Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Schenker; Geschenk; Rückforderung; Verarmung; Beschenkter; Sozialhilfeträger; Überleitung; Anstandsschenkung; Taschengeld; Großeltern; Großvater; Enkel; Enkelin

• IWW

  BGB § 528; § 534; SGB XII § 93

 
• Deutsches Notarinstitut

  Rückforderung von Taschengeldzahlungen an die Enkelin wegen Verarmung des Großvaters

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Überleitung von Ansprüchen des Leistungsempfängers auf Rückforderung von Geschenken auf den Sozialhilfeträger; Frühere monatliche Taschengeldzahlungen des Leistungsempfängers an seine Enkelin in angemessener Höhe (hier ca. 50,00 EUR monatlich) als Anstandsschenkungen

• RA Kotz

  Rückforderung von Geldgeschenken wegen Verarmung des Schenkers

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Keine Berücksichtigung von Anstandsschenkungen eines verarmten Pflegebedürftigen bei Überleitung von Ansprüchen des Sozialhilfeträgers

Verfahrensgang

• AG Eschweiler, 26.07.2016 - 26 C 50/16
• LG Aachen, 14.02.2017 - 3 S 127/16

Papierfundstellen

• FamRZ 2018, 221

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• AG Eschweiler, 26.07.2016 - 26 C 50/16

  Rückzahlungsbegehren des Sozialhilfeträgers von schenkweise erhaltenen Beträgen …

  Auszug aus LG Aachen, 14.02.2017 - 3 S 127/16

  Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Amtsgerichts Eschweiler vom 26.07.2016 - Aktenzeichen 26 C 50/16 - abgeändert und wie folgt neu gefasst:.

  Sie beantragt, das Urteil des Amtsgerichts Eschweiler vom 26.07.2016 - Aktenzeichen 26 C 50/16 - aufzuheben und die Klage abzuweisen.

• OLG Celle, 13.02.2020 - 6 U 76/19

  Übergeleitete Schenkungsrückforderungsansprüche; Schenkungen einer Großmutter an …

  Das (Berufungs-)Urteil des LG Aachen vom 14. Februar 2017 (3 S 127/16) hält der Senat nicht für überzeugend.