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   BGBl. I 1974 S. 1881   

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BGBl. I 1974 S. 1881 (https://dejure.org/1974,8137)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 1974 Teil I Nr. 92, ausgegeben am 15.08.1974, Seite 1881
  • Gesetz über die Angleichung der Leistungen zur Rehabilitation
  • vom 07.08.1974

Gesetzestext

 
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Wird zitiert von ... (302)

  • BSG, 10.05.2012 - B 1 KR 19/11 R

    Krankenversicherung - Krankengeld - Erhalt der Mitgliedschaft

    Die später ua ausdrücklich auf Krg bezogene Regelung (vgl Reichsarbeitsministeriums -Erlass vom 20.5.1941, AN 1941 S II 197, übernommen in Erlass vom 2.11.1943, AN 1943, S II 485, zur Fortgeltung vgl BSGE 28, 54, 55 = SozR Nr. 8 zu RAM-Erl über KrV Allg vom 2.11.1943; Anpassung des Gesetzeswortlauts durch § 21 Nr. 21 Gesetz über die Angleichung der Leistungen zur Rehabilitation vom 7.8.1974, BGBl I 1881) sollte eine bestehende Mitgliedschaft erhalten, die andernfalls aufgrund krankheitsbedingter Unfähigkeit zur Fortsetzung des Beschäftigungsverhältnisses geendet hätte.
  • BSG, 12.03.2019 - B 13 R 27/17 R

    Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

    § 1237a RVO bzw § 14b AVG idF des Gesetzes über die Angleichung der Leistungen zur Rehabilitation (vom 7.8.1974, BGBl I 1881 - RehaAnglG) umschrieben die berufsfördernden Leistungen, darunter auch Hilfen zur Erhaltung oder Erlangung eines Arbeitsplatzes sowie berufliche Anpassung, Fortbildung, Ausbildung und Umschulung (§ 1237a Abs. 1 S 1 Nr. 1 und Nr. 3 RVO bzw § 14 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 3 AVG idF des RehaAnglG; § 11 Abs. 2 S 1 Nr. 1 und Nr. 3 RehaAnglG) .
  • BSG, 07.05.2019 - B 2 U 34/17 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Unfallkausalität - stationäre

    Nach § 539 Abs. 1 Nr. 17 Buchst a RVO (in der hier anwendbaren Fassung der Gesetze vom 7.8.1974, BGBl I 1881, und vom 26.2.1986, BGBl I 324 - vgl nunmehr § 2 Abs. 1 Nr. 15 Buchst a SGB VII) sind versichert Personen, denen von einem Träger der gesetzlichen Krankenversicherung oder der gesetzlichen Rentenversicherung oder einer landwirtschaftlichen Alterskasse stationäre Behandlung im Sinne des § 559 RVO gewährt wird.

    Gemäß § 559 RVO (idF des Gesetzes vom 7.8.1974, BGBl I 1881) ist stationäre Behandlung die Heilbehandlung mit Unterkunft und Verpflegung in einem Krankenhaus oder einer Kur- oder Spezialeinrichtung.

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