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   BGBl. I 1999 S. 1731   

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BGBl. I 1999 S. 1731 (https://dejure.org/1999,38412)
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  • Bundesgesetzblatt Jahrgang 1999 Teil I Nr. 41, ausgegeben am 06.08.1999, Seite 1731
  • Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Ergotherapeutinnen und Ergotherapeuten (Ergotherapeuten-Ausbildungs- und Prüfungsverordnung - ErgThAPrV)
  • vom 02.08.1999

Verordnungstext

Gesetzesbegründung

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Baden-Württemberg, 23.03.2017 - 9 S 1034/15

    Erteilung einer Heilpraktikererlaubnis für eine ergotherapeutische Tätigkeit

    Zur Bestimmung des Berufsbildes des Ergotherapeuten ist vorrangig auf die Fixierung im Gesetz über den Beruf der Ergotherapeutin und des Ergotherapeuten - ErgThG - vom 25.05.1976 (BGBl. I 1976 S. 1246), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23.12.2016 (BGBl. I S. 3191), sowie in der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Ergotherapeutinnen und Ergotherapeuten - ErgThAPrV - vom 02.08.1999 (BGBl. I 1999 S. 1731), zuletzt geändert durch Gesetz vom 18.04.2016 (BGBl. I S. 886), abzustellen.
  • BAG, 06.07.2016 - 4 AZR 91/14

    Eingruppierung einer als Arbeitstherapeutin tätigen Arbeitserzieherin

    Ohne dass auf weitere gravierende Unterschiede in den Berufsbildern und in den unterschiedlichen Ausbildungs- und Prüfungsordnungen (einerseits Ergotherapeuten-Ausbildungs- und Prüfungsverordnung vom 2. August 1999 BGBl. I S. 1731, zuletzt geändert durch Art. 15 des Gesetzes vom 18. April 2016 (ErgThAPrV) BGBl. I S. 886, andererseits Verordnung des Sozialministeriums über die Ausbildung und Prüfung an Berufsfachschulen für Arbeitserziehung vom 29. September 2014 (APrOArbErz BW) GBl. BW S. 455) eingegangen wird (vgl. dazu det. Clemens/Scheuring/Steingen/Wiese aaO Teil II Abschn. 10 [Gesundheitsberufe] Rn. 131 und Teil II Abschn. 20 [Sozial- und Erziehungsdienst] Rn. 401; https://berufenet.arbeitsagentur.de/Arbeitserzieher/in bzw. .../Ergotherapeut/in) , belegt dies bereits ein Vergleich der vorgeschriebenen Ausbildungsdauer.
  • VG Hannover, 11.03.2008 - 7 A 330/07

    Ergotherapie; Abschlussprüfung; maßgebliches Recht

    Hiergegen erhob die Klägerin unter dem 20. Juli 2006 Widerspruch, den sie mit anwaltlichem Schriftsatz vom 8. Dezember 2006 wie folgt begründete: Die Abschlussprüfung hätte nach der bundesrechtlich geregelten Ergotherapeuten-Ausbildungs- und Prüfungsverordnung vom 2.8.1999 (BGBl. I S. 1731) in der zum Zeitpunkt der Abschlussprüfung anwendbaren Fassung vom 23.3.2005 (BGBl. I S. 931) - ErgThAPrV - durchgeführt werden müssen.

    Von dieser Ermächtigung hat das zuständige Bundesministerium mit dem Erlass der Ergotherapeuten-Ausbildungs- und Prüfungsverordnung vom 2.8.1999 (BGBl. I S. 1731) Gebrauch gemacht, der der Bundesrat zuvor in seiner 738. Sitzung am 21.5.1999 zugestimmt hatte (BR-Drs. 231/99 - Beschluss).

  • OVG Niedersachsen, 28.01.2010 - 8 LC 156/09

    Abschlussprüfung zur "Ergotherapeutin/Ergotherapeut"; keine Neubewertung bei

    Die bundesrechtlich geschützte Berufsbezeichnung "Ergotherapeut" darf nach §§ 1, 2 ErgThG nur führen, wer eine staatliche Prüfung nach Maßgabe der gemäß § 5 ErgThG erlassenen Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Ergotherapeuten - ErgThAPrV -vom 2. August 1999 (BGBl. I S. 1731), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 2. Dezember 2007 (BGBl. I. S. 2686), bestanden hat.
  • SG Berlin, 26.11.2010 - S 70 AL 2359/06

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Eingliederungsleistungen; Förderung der

    Am 17. März 2006 unterzeichnete die Klägerin einen Umschulungsvertrag über eine Ausbildung zur staatlich geprüften Ergotherapeutin nach dem Gesetz über den Beruf der Ergotherapeutin und des Ergotherapeuten vom 25. Mai 1976 (ErgThG; BGBl 1976 S 1246; in der hier maßgeblichen Fassung der Achten Zuständigkeitsanpassungsverordnung vom 25. November 2003 - BGBl 2003 S 2304, 2306) i. V. m. der nach § 5 ErgThG erlassenen Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Ergotherapeutinnen und Ergotherapeuten vom 02. August 1999 (ErgThAPrV; BGBl 1999 S 1731 ff; in der Fassung des Gesetzes zur Reform der beruflichen Bildung vom 23. März 2005 -BGBl 2005 S 931) für die Dauer vom 01. April 2006 bis zum 31. März 2009.
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