Gesetzgebung
   BGBl. I 1996 S. 1886   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,28026
BGBl. I 1996 S. 1886 (https://dejure.org/1996,28026)
BGBl. I 1996 S. 1886 (https://dejure.org/1996,28026)
BGBl. I 1996 S. 1886 (https://dejure.org/1996,28026)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,28026) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 1996 Teil I Nr. 64, ausgegeben am 17.12.1996, Seite 1886
  • Verordnung über die innerstaatliche und grenzüberschreitende Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (Gefahrgutverordnung Straße - GGVS)
  • vom 12.12.1996

Verordnungstext

Gesetzesbegründung

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • VG Düsseldorf, 30.09.2014 - 26 K 284/13

    Euerwehr; Einsatz; Unglücksfall; Transportunternehmen; Gefahrgut; Gefahrstoff;

    Nach § 2 Abs. 2 lit. d) FwS wird Ersatz der entstandenen Kosten von dem Transportunternehmer, Eigentümer, Besitzer oder sonstigen Nutzungsberechtigten verlangt, wenn die Gefahr oder der Schaden bei der Beförderung von brennbaren Flüssigkeiten im Sinne der Verordnung über brennbare Flüssigkeiten (VbF) vom 13. Dezember 1996 (BGBl. I S. 1937) in der jeweils geltenden Fassung oder von besonders feuergefährlichen Stoffen oder gefährlichen Gütern im Sinne der Gefahrgutverordnung Straße (GGVS) vom 12. Dezember 1996 (BGBl. I S. 1886) in der jeweils geltenden Fassung oder § 19 g Abs. 5 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) vom 12. November 1996 (BGBl. I S. 1965) in der jeweils geltenden Fassung entstanden ist.
  • OVG Sachsen, 20.07.2000 - 1 B 181/00

    Besorgnisgrundsatz bei der Gefährdung der Trinkwasserversorgung durch Errichtung

    Der Senat berücksichtigt dabei den Umstand mit, dass Mineralöltransporte durch das in Frage stehende Trinkwasserschutzgebiet unter besonderer Beachtung der Verordnung über die innerstaatliche und grenzüberschreitende Beförderung gefährlicher Güter auf Straßen vom 12.12.1996 (BGBl. I S. 1886) erfolgen werden.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.02.1999 - 13 B 2747/98

    Tiermehl; Transport zu Verbrennungsanlage; Beförderungsverbot; Staatliches Amt

    Gem. § 1 Abs. 3 Nr. 2 der Gefahrgutverordnung-Straße - GGVS - vom 12. Dezember 1996 (BGBl. I S. 1886) gelten für die grenzüberschreitenden einschließlich innergemeinschaftlichen Beförderungen die Vorschriften der Anlagen A und B zum Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße - ADR -.
  • VG Braunschweig, 25.06.2003 - 1 A 151/01
    In Betracht kommen in diesem Zusammenhang die auf der Grundlage von § 3 des Gesetzes über die Beförderung gefährlicher Güter vom 06.08.1975 (BGBl. I S. 2121) erlassene Gefahrgutverordnung Eisenbahn - GGVE - vom 12.12.1996 (BGBl. I S. 1876) und die durch § 1 Abs. 2 Nr. 1 GGVE in Bezug genommenen Vorschriften der Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter - RID - vom 09.05.1980 (BGBl. II S. 130) sowie die Gefahrgutverordnung Straße - GGVS - vom 12.12.1996 (BGBl. I S. 1886) und die durch § 1 Abs. 3 Nr. 1 GGVS in Bezug genommenen Vorschriften der Anlagen A und B zu dem Europäischen Übereinkommen vom 30.09.1957 über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße - ADR - (BGBl. I969 II S. 1489).
  • VG Braunschweig, 25.06.2003 - 1 A 152/01
    In Betracht kommen in diesem Zusammenhang die auf der Grundlage von § 3 des Gesetzes über die Beförderung gefährlicher Güter vom 06.08.1975 (BGBl. I S. 2121) erlassene Gefahrgutverordnung Eisenbahn - GGVE - vom 12.12.1996 (BGBl. I S. 1876) und die durch § 1 Abs. 2 Nr. 1 GGVE in Bezug genommenen Vorschriften der Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter - RID - vom 09.05.1980 (BGBl. II S. 130) sowie die Gefahrgutverordnung Straße - GGVS - vom 12.12.1996 (BGBl. I S. 1886) und die durch § 1 Abs. 3 Nr. 1 GGVS in Bezug genommenen Vorschriften der Anlagen A und B zu dem Europäischen Übereinkommen vom 30.09.1957 über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße - ADR - (BGBl. 1969 II S. 1489).
  • VG Braunschweig, 25.06.2003 - 1 A 176/01
    In Betracht kommen in diesem Zusammenhang die auf der Grundlage von § 3 des Gesetzes über die Beförderung gefährlicher Güter vom 06.08.1975 (BGBl. I S. 2121) erlassene Gefahrgutverordnung Eisenbahn - GGVE - vom 12.12.1996 (BGBl. I S. 1876) und die durch § 1 Abs. 2 Nr. 1 GGVE in Bezug genommenen Vorschriften der Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter - RID - vom 09.05.1980 (BGBl. II S. 130) sowie die Gefahrgutverordnung Straße - GGVS - vom 12.12.1996 (BGBl. I S. 1886) und die durch § 1 Abs. 3 Nr. 1 GGVS in Bezug genommenen Vorschriften der Anlagen A und B zu dem Europäischen Übereinkommen vom 30.09.1957 über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße - ADR - (BGBl. I969 II S. 1489).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht