Gesetzgebung
   BGBl. I 1992 S. 2343   

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BGBl. I 1992 S. 2343 (https://dejure.org/1992,19923)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 1992 Teil I Nr. 59, ausgegeben am 29.12.1992, Seite 2343
  • Zweite Verordnung zur Änderung der Berufskrankheiten-Verordnung
  • vom 18.12.1992

Verordnungstext

Gesetzesbegründung

 
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Wird zitiert von ... (59)

  • BSG, 27.05.1997 - 2 RU 38/96

    Beweiswürdigung bei einem durch den Sozialleistungsträger verursachten

    Das LSG hat dabei auf die BK der Nr. 4104 idF der Zweiten Verordnung zur Änderung der BKVO vom 18. Dezember 1992 (BGBl I, S 2343) abgestellt, die nach Art. 2 Abs. 1 dieser Verordnung am 1. Januar 1993 in Kraft getreten ist.
  • BVerfG, 09.10.2000 - 1 BvR 791/95

    Keine Anerkennung von vor der Stichtagsregelung aufgetretenen Erkrankungen der

    gegen Art. 2 Abs. 2 Satz 1 der Zweiten Verordnung zur Änderung der Berufskrankheiten-Verordnung vom 18. Dezember 1992 (BGBl I S. 2343).

    Auf der Grundlage der Ermächtigung des § 551 Abs. 1 Satz 2 RVO erließ die Bundesregierung eine Reihe von Rechtsverordnungen und insbesondere die hier angegriffene Zweite Verordnung zur Änderung der Berufskrankheiten-Verordnung vom 18. Dezember 1992 (BGBl I S. 2343; im folgenden: Berufskrankheiten-Verordnung 1992).

  • BSG, 20.02.2001 - B 2 U 10/00 R

    Aufgabe der gefährdenden Tätigkeit in der Unfallversicherung

    Der Anspruch der Klägerin richtet sich noch nach § 3 Abs. 2 der BKVO vom 20. Juni 1968 (BGBl I 721), zuletzt geändert durch Art. 1 der Verordnung vom 18. Dezember 1992 (BGBl I 2343).
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