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   BGBl. I 1990 S. 1036   

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BGBl. I 1990 S. 1036 (https://dejure.org/1990,21370)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 1990 Teil I Nr. 27, ausgegeben am 20.06.1990, Seite 1036
  • Sechzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verkehrslärmschutzverordnung - 16. BImSchV)
  • vom 12.06.1990

Verordnungstext

Gesetzesbegründung

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Wird zitiert von ... (269)

  • OVG Niedersachsen, 30.11.2012 - 11 KN 187/12

    Auf Wochenendnächte begrenztes Trinkverbot auf Straße kann zulässig sein

    Ob die zu beurteilende Situation am Ehesten mit der Straßennutzung, auf die sich die Verkehrslärmschutzverordnung vom 16. Juni 1990 (BGBl. I S. 1036), geändert durch Gesetz vom 19. September 2006 (BGBl. I S. 2146, = 16. BImSchV) bezieht, oder der Nutzung von Freizeiteinrichtungen, für die Freizeitlärmrichtlinien (vgl. insoweit und zum Folgenden Nds. OVG, Beschl. v. 9.2.2011 - 12 LA 31/10 -, Nds. VBl. 2011, 193) bestehen, zu vergleichen ist und deshalb in den vorbezeichneten Regelwerken enthaltene Nachtwerte für den Lärmschutz von Anwohnern entsprechend herangezogen werden können, kann offen bleiben.
  • BVerwG, 12.12.1990 - 4 C 40.87

    Zuordnung eines Baugrundstücks bei Belastung mit Verkehrslärm

    Aus dieser Überschreitung der planungsrechtlichen Zumutbarkeitsschwelle, bis zu der beim Bau oder der wesentlichen Änderung öffentlicher Straßen den Eigentümern benachbarter Grundstücke die Hinnahme von Verkehrsgeräuschen ohne Ausgleich angesonnen wird (vgl. §§ 41 Abs. 1, 43 Abs. 1 Nr. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - BImSchG - in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Mai 1990, BGBl. I S. 880, und nunmehr die Sechzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - Verkehrslärmschutzverordnung, 16. BImSchV - vom 12. Juni 1990, BGBl. I S. 1036), hat das Berufungsgericht gefolgert, daß damit zugleich auch die Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse nicht mehr gewahrt seien.
  • BVerwG, 21.03.1996 - 4 C 9.95

    Immissionsschutzrecht: Lärmschutz bei Bau oder wesentliche Änderung einer

    Der für das Wohnhaus des Klägers prognostizierte Immissionswert (Außenwert) liege unterhalb des nach der 16. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - 16. BImSchV - (Verkehrslärmschutzverordnung) vom 12. Juni 1990 (BGBl I S. 1036) für allgemeine und reine Wohngebiete geltenden Grenzwerts von 59 dB(A) tags und 49 dB(A) nachts.

    Hierzu bestimmt die aufgrund des § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BImSchG erlassene 16. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - 16. BImSchV - (Verkehrslärmschutzverordnung) vom 12. Juni 1990 (BGBl I S. 1036) Grenzwerte sowie das Verfahren zur Ermittlung der Immissionen.

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