Rechtsprechung
BGH, 10.01.2017 - 1 StR 533/16 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- HRR Strafrecht
§ 44 StPO
Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand (Verschulden der Säumnis: krankhafte Störung der Geistestätigkeit) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 341 Abs. 1 StPO, § 45 Abs. 1 Satz 1 StPO, § 44 Satz 1 StPO, § 45 StPO, § 44 Satz 2 StPO, § 349 Abs. 1 StPO
- Wolters Kluwer
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Einlegung der Revision gegen ein landgerichtliches Urteil
- rewis.io
Wiedereinsetzung im Strafverfahren: Unverschuldete Säumnis bei krankhaften Störungen der Geistestätigkeit
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Einlegung der Revision gegen ein landgerichtliches Urteil
- rechtsportal.de
StPO § 44 S. 1; StPO § 45 Abs. 1 S. 1
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Einlegung der Revision gegen ein landgerichtliches Urteil - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Rottweil, 01.08.2016 - 1 KLs 14 Js 2468/13
- BGH, 10.01.2017 - 1 StR 533/16
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2018, 130
- StV 2019, 79
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BayObLG, 23.08.1988 - RReg. 3 St 110/88
Auszug aus BGH, 10.01.2017 - 1 StR 533/16
Unverschuldete Säumnis kommt bei derartigen Erkrankungen regelmäßig nur dann in Betracht, wenn sie mit Verhandlungsunfähigkeit einhergehen (vgl. BayObLG, Beschluss vom 23. August 1988 - RReg. 3 St 110/88, BayObLGSt 1988, 131 ff.). - BGH, 21.11.2016 - 1 StR 526/16
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (bei Fristenversäumung; Anforderungen an …
Auszug aus BGH, 10.01.2017 - 1 StR 533/16
Wiedereinsetzung ist gemäß § 44 Satz 1 StPO demjenigen zu gewähren, der ohne eigenes Verschulden gehindert war, die versäumte Rechtsmittelfrist einzuhalten (zu den aus § 45 StPO resultierenden Darlegungsanforderungen BGH, Beschluss vom 21. November 2016 - 1 StR 526/16 Rn. 4 mwN).
- BGH, 15.11.2022 - 3 StR 318/22
Pflicht zur elektronischen Übermittlung (Revision); Wiedereinsetzung in den …
Unverschuldete Säumnis kommt bei derartigen Erkrankungen regelmäßig nur dann in Betracht, wenn sie mit Verhandlungsunfähigkeit einhergehen (vgl. BGH, Beschl. vom 10. Januar 2017 - 1 StR 533/16, BeckRS 2017, 101567;… Meyer-Goßner/Schmitt, 64. Aufl., § 44 Rn. 12a).