Gesetzgebung
   BGBl. I 1994 S. 3770   

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BGBl. I 1994 S. 3770 (https://dejure.org/1994,25239)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 1994 Teil I Nr. 90, ausgegeben am 20.12.1994, Seite 3770
  • Verordnung über die Ausbildung und Prüfung von Masseuren und medizinischen Bademeistern und zur Änderung verschiedener Ausbildungs- und Prüfungsverordnungen betreffend andere Heilberufe (HeilBÄndV)
  • vom 06.12.1994

Verordnungstext

Gesetzesbegründung

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BSG, 16.03.2017 - B 3 KR 14/16 R

    Krankenversicherung - Physiotherapeut - manuelle Therapie - Ausschluss der

    Konkretisiert wird die Differenzierung durch das MPhG durch zwei getrennte und unterschiedliche Ausbildungs- und Prüfungsverordnungen, die die Motive aus den Gesetzesmaterialien untermauern: einerseits die für Physiotherapeuten (PhysTh-APrV vom 6.12.1994, BGBl I 3786, zuletzt geändert durch Art. 27 des Gesetzes vom 18.4.2016, BGBl I 886) , andererseits diejenige für Masseure und medizinische Bademeister (MB-APrV vom 6.12.1994, BGBl I 3770, zuletzt geändert durch Art. 26 des Gesetzes vom 18.4.2016, BGBl I 886) .
  • BSG, 16.03.2017 - B 3 KR 24/15 R

    Krankenversicherung - Heilmittelerbringer - Weiterbildungserfordernis für

    Konkretisiert wird die Differenzierung durch das MPhG durch zwei getrennte und unterschiedliche Ausbildungs- und Prüfungsverordnungen, die die Motive aus den Gesetzesmaterialien untermauern: einerseits die für Physiotherapeuten (PhysTh-APrV vom 6.12.1994, BGBl I 3786, zuletzt geändert durch Art. 27 des Gesetzes vom 18.4.2016, BGBl I 886) , andererseits diejenige für Masseure und medizinische Bademeister (MB-APrV vom 6.12.1994, BGBl I 3770, zuletzt geändert durch Art. 26 des Gesetzes vom 18.4.2016, BGBl I 886) .
  • BAG, 09.07.2003 - 5 AZR 595/02

    Arbeitnehmerbegriff - Lehrkraft an einer privaten Berufsschule

    Grundlagen der Ausbildung an den Schulen der Beklagten sind die Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Masseure und medizinische Bademeister sowie die Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Physiotherapeuten vom 6. Dezember 1994 (BGBl. I S. 3770 und 3786).
  • BSG, 30.01.1997 - 12 RK 31/96

    Versicherungspflichtig selbständig tätiger Krankengymnasten nach § 2 Nr. 2 SGB VI

    Keinesfalls kann von einer bestehenden oder nicht bestehenden Versicherungspflicht der Logopäden auf das Bestehen oder Nichtbestehen der Versicherungspflicht der Krankengymnasten (Physiotherapeuten) geschlossen werden, weil es sich beim Logopäden um einen vom Krankengymnasten (Physiotherapeuten) sich erheblich unterscheidenden Beruf handelt, der auf einer anderen Rechtsgrundlage beruht (Gesetz über den Beruf des Logopäden vom 7. Mai 1980 <BGBl I 529> zuletzt geändert durch Gesetz vom 8. März 1994 <BGBl I 446>, sowie Ausbildungs- und Prüfungsanordnung für Logopäden vom 1. Oktober 1980 <BGBl I 1892>, zuletzt geändert durch Verordnung vom 6. Dezember 1994 <BGBl I 3770>).
  • BSG, 25.09.2001 - B 3 KR 13/00 R

    Zulassung - Heilmittel - Logopäde - Klinischer Linguist - Sprachtherapeut

    Weder § 124 SGB V noch die HMR enthalten eine Regelung, daß die Zulassung als "Sprachtherapeut" nur dann erteilt werden darf, wenn der Interessent über eine Ausbildung und eine berufspraktische Erfahrungszeit in der gesamten Bandbreite der Sprachtherapie verfügt, wie es bei Logopäden der Fall ist (vgl Gesetz über den Beruf des Logopäden vom 7. Mai 1980, BGBl I S 529, und die Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Logopäden vom 1. Oktober 1980, BGBl I S 1892, idF der Verordnung vom 6. Dezember 1994, BGBl I S 3770).
  • BSG, 16.03.2017 - B 3 KR 15/16 R

    Erlaubnis zur Abgabe und Abrechnung von Leistungen der manuellen Therapie;

    Konkretisiert wird die Differenzierung durch das MPhG durch zwei getrennte und unterschiedliche Ausbildungs- und Prüfungsverordnungen, die die Motive aus den Gesetzesmaterialien untermauern: einerseits die für Physiotherapeuten (PhysTh-APrV vom 6.12.1994, BGBl I 3786, zuletzt geändert durch Art. 27 des Gesetzes vom 18.4.2016, BGBl I 886) , andererseits diejenige für Masseure und medizinische Bademeister (MB-APrV vom 6.12.1994, BGBl I 3770, zuletzt geändert durch Art. 26 des Gesetzes vom 18.4.2016, BGBl I 886) .
  • BSG, 04.06.1998 - B 12 KR 9/97 R

    Rentenversicherung - Versicherungspflicht - selbständiger Beschäftigungs- und

    Dem Berufsbild, wie es sich aus diesem Gesetz iVm der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Beschäftigungs- und Arbeitstherapeuten (BeArbThAPrO) vom 23. März 1977 (BGBl I 509, zuletzt geändert durch Art. 2 der Verordnung vom 6. Dezember 1994, BGBl I 3770) und der Entstehungsgeschichte der Regelungen ergibt, kann jedoch nicht entnommen werden, daß Ergotherapeuten, auch wenn sie nach ärztlicher Verordnung tätig werden, wie Heilkundige Diagnosen stellen und die Art sowie den Umfang der Behandlung frei von Weisungen des Arztes bestimmen.
  • BSG, 15.03.2017 - B 3 KR 24/15 R

    Erlaubnis zur Abgabe und Abrechnung von Leistungen der manuellen Therapie

    Konkretisiert wird die Differenzierung durch das MPhG durch zwei getrennte und unterschiedliche Ausbildungs- und Prüfungsverordnungen, die die Motive aus den Gesetzesmaterialien untermauern: einerseits die für Physiotherapeuten (PhysTh-APrV vom 6.12.1994, BGBl I 3786, zuletzt geändert durch Art. 27 des Gesetzes vom 18.4.2016, BGBl I 886), andererseits diejenige für Masseure und medizinische Bademeister (MB-APrV vom 6.12.1994, BGBl I 3770, zuletzt geändert durch Art. 26 des Gesetzes vom 18.4.2016, BGBl I 886).
  • VGH Bayern, 19.08.2009 - 7 BV 08.1375

    Berufsfachschule in privater Trägerschaft; staatlich anerkannte Ersatzschule;

    Diese Anerkennung setzt voraus, dass die Schule von ihrer personellen, räumlichen und sachlichen Ausstattung her in der Lage ist, eine den Anforderungen des Masseur- und Physiotherapeutengesetzes und der hierzu erlassenen Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Masseure und medizinische Bademeister (MB-APrV) vom 6. Dezember 1994 (BGBl I S. 3770), geändert durch Gesetz vom 2. Dezember 2007 (BGBl I S. 2686), durchzuführen.
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