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   BGBl. I 1986 S. 32   

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BGBl. I 1986 S. 32 (https://dejure.org/1985,10324)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 1986 Teil I Nr. 1, ausgegeben am 07.01.1986, Seite 32
  • Berichtigung des Siebten Gesetzes zur Änderung des Arbeitsförderungsgesetzes
  • vom 30.12.1985
 
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Wird zitiert von ...

  • BSG, 31.03.1992 - 9b RAr 19/90

    Zum Ersatz des Ausbildungsgeldes durch das Übergangsgeld für eine

    Verfahrensrechtlich ist von der rechtsverbindlichen Förderung der Teilnahme des Klägers an der Ausbildung zum Nachrichtengerätemechaniker im Rahmen einer Rehabilitation auszugehen; die Beklagte gewährte ihm für diese Maßnahme Abg, weil sie eine Ausbildung annahm, die zum ersten auf dem Arbeitsmarkt verwertbaren Abschluß führt (BSG SozR 4100 § 40 Nr. 12; 4100 § 41 Nr. 34; Urteil des Senats vom 18. Oktober 1991 - 9b RAr 15/90 - zum Abg: (§ 56 Abs. 1 Satz 1 und 2 § 58 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 AFG idF des Arbeitsförderungskonsolidierungsgesetzes vom 22. Dezember 1981 - BGBl I 1497 - / 20. Dezember 1982 - BGBl I 1906 - / 30. Dezember 1985 - BGBl 1986 I 32 - § 1 Abs. 1 Satz 1, § 5 Abs. 1, § 9 Abs. 1, § 14 Abs. 1, § 15 Abs. 1, § 24 Abs. 1 und 3 Satz 1 Anordnung über die Arbeits-und Berufsförderung Behinderter idF vom 28. Januar 1986 - ANBA Nr. 4/1986 - S 528).
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