Gesetzgebung
   BGBl. 1950 S. 199   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1950,706
BGBl. 1950 S. 199 (https://dejure.org/1950,706)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1950,706) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 1950 Nr. 24, ausgegeben am 14.06.1950, Seite 199
  • Gesetz über die Aufstellung und Ausführung des Bundeshaushaltsplans für das Rechnungsjahr 1949 sowie über die Haushaltsführung und über die vorläufige Rechnungsprüfung im Bereich der Bundesverwaltung (Haushaltsgesetz 1949 und Vorläufige Haushaltsordnung)
  • vom 07.06.1950

Gesetzestext

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BVerwG, 04.02.1976 - VI C 12.72

    Rechtmäßigkeit der Einforderung eines Schulbeitrages für jedes Kind an vom

    Rechtsgrundlage der angefochtenen Bescheide ist allerdings nicht der bei ihrem Erlaß noch geltende § 41 der Reichshaushaltsordnung vom 31. Dezember 1922 (RGBl. 1923 II S. 17/BGBl. 1950 S. 199) - RHO -.
  • BVerwG, 20.06.1974 - II C 27.72

    Rechtsmittel

    Rechtsgrundlage für die ihnen zugrundeliegenden Erlasse des Bundesministers der Verteidigung vom 13. Juli 1964 und 23. April 1968 sei § 41 der Reichshaushaltsordnung vom 31. Dezember 1922 (RGBl. 1923 II, S. 17) - RHO -, die durch die vorläufige Haushaltsordnung vom 7. Juni 1950 (BGBl. I S. 199) für die Bundesrepublik in Kraft gesetzt worden, inzwischen jedoch mit Wirkung vom 1. Januar 1970 durch die Bundeshaushaltsordnung vom 19. August 1969 (BGBl. I S. 1.284) - BHO - abgelöst worden sei.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

BGBl Benachrichtigung

Lassen Sie sich per E-Mail benachrichtigen, wenn eine neue BGBl-Ausgabe erscheint.


zur Funktion
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht