 9 AZR 554/11

    Vergütung von Lehrern - Annahmeverzug

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 26.08.2016 - 1 Sa 89/16
    Im ungekündigt bestehenden Arbeitsverhältnis ist § 296 BGB regelmäßig unanwendbar (BAG 25.04.2007 - 5 AZR 504/06, juris, Rz. 19; BAG 16.04.2013 - 9 AZR 554/11 -, juris, Rz. 18).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 30.08.2007 - 2 Sa 373/07

    Kündigung wegen Krankheit

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 26.08.2016 - 1 Sa 89/16
    Diese gesetzliche Bestimmung wäre überflüssig und daher nicht bedeutsam, wenn eine Kündigung, die aus Anlass einer Arbeitsunfähigkeit ausgesprochen wird, gemäß § 242 BGB rechtsunwirksam wäre (vgl. LAG Rheinland-Pfalz 30.08.2007 - 2 Sa 373/07 -, juris).
  • BAG, 25.04.2007 - 5 AZR 504/06

    Annahmeverzug - Konkludente Vertragsänderung

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 26.08.2016 - 1 Sa 89/16
    Im ungekündigt bestehenden Arbeitsverhältnis ist § 296 BGB regelmäßig unanwendbar (BAG 25.04.2007 - 5 AZR 504/06, juris, Rz. 19; BAG 16.04.2013 - 9 AZR 554/11 -, juris, Rz. 18).
  • BAG, 15.03.2011 - 9 AZR 799/09

    Urlaub - Schichtbetrieb - betriebliche Übung

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 26.08.2016 - 1 Sa 89/16
    Nebenabreden sind vertragliche Absprachen, die weder die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers noch die Gegenleistung des Arbeitgebers unmittelbar betreffen (vgl. BAG 15.03.2011 - 9 AZR 799/09 -, juris, Rz. 35).
  • BAG, 13.07.2005 - 5 AZR 389/04

    Entgeltfortzahlung - Fortsetzungserkrankung

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 26.08.2016 - 1 Sa 89/16
    Die objektive Beweislast für das Vorliegen einer Fortsetzungserkrankung hat hingegen der Arbeitgeber zu tragen (BAG 13.07.2005 - 5 AZR 389/04 - juris).
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 20.03.2018 - 5 Sa 125/17

    Kündigung im Kleinbetrieb - Vertretungsmacht eines Verbandsvorstehers -

    Der Vorwurf willkürlicher, sachfremder oder diskriminierender Ausübung des Kündigungsrechts scheidet dagegen aus, wenn ein irgendwie einleuchtender Grund für die Rechtsausübung vorliegt (BAG, Urteil vom 28. August 2003 - 2 AZR 333/02 - Rn. 15 ff., juris = AP Nr. 17 zu § 242 BGB Kündigung; LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 26. August 2016 - 1 Sa 89/16 - Rn. 29, juris; LAG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 08. Mai 2012 - 5 Sa 168/11 - Rn. 25, juris).
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